: : : denn sie wissen nicht was sie tun sollen : : :

Dienstag, 11. April 2006

La Primavera é arrivata!

Kalt noch, aber der Regen ist zumindest vorbei.



Und der Berlusconi versucht schnell noch, die Stimmen der Auslandsitaliener für ungültig erklären zu lassen, und Nachzählungen durchzusetzen. Allein, es ist zu spät.

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Und nun zur Berliner Republik

Sage bitte keiner, dass man zwischen Spreebogen und Alex nicht lernfähig ist: Immerhin verzichtet das neoliberale Kampforgan Spiegel Online diesmal darauf, nochmal die schwerste Krise der Sozialdemokratie in ihrer Nachkriegsgeschichte auszurufen, nur weil der Vorsitzende geht. Sowas, hat man wohl begriffen, ist heute nicht mehr so schlimm wie in den 70er Jahren, als der Vorsitzende noch der unumschränkte Herrscher war. Natürlich ist es kein Spass für die SPD, wenn man sich jetzt schon wieder auf einen Neuen einstellen muss, zumal auf einen Ausdenfugengeher, der nicht nur optisch an einen gewissen Kohl erinnert - der Neue hat letztlich auch dessen Prinzipienlosigkeit und Opportunismus. Beck ist parteipolitisch eine gute Wahl, aber leider auch Ausdruck des Problems, an dem die SPD leidet: Da ist keiner, der programmatisch anpackt und mit klaren Vorstellungen die Partei, brutal gesagt, ihrer alten Säcke entledigt.

Das wäre eine schlimme Sache und vielleicht auch eine Krise, hätten wir ansonsten andere Parteien im Parlament. Haben wir aber nicht. Die Union, die bei der letzten Wahl das Debakel schlechthin eingefahren hat, die nur noch die Altersheime und ein paar Lobbyisten bedient, wollte eigentlich nach der Wahl mit einer Erneuerung beginnen: Ran an junge Familien, an Leistungseliten, aber auch an Arbeiter und Angestellte, die Sicherheit wollen. Statt dessen macht sie in Uropas Blubo-Theorien, Bundeswehr im Inneren, Kernkraft und hofft auf die Fussball-WM. Der Laden ist schlichtweg zu feige, sich mit den hausgemachten Problemen zu beschäftigen, und von einer alten Tante wie der Vorsitzenden kann man diese Impulse auch nicht erwarten. Der zweiten Reihe von Koch bis Ede ist das Kochen schwarzbrauner Ideologiesuppen wichtiger als Politik für die Menschen. Ist einfacher, als sich gedanken um das Land zu machen.

Und dann gibt es angeblich ja noch sowas wie eine Opposition. Bestehend aus einer liberalen Partei, die jetzt irgendwie nochmal vier Jahre bis zur Regierungsbildung und den neuen Fleischtöpfen rumbringen will. Wo die Melange aus Hoppe-Antidemokraten, halbfaschistischen Marktwirtschaftsverehrern und Reste der FPÖ-Kopisten die traditionellen Zahnärzte verschrecken und sich Grabenkriege liefern (übrigens auch in den Blogs, wo es vor kurzem in diesem Klientel zwischen einem Assi, einem börsenspekulierenden Lokalpolitiker gekracht hat). In der FDP war alles auf die Regierungspolitik ausgerichtet, für das Versauern in der Opposition hat man keine Konzepte, und der Anwalt Westerwelle lässt sich vom Anwalt Schröder auch noch gerichtlich unterbuttern - so macht das denen sicher keinen Spass, und diese demotivierte Grundhaltung der an der Bar versauernden, hässlichen Pickelfressen merkt man auch als Wähler. Konzepte? Neue Perspektiven als Liberale Partei zwischen Schwarz und Grün? Nix.

Dabei wäre der Zustand der Grünen mit ihrem zu Apparatschiks verkommenen System eigentlich reif für einen Frontalangriff. Die verlogene Bande, die inzwischen zur Rentnerpartei geworden ist und jungen Leuten die Chancen eines abgeschlossenen Jesuitenkollegs bietet, hat es sich bequem gemacht. Dergestalt als Funktionselite fett und faul haben sie noch immer nicht begriffen, dass Öko allein heute auch nicht mehr die 5% der Stimmen garantiert, die sie brauchen, um keine FDP-Zitternummer zu werden. Die Sorgen braucht die PDS nicht zu haben, dank der nützlichen Idioten der WASG und einer Verwurzelung im Osten, die allen politischen Analysen von vor 17 Jahren Hohn spricht. Da will man keine neuen Impulse, es soll so bleiben wie es war, nur etwas anders und mehr Jobs, bitteschön.



Wenn eine Partei dann in ein paar Monaten zwei Vorsitzende zerschleisst, ist das fast schon ein Lebenssignal aus der Pathologie von Berlin Mitte. Da zuckt noch was. Aber nicht genug, als dass ich nicht froh wäre, dort raus zu sein und nicht mehr als Korrespondent das Geschnarche vermitteln zu müssen.

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Prodi hat gewonnen

Sowohl die Kammer als auch der Senat gehen an die Mitte-Links-Koalition: Im Senat gewinnt Prodi mit 158 zu 156 Stimmen, in der Kammer mit 341 zu 277. Dabei hatte Berlusconi nach Stimmen den Senat deutlich gewonnen und in der Kammer extrem knapp verloren. Grund für den Sieg Prodis trotz der suboptimalen Ergebnisse: Das von Berlusconi durchgepeitschte neue Wahlrecht, das auch bei einer Minderheit der Stimmen Berlusconi den Wahlsieg bringen sollte.

Eine Opera Buffa, wenn man so will.

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