Wir schrenken mal eben das Grundgesetz ein
Ist ja nur wegen der Prostitution, da kann doch keiner was dagegen haben - ist ja wie Terrorismus oder illegale Downloads, wobei: Despina erzählt schöner.
donalphons, 18:23h
Mittwoch, 22. April 2015, 18:23, von donalphons |
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sephor,
Donnerstag, 23. April 2015, 18:32
Schränken oder schenken? Bitte entscheide dich...
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hansmeier555,
Donnerstag, 23. April 2015, 19:12
Ideologien und -ismen find ich gut, ohne sie wär's langweilig.
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Und die Vorstellung, es könnten einfach alle zu allen immer nur nett sein, ist zwar ganz nett, aber im Grund auch eine Ideologie.
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Und die Vorstellung, es könnten einfach alle zu allen immer nur nett sein, ist zwar ganz nett, aber im Grund auch eine Ideologie.
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thorha,
Donnerstag, 23. April 2015, 19:14
O.T.: Frauen Empowerement funktioniert:
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/kein-speck-auf-dem-burger-schuesse-bei-mcdonald-s-13555228.html
Frau schiesst aus Wut über fehlenden Speck wüst um sich. ROFLMAO.
Gruss,
Thorsten Haupts
Frau schiesst aus Wut über fehlenden Speck wüst um sich. ROFLMAO.
Gruss,
Thorsten Haupts
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melursus,
Donnerstag, 23. April 2015, 23:53
wer thorhas buchstabensalaten nicht immer folgn kann guckle nach Bildern le meow.
Gute Nacht wünscht honey
Gute Nacht wünscht honey
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 02:00
dass jva die Leser informierte, zeigt wie ernst die faz die Sache nimmt.
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hockeystick,
Freitag, 24. April 2015, 11:46
@thorha: eindeutiger Fall von justified shooting.
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 12:03
wenn die kanzlerin ttip jetzt zu ihrem persönlichen projekt macht, dann kann es gelingen.
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das sie das sollte, steht für den unabhängigen journalisten der q-presse ausser frage.
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das halte ich für symptomatisch: die eigentliche frage (pro oder contra ttip) war kein thema, aber mit welchen tricks man es am besten durchbekommt, darüber darf man sich gedanken machen.
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das sie das sollte, steht für den unabhängigen journalisten der q-presse ausser frage.
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das halte ich für symptomatisch: die eigentliche frage (pro oder contra ttip) war kein thema, aber mit welchen tricks man es am besten durchbekommt, darüber darf man sich gedanken machen.
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 13:04
Versteh ich jetz nicht ganz: Die FAZ hat sich re TTIP ziemlich eindeutig "Pro" positioniert, vor dem Hintergrund ist es dann nur konsequent, sich um die Durchsetzung dieses "Pro" zu sorgen.
Und das Recht oder sogar die Pflicht von Journalisten, sich politisch zu positionieren, wird doch lagerübergreifend befürwortet, auf der linken Seite des politischen Spektrums sogar ausdrücklich gefordert?
Gruss,
Thorsten Haupts
Und das Recht oder sogar die Pflicht von Journalisten, sich politisch zu positionieren, wird doch lagerübergreifend befürwortet, auf der linken Seite des politischen Spektrums sogar ausdrücklich gefordert?
Gruss,
Thorsten Haupts
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 13:22
Ach so. Sory, ich vergass. Wer definierte dabei nochmal "gute Sache"?
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 15:04
Der Kommentar des jva, auf den ich mich bezog, ging zu der neuerlichen Wendung im BND-NSA-Skandal.
Aber unabhängig davon. Ich möchte mich nicht dem breitmachenden Zynismus anschließen, dass jede Darstellung im Dienste der einmal gefassten Orientierung konsequent, offenbar im Sinne von aufrecht oder ehrlich ist.
Jva gefällt sich in diesem zynischen Sinn dauerhaft als machtbewusster Architekt des inneren Meublements der konservativen Ecke. Analayse und Fakten: geschenkt, man muss auch mal entscheiden können. Wenn es der guten Sache dient. Oder in den eigenen Horizont passt. Sonst noch wer?
Und, die Ironie des dunklen Mark hier scheint mir merklich wahrnehmbar platziert.
Aber unabhängig davon. Ich möchte mich nicht dem breitmachenden Zynismus anschließen, dass jede Darstellung im Dienste der einmal gefassten Orientierung konsequent, offenbar im Sinne von aufrecht oder ehrlich ist.
Jva gefällt sich in diesem zynischen Sinn dauerhaft als machtbewusster Architekt des inneren Meublements der konservativen Ecke. Analayse und Fakten: geschenkt, man muss auch mal entscheiden können. Wenn es der guten Sache dient. Oder in den eigenen Horizont passt. Sonst noch wer?
Und, die Ironie des dunklen Mark hier scheint mir merklich wahrnehmbar platziert.
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fritz_,
Freitag, 24. April 2015, 13:17
FMSE, TTIP, ADHS, wo ist da der Unterschied?
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 13:39
voreilige positionierungen schränken die möglichkeit ein, guten journalismus zu betreiben, "unabhängigen" sowieso.
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man kann natürlich auch den kapitalstandpunkt auf eine gediegene und seriöse weise vertreten -- muss dan aber zugeben, dass man sich eben nicht am allgemeinwohl orientiert.
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man kann natürlich auch den kapitalstandpunkt auf eine gediegene und seriöse weise vertreten -- muss dan aber zugeben, dass man sich eben nicht am allgemeinwohl orientiert.
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schrotsaege,
Freitag, 24. April 2015, 13:42
Was heißt "positionieren"?
In der Berichterstattung über die Tübinger Gruppenvergewaltigung nach "indischer Art" wurde der Migrationshintergrund von den meisten Berichterstattern verschwiegen: Man wollte eben gerade in dieser schwierigen Zeit den Fremdenhaß nicht schüren. Durchaus eine nachvollziehbare "Positionierung". Focus schrieb, daß die Täter Deutsche sind, die sich untereinander auch "in einer fremden Sprache" unterhalten haben und größtenteils polizeibekannt seien. Man kann sich vorstellen, daß es in den Kommentarspalten der Lokalpresse einen Sturm der Entrüstung gegeben hat und der Fremdenhaß erst recht blüht. Als Nichtjournalist wäre ich allerdings auch ziemlich ratlos, wie man über solche Fälle berichten sollte.
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 14:02
@hansmeier 555: Zwischen dem "Kapitalstandpunkt"
und dem "Arbeiterstandpunkt" kann es, muss es aber nicht zwangsläufig, einen Unterschied geben. Und die Klage über eine voreingenommene Bereichterstattung ist ungefähr 5000 Jahre alt, ich wollte eher darauf hinaus, dass Unabhängigkeit des Journalismus nicht einmal mehr als (unerreichbares) Ideal existiert. Tempi passati.
@schrotsage: Es gibt hier keine "gute" Lösung. Und da es keine gibt, wäre ich immer für alle bekannten Fakten. Wer will, schliesst auch aus Weglassen und Verschweigen, genau so ist ja die "Lügenpresse" entstanden und auch "PI-News" zieht seinen Honig aus dem (angeblich schützenden) Weglassen.
Gruss,
Thorsten Haupts
@schrotsage: Es gibt hier keine "gute" Lösung. Und da es keine gibt, wäre ich immer für alle bekannten Fakten. Wer will, schliesst auch aus Weglassen und Verschweigen, genau so ist ja die "Lügenpresse" entstanden und auch "PI-News" zieht seinen Honig aus dem (angeblich schützenden) Weglassen.
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 14:51
"Objektivität" kann es natürlich nicht geben, blablablabla, leierleierleier..
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Wenn ich auf Seite Eins der seriösesten deutschen Zeitung nur noch den Binnendialog der Elite finde, wo sich der Karrierejournalist mit Ratschlägen an Politik profiliert, mit welchen Tricks sie die Interessen des Großkapitals (pardon) wirksamer gegen diejenigen der Bevölkerungsmehrheit (1) durchsetzen kann, dann kann ich, zumindest in mir selbst und meinen Magensäften, etwa den Prozess verspüren, der dann im größeren Zusammenhang von diversen Beobachtern als "Vertrauensverlust von Politkern und Medien" bezeichnet wird.
.
Kann man natürlich entgegnen:
-- Die Interessen des Großkapitals sind mit denen der Allgemeinheit identisch. Oder etwa nicht?
-- Lies was andres oder gründe selber ne Tageszeitung.
-- Wähl was andres oder gründe selber ne Partei.
-- Gründe halt auch nen obskuren Handelskonzern und profitiere von TTIP. Wende Dich ans Schiedsgericht und kassiere 25 Millionen!
-- Gründe ne Anwaltskanzlei, die den Prozeß führt.
-- Unterstell uns nicht, dass wir einfach so pro TTIP sind. Wir haben das Ding in langen Nächten genau durchgearbeitet und sind nach langer Überlegung zum Schluss gekommen, dass das Ding uns allen nützt. Niemals würden wir das unsern Anzeigenkunden einfach so nachplappern.
-- Und Du? Hast Du auch schon das Kleingedruckte durch, hm? Und wenn nicht, warum erlaubst Du Dir dann dazu eine Meinung zu haben?
-- Politiker sind immerhin gewählt, das Volk nicht.
-- Wir dürfen das: Pressefreiheit!
-- Wir brauchen Anzeigen und Wahlkampfspenden und du an unsrer Stelle würdest dich genauso verhalten.
-- Das Problem sind nicht wir, sondern der Mensch an sich, das heißt Leute wie du.
-- Die Politik könnte viel besser sein, wenn der Pöbel der Herrschaft nicht immer die Unterstützung verweigern würde. Bei so viel Mißtrauen muss sie sich ja auf Abwege begeben!
-- Die POlitik könnte viel besser sein, wenn der Pöbel der Herrschaft kritischer begegnen und sie besser kontrollieren würde. So viel Gutgläubigkeit kann ja nur mißbraucht werden ....
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Wenn ich auf Seite Eins der seriösesten deutschen Zeitung nur noch den Binnendialog der Elite finde, wo sich der Karrierejournalist mit Ratschlägen an Politik profiliert, mit welchen Tricks sie die Interessen des Großkapitals (pardon) wirksamer gegen diejenigen der Bevölkerungsmehrheit (1) durchsetzen kann, dann kann ich, zumindest in mir selbst und meinen Magensäften, etwa den Prozess verspüren, der dann im größeren Zusammenhang von diversen Beobachtern als "Vertrauensverlust von Politkern und Medien" bezeichnet wird.
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Kann man natürlich entgegnen:
-- Die Interessen des Großkapitals sind mit denen der Allgemeinheit identisch. Oder etwa nicht?
-- Lies was andres oder gründe selber ne Tageszeitung.
-- Wähl was andres oder gründe selber ne Partei.
-- Gründe halt auch nen obskuren Handelskonzern und profitiere von TTIP. Wende Dich ans Schiedsgericht und kassiere 25 Millionen!
-- Gründe ne Anwaltskanzlei, die den Prozeß führt.
-- Unterstell uns nicht, dass wir einfach so pro TTIP sind. Wir haben das Ding in langen Nächten genau durchgearbeitet und sind nach langer Überlegung zum Schluss gekommen, dass das Ding uns allen nützt. Niemals würden wir das unsern Anzeigenkunden einfach so nachplappern.
-- Und Du? Hast Du auch schon das Kleingedruckte durch, hm? Und wenn nicht, warum erlaubst Du Dir dann dazu eine Meinung zu haben?
-- Politiker sind immerhin gewählt, das Volk nicht.
-- Wir dürfen das: Pressefreiheit!
-- Wir brauchen Anzeigen und Wahlkampfspenden und du an unsrer Stelle würdest dich genauso verhalten.
-- Das Problem sind nicht wir, sondern der Mensch an sich, das heißt Leute wie du.
-- Die Politik könnte viel besser sein, wenn der Pöbel der Herrschaft nicht immer die Unterstützung verweigern würde. Bei so viel Mißtrauen muss sie sich ja auf Abwege begeben!
-- Die POlitik könnte viel besser sein, wenn der Pöbel der Herrschaft kritischer begegnen und sie besser kontrollieren würde. So viel Gutgläubigkeit kann ja nur mißbraucht werden ....
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 15:04
Aber ganz im Ernst: Gerade WEIL die Sache doch (angeblich) "unglaublich kompliziert" und "so komplex" ist, kann das Urteil ja nicht von Anfang an feststehen.
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Statt darüber zu diskutieren, was Satire alles "darf" (oder nicht) frage ich ganz naiv: Sollte ein seriöses Medium nicht der Ort sein, wo eine Debatte "ergebnisoffen" geführt werden kann? Zumindest ebenso "ergebnisoffen" wie damals vor 10 Jahren die Debatte über die Notwendigkeit der Wiedereinführung der Folter?
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Und welchen Eindruck macht es dann, wenn man stattdessen sagt: Jaaaa, das alles unglaublich schwierig, viiiiiel zu schwierig für das blöde Stimmvieh, da diskutieren wir nicht drüber, wir positionieren uns einfach und die PRessefreiheit gibt das schließlich her. Und jetzt nimm uns bitte weiterhin ernst, sonst fühlen wir uns menschlich mißhandelt ...
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P.S: Nochn Argument: "Der Papst, die Lokführergewerkschaft, die Gendertröten, Martin Luther King und die Antifa sind auch immer total parteiisch, und bei denen regst Du Dich ja auch nicht auf. Du Heuchler!"
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Statt darüber zu diskutieren, was Satire alles "darf" (oder nicht) frage ich ganz naiv: Sollte ein seriöses Medium nicht der Ort sein, wo eine Debatte "ergebnisoffen" geführt werden kann? Zumindest ebenso "ergebnisoffen" wie damals vor 10 Jahren die Debatte über die Notwendigkeit der Wiedereinführung der Folter?
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Und welchen Eindruck macht es dann, wenn man stattdessen sagt: Jaaaa, das alles unglaublich schwierig, viiiiiel zu schwierig für das blöde Stimmvieh, da diskutieren wir nicht drüber, wir positionieren uns einfach und die PRessefreiheit gibt das schließlich her. Und jetzt nimm uns bitte weiterhin ernst, sonst fühlen wir uns menschlich mißhandelt ...
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P.S: Nochn Argument: "Der Papst, die Lokführergewerkschaft, die Gendertröten, Martin Luther King und die Antifa sind auch immer total parteiisch, und bei denen regst Du Dich ja auch nicht auf. Du Heuchler!"
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 15:12
Hansmeier555, Freitag, 24. April 2015, 12:51
Zu ergänzen:
Und wenn Du uns jetzt unterstellst, dass wären die machtpolitischen Platitüden der 70´er und 80´er, dann liegt das offensichtlich daran, das Dein Wahrnehmungshorizont damals stehengeblieben ist. Wir sind schon sehr viel weiter in der Abwägung zwischen dem was ist und sein muss.
Zu ergänzen:
Und wenn Du uns jetzt unterstellst, dass wären die machtpolitischen Platitüden der 70´er und 80´er, dann liegt das offensichtlich daran, das Dein Wahrnehmungshorizont damals stehengeblieben ist. Wir sind schon sehr viel weiter in der Abwägung zwischen dem was ist und sein muss.
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 15:21
@hm555: Ach, ich wollte nur mal gegen den Stachel
löcken. Ich würde auch von Ihnen niemals erwarten, aus Ihren Meinungen Grundsätze, geschweige denn, eine Haltung abzuleiten.
Sie haben halt was gegen TTIP und nehmen es jedem Journalisten übel, der sich Ihnen nicht laut jubelnd anschliesst. Menschlich absolut nachvollziehbar. Die Verkleidung dieses Interesses in höhere Moral ebenso.
Gruss,
Thorsten Haupts
Sie haben halt was gegen TTIP und nehmen es jedem Journalisten übel, der sich Ihnen nicht laut jubelnd anschliesst. Menschlich absolut nachvollziehbar. Die Verkleidung dieses Interesses in höhere Moral ebenso.
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 16:08
So eine Artikelserie pro und contra zum TTIP hätte der FAZ Ansehen (zurück)bringen können.
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Aber das hat das Politbüro ja nicht nötig. Statt dessen die Direktive: Wir haben uns positioniert! Hugh!
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Tja und dann wundern sie sich, warum das blöde Volk lieber den Verschwörungstheorien aus dem Internet glaubt und vermuten dahinter die Unterwanderung durch Putins KGB oder so.
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Wenn es einen nicht betreffen würde, könnte man darüber lachen.
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Aber das hat das Politbüro ja nicht nötig. Statt dessen die Direktive: Wir haben uns positioniert! Hugh!
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Tja und dann wundern sie sich, warum das blöde Volk lieber den Verschwörungstheorien aus dem Internet glaubt und vermuten dahinter die Unterwanderung durch Putins KGB oder so.
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Wenn es einen nicht betreffen würde, könnte man darüber lachen.
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 16:50
@thorha
außerdem interessant in der polemischen Argumentationsführung. Die Kritik an TTIP speist sich aus der Verletzung der Spielregeln des öffentlichen Interesses zvilisierter Staaten, heißt Berechenbarkeit, Rechtsstaatlichkeit, Öffentlichkeit, Mündlichkeit, Partizipation etc., welche demokratischen Prinzipien sämtlich durchbrochen werden mit der Verhandlungsführung bis zu den Verhandlgunsführern, denen teils demokratische Legitimation abgeht.
Während die Verteidiger bisher nichts weiter ins Feld führen als das berechtigte Eigeninteresse, das summa summarum schon irgendwie ein gemeinsames öffentliches Interesse etablieren würde und da Eigeninteresse immer ökonomischer Natur sei, eben alles weitere sich von selbst ergäbe. Keine Sachargumente, sondern ökonomische Notwendigkeiten, also klares Kalkül von Interessenvertretern. Die Dignität der eigenen Überzeugungskraft wird aus einer höheren Moral gestrickt (gleich ob Smith´unsichtbare Hand oder der Markt oder die soziale Markwirtschaft), der man sich nicht mal eben so entgegenstellen sollte.
Eine höhere Moral in Anspruch zu nehmen, und aber dem Gegner eine solche als irrational und selbstgerecht für die Füße werfen. Klassische polemische Argumentationsführung.
außerdem interessant in der polemischen Argumentationsführung. Die Kritik an TTIP speist sich aus der Verletzung der Spielregeln des öffentlichen Interesses zvilisierter Staaten, heißt Berechenbarkeit, Rechtsstaatlichkeit, Öffentlichkeit, Mündlichkeit, Partizipation etc., welche demokratischen Prinzipien sämtlich durchbrochen werden mit der Verhandlungsführung bis zu den Verhandlgunsführern, denen teils demokratische Legitimation abgeht.
Während die Verteidiger bisher nichts weiter ins Feld führen als das berechtigte Eigeninteresse, das summa summarum schon irgendwie ein gemeinsames öffentliches Interesse etablieren würde und da Eigeninteresse immer ökonomischer Natur sei, eben alles weitere sich von selbst ergäbe. Keine Sachargumente, sondern ökonomische Notwendigkeiten, also klares Kalkül von Interessenvertretern. Die Dignität der eigenen Überzeugungskraft wird aus einer höheren Moral gestrickt (gleich ob Smith´unsichtbare Hand oder der Markt oder die soziale Markwirtschaft), der man sich nicht mal eben so entgegenstellen sollte.
Eine höhere Moral in Anspruch zu nehmen, und aber dem Gegner eine solche als irrational und selbstgerecht für die Füße werfen. Klassische polemische Argumentationsführung.
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 16:59
@slothro
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Okay okay. Aber schauen Sie mal: Die Politiker werden dauernd kritisiert und überprüft und beäugt.
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Ihre Kritiker hingegen pöbeln immer aus der Anonymität heraus und nie, nie, niemals müssen sie den Nachweis führen, dass sie irgendwas besser machen würde. Das ist ganz schön ungerecht und feige, oder nicht?
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Wenn aber diejenigen 99 Prozent, die weder Experten noch bessere Menschen sind, einfach mal für immer die Klappe hielten, dann könnten die POlitiker in einem viel angenehmeren KLima arbeiten, würden dann bessere Entscheidungen fällen und wir alle wären die Gewinner!
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Noch nie darüber nachgedacht, nein?
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Okay okay. Aber schauen Sie mal: Die Politiker werden dauernd kritisiert und überprüft und beäugt.
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Ihre Kritiker hingegen pöbeln immer aus der Anonymität heraus und nie, nie, niemals müssen sie den Nachweis führen, dass sie irgendwas besser machen würde. Das ist ganz schön ungerecht und feige, oder nicht?
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Wenn aber diejenigen 99 Prozent, die weder Experten noch bessere Menschen sind, einfach mal für immer die Klappe hielten, dann könnten die POlitiker in einem viel angenehmeren KLima arbeiten, würden dann bessere Entscheidungen fällen und wir alle wären die Gewinner!
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Noch nie darüber nachgedacht, nein?
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 17:07
???? Ich bin KEIN unbedingter TTIP Befürworter, obwohl ich prinzipiell den Freihandel zwischen entwickelten Volkswirtschaften befürworte (historischer Evidenz geschuldet).
Stelle nur lachend fest, dass es die kritische deutsche Öffentlichkeit einen Scheissdreck interessiert hat, dass ihre ureigenste Politik und Wirtschaft mehr als 150 Schiedsgerichtsabkommen weltweit laufen hat, sich aber in die Moralhosen macht sobald das Wort "Schiedsgericht" auf sie selbst angewendet zu werden droht.
Als wären Berechenbarkeit und Rechtsstaatlicheit irgendein praktischer Schutz dafür, nationales Recht so hinzubiegen, dass es der eigenen Bevölkerung bzw. Teilen davon Vorteile zu verprechen scheint.
Ich verorte den Widerstand dagegen auch anders, als vermutlich Sie: Gekränkte Eitelkeit. Schiedsgerichtsabkommen beruht auf Zweifeln daran, dass ein deutsches (!) Gesetz für alle weltweit höchst gerecht, menschenfreundlich und zuträglich sein könnte. Und das geht ja gar nicht.
Gruss,
Thorsten Haupts
Stelle nur lachend fest, dass es die kritische deutsche Öffentlichkeit einen Scheissdreck interessiert hat, dass ihre ureigenste Politik und Wirtschaft mehr als 150 Schiedsgerichtsabkommen weltweit laufen hat, sich aber in die Moralhosen macht sobald das Wort "Schiedsgericht" auf sie selbst angewendet zu werden droht.
Als wären Berechenbarkeit und Rechtsstaatlicheit irgendein praktischer Schutz dafür, nationales Recht so hinzubiegen, dass es der eigenen Bevölkerung bzw. Teilen davon Vorteile zu verprechen scheint.
Ich verorte den Widerstand dagegen auch anders, als vermutlich Sie: Gekränkte Eitelkeit. Schiedsgerichtsabkommen beruht auf Zweifeln daran, dass ein deutsches (!) Gesetz für alle weltweit höchst gerecht, menschenfreundlich und zuträglich sein könnte. Und das geht ja gar nicht.
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 17:13
Ja so dieses Niveau.
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Wer das nicht erreicht, soll auch nicht mitreden.
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Wer das nicht erreicht, soll auch nicht mitreden.
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 17:13
Und ich war übrigens dieser Tage in Gotha wegen den Cranachs ihrer Bildsprache und den Auseinandersetzungen am Anfang der europäischen Staatlichkeit, was sehr viel besser in den Salon hier passen würde. Ein schönes Werk, mehrmals ausgeführt, mit der Bezeichnung Gnade und Recht, lesbar als Anfang der Emanzipation der Rechtstaatlichkeit von der Willkür der damaligen Machstrukturen, jedenfalls dort einzuordnen.
Das rückt das bedingungslose Folgen einer ökonomischen Beschreibbarkeit gesellschaftlicher Zielsetzungen in stark götzenhaftes Licht. Auch mal schön denkt sich der Reisende, es wurde sehr viel gekämpft seither für die Rechtsstaatlichkeit, die heute so vielen als wenig schützenswert gilt.
Einen Flügel weiter ein Original der Büste des Diderot von Houdon. Ich hielt also schnell eine Gedenkminute für alle, die da meinen, die anderen begriffen eben nicht.
Wieder zurück bei Cranach auch schön, nun ja eher gekonnt und lesbar, das Flattern der Lippen der Salome beim Anreichen des Hauptes des Johannes, dem noch Teile des Rückrats und der Röhren aus dem Halse stehen.
Was liegt bei uns auf dem Teller?
Das rückt das bedingungslose Folgen einer ökonomischen Beschreibbarkeit gesellschaftlicher Zielsetzungen in stark götzenhaftes Licht. Auch mal schön denkt sich der Reisende, es wurde sehr viel gekämpft seither für die Rechtsstaatlichkeit, die heute so vielen als wenig schützenswert gilt.
Einen Flügel weiter ein Original der Büste des Diderot von Houdon. Ich hielt also schnell eine Gedenkminute für alle, die da meinen, die anderen begriffen eben nicht.
Wieder zurück bei Cranach auch schön, nun ja eher gekonnt und lesbar, das Flattern der Lippen der Salome beim Anreichen des Hauptes des Johannes, dem noch Teile des Rückrats und der Röhren aus dem Halse stehen.
Was liegt bei uns auf dem Teller?
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 17:19
An diese Chronologie glaube ich nicht. Emanzipation der Rechtsstaatlichkeit von der fürstlichen Willkür um 1530?
Der Lutheraner Cranach als Kritiker des Konzepts von Gnade-vor-Recht?
Der Lutheraner Cranach als Kritiker des Konzepts von Gnade-vor-Recht?
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 17:25
@thorha
Sie haben die Kritik an den Scheidsgerichten offenbar nicht aufmerksam verfolgt und auch die Etablierung der Schiedsgerichte nicht auf dem Schirm.
Es ist auch kein Argument, (wobei Sie offenbar auf Argumente mit der denunziatorischen Verwendung des Begriffs Moral verzichten, fehlt noch einmal ein verächtliches "Gutmensch!"), nun, es ist kein Argument zu behaupten, es gibt bereits soundsoviele Schiedsgerichte. Eben diese Praxis wird zu Recht als falsch kritisiert und auch völkerrechtlich nur für Staaten ohne enstprechende eigene Gerichtsbarkeit hilfsweise anerkannt. Es ist ein Ersatzinstrument. Und die Kritik ist auch nicht deutsch, sondern international.
Es ist auch nicht verwerflich, wenn sich eben erst jetzt im Zuge der Auseinandersetzungen immer mehr Menschen für solche Zusammenhänge interessieren. Von wegen politische Gleichgültigkeit.
Usw usf.
Verträge zwischen Staaten sind im Übrigen auch einer der Auslöser und Träger der Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit (s. Grotius, wen es interessiert).
Sie haben die Kritik an den Scheidsgerichten offenbar nicht aufmerksam verfolgt und auch die Etablierung der Schiedsgerichte nicht auf dem Schirm.
Es ist auch kein Argument, (wobei Sie offenbar auf Argumente mit der denunziatorischen Verwendung des Begriffs Moral verzichten, fehlt noch einmal ein verächtliches "Gutmensch!"), nun, es ist kein Argument zu behaupten, es gibt bereits soundsoviele Schiedsgerichte. Eben diese Praxis wird zu Recht als falsch kritisiert und auch völkerrechtlich nur für Staaten ohne enstprechende eigene Gerichtsbarkeit hilfsweise anerkannt. Es ist ein Ersatzinstrument. Und die Kritik ist auch nicht deutsch, sondern international.
Es ist auch nicht verwerflich, wenn sich eben erst jetzt im Zuge der Auseinandersetzungen immer mehr Menschen für solche Zusammenhänge interessieren. Von wegen politische Gleichgültigkeit.
Usw usf.
Verträge zwischen Staaten sind im Übrigen auch einer der Auslöser und Träger der Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit (s. Grotius, wen es interessiert).
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 17:28
Die Firma, für die ich arbeite, ist gerade Gegenstand eines mehrmilliardenschweren Streits vor einem Schiedsgericht. Worüber alle Streitparteien nicht unglücklich sind, aus zwei ganz einfachen Gründen: 1) Im Gericht sitzen Fachleute 2) Das Gericht entscheidet letztinstanzlich.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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sephor,
Freitag, 24. April 2015, 17:30
@slothro - danke, auf den Punkt.
Ich war dieser Tage auf einem Deichkind-Konzert:
https://www.youtube.com/watch?v=8Q44P_Qbq9o
Alt, aber gut.
Warum sollte es bei der FAZ anders als äh... anderswo laufen?
Ich war dieser Tage auf einem Deichkind-Konzert:
https://www.youtube.com/watch?v=8Q44P_Qbq9o
Alt, aber gut.
Warum sollte es bei der FAZ anders als äh... anderswo laufen?
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slothro,
Freitag, 24. April 2015, 17:37
@hm555
ad1 latürnich
Hobbes, Grotius, Pufendorf, Locke usw.
Reichsreformen (Reichskammergericht, ewiger Landfriede), peinliche Halsgerichtsordnung etc. sind allg. anerkannte Stationen der sich etablierenden frühneuzeitlichen Staatlichkeit im Sinne von abgeschlossenes Herrschaftsgebiet, einheitliches Volk, einheitliches Recht.
ad2 Das Stichwort heißt Gnade und Recht, jedenfalls nicht Gnade vor Recht, setzt also auf eine Dichotomie oder Zweigleisigkeit der Sphären, vielleicht in Erweiterung der Zwei-Schwerter-Lehre. Es propagiert jedenfalls wieder gegen die Abkäuflichkeit der Sünde als Gnadenakt (Ablasshandel). Einigermaßen kompliziert, wie das einzuordnen ist genau.
ad1 latürnich
Hobbes, Grotius, Pufendorf, Locke usw.
Reichsreformen (Reichskammergericht, ewiger Landfriede), peinliche Halsgerichtsordnung etc. sind allg. anerkannte Stationen der sich etablierenden frühneuzeitlichen Staatlichkeit im Sinne von abgeschlossenes Herrschaftsgebiet, einheitliches Volk, einheitliches Recht.
ad2 Das Stichwort heißt Gnade und Recht, jedenfalls nicht Gnade vor Recht, setzt also auf eine Dichotomie oder Zweigleisigkeit der Sphären, vielleicht in Erweiterung der Zwei-Schwerter-Lehre. Es propagiert jedenfalls wieder gegen die Abkäuflichkeit der Sünde als Gnadenakt (Ablasshandel). Einigermaßen kompliziert, wie das einzuordnen ist genau.
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 17:54
@slothro: So könnte es hinkommen. Aber dann ging es eher umRechtfertigung (der armen Seele vor Gott) als um Rechtsstaatlichkeit auf Erden, allenfalls gegen die Verquickung von beidem.
... link
hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 17:57
Ach so, die eigene Firma, ja wenn das so ist!
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Demokratie und REchtsstaat haben große Nachteile und sind auf Dauer mit dem INteressen einer auf Exportüberschüssen basierenden Volkswirtschaft kaum vereinbar.
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Demokratie und REchtsstaat haben große Nachteile und sind auf Dauer mit dem INteressen einer auf Exportüberschüssen basierenden Volkswirtschaft kaum vereinbar.
... link
thorha,
Freitag, 24. April 2015, 18:11
Ich hab´s ja schon lange aufgegeben, bei HMs Kommentaren nach einem sachlichen Grund zu suchen. Deshalb nur zur Klarstellung: Das Schiedsgerichtsverfahren wurde zwischen zwei grossen Firmen für bestimmte Streitfälle vertraglich vereinbart. Ich habe damit überhaupt nichts zu tun und es war eine ankedotische Anmerkung dazu, dass Schiedsgerichte nicht mit dem leibhaftigen identisch sind.
Was das jetzt mit irgendwelchen Exportinteressen einer Volkswirtschaft zu tun hat ... nein, ich frage nicht. Habe an Rabulistik einer bestimmten Sorte zunehmend geringeres Interesse.
Gruss,
Thorsten Haupts
Was das jetzt mit irgendwelchen Exportinteressen einer Volkswirtschaft zu tun hat ... nein, ich frage nicht. Habe an Rabulistik einer bestimmten Sorte zunehmend geringeres Interesse.
Gruss,
Thorsten Haupts
... link
thorha,
Freitag, 24. April 2015, 18:38
Schiedsgerichte können in Tarifverträgen ausdrücklich vereinbart werden. In Deutschland. Heute.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 18:57
Ein zwischen privaten Firmen freiwillig vereinbartes Schiedsgericht ist glaube ich nicht ganz das, was TTIP vorsieht.
... link
slothro,
Freitag, 24. April 2015, 19:07
Ja zwischen den (Tarif-)Vertragsparteien, nicht zwischen staatlichen und privaten Akteuren. Und mit der Maßgabe, dass der Schiedsspruch nach § 110 ArbGG von einem ordentlichen Gericht überprüft werden kann, also nicht letztinstanzlich ist. Und die Schiedsparteien an geltendes Recht gebunden sind, also Ihr Arbeitsgeber, wenn er von einem ausländischen Konzern übernommen wird, nicht z.B. Ihre Arbeitskraft unter Umgehung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften fordern kann unter Verweis auf Wettbewerbsnachteile etwa. Also doch schwerlich vergleichbar.
... link
hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 19:12
@slothro
Danke übrigens für Ihre Erklärung neulich zu "anthrpologischen Konstanten".
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Die aber nicht auf Paarhufer zutrifft, vor welche man Perlen folglich nicht werfen sollte.
Danke übrigens für Ihre Erklärung neulich zu "anthrpologischen Konstanten".
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Die aber nicht auf Paarhufer zutrifft, vor welche man Perlen folglich nicht werfen sollte.
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 21:45
@slothro: Bingo, es geht also nicht um Schiedgerichte an und für sich, sondern um deren konkrete Ausgestaltung. Und Sie wissen so gut wie ich, dass auch ein TTIP an das deutsche Grundgesetz gebunden wäre, da ansonsten ungültig. Was einen Teil der Propaganda um überstaatliche und nicht an Gesetze gebundene Schiedsgerichte bereits obsolet macht.
@Meier: Ganz recht. Mein Kompliment des Tages - ich finde Sie süss.
Gruss,
Thorsten Haupts
@Meier: Ganz recht. Mein Kompliment des Tages - ich finde Sie süss.
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 22:39
Ich freu mich immer über Anschauungsmaterial.
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Man stelle sich 10 Millionen Männer vor, die so was für adäquates Benehmen halten und hat das Deutschland von 1914 vor sich.
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Erspart einem hundert Historienfilme, die das so authentisch niemals rüberbrächten.
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Man stelle sich 10 Millionen Männer vor, die so was für adäquates Benehmen halten und hat das Deutschland von 1914 vor sich.
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Erspart einem hundert Historienfilme, die das so authentisch niemals rüberbrächten.
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thorha,
Freitag, 24. April 2015, 23:30
Heute in den Spiegel geguckt? Das tut mir leid.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Freitag, 24. April 2015, 23:58
Selber, selber!
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Das ist jetzt nicht fair, aber diese Technik des simplen Spießumdrehens funktioniert halt nicht immer und wenn man es trotzdem versucht, wirkt es doppelt peinlich.
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Normale Kinder wissen das spätestens mit 8 oder 9.
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Das ist jetzt nicht fair, aber diese Technik des simplen Spießumdrehens funktioniert halt nicht immer und wenn man es trotzdem versucht, wirkt es doppelt peinlich.
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Normale Kinder wissen das spätestens mit 8 oder 9.
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 00:00
Gestörte dagegen werden 50 und brauchen immer noch jemanden, der es ihnen erklärt. Ex-pli-zit.
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slothro,
Samstag, 25. April 2015, 00:14
@thorha. Ihr Heureka ist befremdlich und unangebracht.
Selbstverständlich geht es nicht um ein Prinzip. Auch wenn ich persönlich jedes Schiedsgericht eine Umgehung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und für Relikte eines Standesdünkels halte, soweit es sich nicht um echte Schiedsstellen handelt. Da sind die Anwalts- und Ärztekammern nicht anders als die Privilegienhascherei der Gewerschaften. Aber es handelt sich bei all dem immer noch um begrenzte Kompetenzen der Streitschlichtung unter Privatpersonen und bezüglich der sie betreffenden inneren Rechtsverhältnisse.
Die Schiedsgerichtsbarkeit die mit TTIP gefestigt werden soll wirkt aber zwischen Staaten und Privatpersonen (Unternehmen) und deren Schiedssprüche führen bereits jetzt regelmäßig zu Kollissionen etwa mit EU-Recht. Bekannt ist außerdem, dass diese Gerichtsbarkeit gewählt wird, um nationales Recht bezüglich Verbraucherschutz, Naturschutz zu umgehen. Das wäre neu, wenn TTIP an unser nationales Grundgesetz gebunden wäre. Da würden sich auch die anderen europäischen Länder schön bedanken, wenn das Bundesverfassungsgericht nun die Regelungskompetenz über den grenzüberschreitenden Handel zwischen Europa und USA befinden dürfte.
TTIP setzt außerdem, nach allem was man so aus den Hinterzimmern erfährt, eigene regulatorische Standards, die dann über dem Weg der Unterzeichnung und die verpflichtende Übertragung auf die nationale Gesetzgebung erlangt, wodurch die Gesetzgebungskompetenz im demokratischen Prozeß gestört ist. Die Schiedsgerichte könnten sich dann darauf berufen. Das geschieht in der Regel nicht, wenn über die Vergütung eines Bühnenarbeiters ein Schlichtungsverfahren läuft. Es scheint also doch alles ein wenig komplizierter zu sein.
Zudem ist es vor diesem Hintergrund weiter nicht akzeptabel, dass diese Gericht sich selbst besetzen und nicht öffentlich tagen.
Sie sind offensichtlich nicht hinreichend interessiert an der Sache für Ihre offensive Linie. Irgendwie muss da zuviel erklärt werden.
Selbstverständlich geht es nicht um ein Prinzip. Auch wenn ich persönlich jedes Schiedsgericht eine Umgehung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und für Relikte eines Standesdünkels halte, soweit es sich nicht um echte Schiedsstellen handelt. Da sind die Anwalts- und Ärztekammern nicht anders als die Privilegienhascherei der Gewerschaften. Aber es handelt sich bei all dem immer noch um begrenzte Kompetenzen der Streitschlichtung unter Privatpersonen und bezüglich der sie betreffenden inneren Rechtsverhältnisse.
Die Schiedsgerichtsbarkeit die mit TTIP gefestigt werden soll wirkt aber zwischen Staaten und Privatpersonen (Unternehmen) und deren Schiedssprüche führen bereits jetzt regelmäßig zu Kollissionen etwa mit EU-Recht. Bekannt ist außerdem, dass diese Gerichtsbarkeit gewählt wird, um nationales Recht bezüglich Verbraucherschutz, Naturschutz zu umgehen. Das wäre neu, wenn TTIP an unser nationales Grundgesetz gebunden wäre. Da würden sich auch die anderen europäischen Länder schön bedanken, wenn das Bundesverfassungsgericht nun die Regelungskompetenz über den grenzüberschreitenden Handel zwischen Europa und USA befinden dürfte.
TTIP setzt außerdem, nach allem was man so aus den Hinterzimmern erfährt, eigene regulatorische Standards, die dann über dem Weg der Unterzeichnung und die verpflichtende Übertragung auf die nationale Gesetzgebung erlangt, wodurch die Gesetzgebungskompetenz im demokratischen Prozeß gestört ist. Die Schiedsgerichte könnten sich dann darauf berufen. Das geschieht in der Regel nicht, wenn über die Vergütung eines Bühnenarbeiters ein Schlichtungsverfahren läuft. Es scheint also doch alles ein wenig komplizierter zu sein.
Zudem ist es vor diesem Hintergrund weiter nicht akzeptabel, dass diese Gericht sich selbst besetzen und nicht öffentlich tagen.
Sie sind offensichtlich nicht hinreichend interessiert an der Sache für Ihre offensive Linie. Irgendwie muss da zuviel erklärt werden.
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folkher braun,
Samstag, 25. April 2015, 00:28
"Den meisten geht es doch gut." (zitiert). In den USA geht es den meisten auch gut, 46 Millionen food stamps- Empfänger können nicht irren. Wir brauchen leider etwas länger, um unsere sozialen und politischen Standards zu zerlegen. H4 war ja nur der Anfang. Bei uns ist die Elite etwas vorsichtiger, denn die arbeitende Bevölkerung könnte auf die Idee kommen, ihre Leistung zu verweigern, sie ist noch konfliktfähig. Das sind die meisten Leute in Libyen, Ägypten und Syrien nicht mehr. Wo die Reise hingehen soll, konnte man ja schon in Chile und Argentinien sehen. O.K.: Vietnam, Irak und Ukraine sind etwas dumm gelaufen für Halliburton und Schlumberger. Aber mit TTIP und vor allem ISDS werden unsere Level dann von außen her zerlegt. Dafür braucht sich Mutti nicht selber in´s Zeug legen.
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molinero,
Samstag, 25. April 2015, 00:37
Ich gestehe, ich lese die Auseinandersetzungen zwischen thorha und hansmeier555 gerne.
Klar, ich wünsche den thorha´schen kommentaren meist den Gremliza auf den Hals, respektiere doch aber seine rhetorischen Verdienste und ansonsten Voltaire und Jean Paul.
Ein Sam-the-Eagle tut einer gar zu faktenfreien Diskussion sicher manchmal gut und es ist jedermanns Geschmackssache, ob Waldorf, Kermit oder ein dänischer Koch hier die Hauptrolle spielen sollten für das Publikum.
Es geht nicht immer um Stringenz und Konsequenz und Effizienz und es ist auch eine Frage von Textsorten hier und zu bedenken sollte uns geben, daß hier kaum Frauen kommentieren.
Es ist natürlich auch Aufgabe des Gastgebers, kommentierende Gästinnen herbeizulocken - sowie es Sache des leider und bezeichnenderweise überwiegenst männlichen Kommentariariats wäre, diese nicht wieder zu vergraulen.
Hier noch ein versöhnlicher Schluß.
Klar, ich wünsche den thorha´schen kommentaren meist den Gremliza auf den Hals, respektiere doch aber seine rhetorischen Verdienste und ansonsten Voltaire und Jean Paul.
Ein Sam-the-Eagle tut einer gar zu faktenfreien Diskussion sicher manchmal gut und es ist jedermanns Geschmackssache, ob Waldorf, Kermit oder ein dänischer Koch hier die Hauptrolle spielen sollten für das Publikum.
Es geht nicht immer um Stringenz und Konsequenz und Effizienz und es ist auch eine Frage von Textsorten hier und zu bedenken sollte uns geben, daß hier kaum Frauen kommentieren.
Es ist natürlich auch Aufgabe des Gastgebers, kommentierende Gästinnen herbeizulocken - sowie es Sache des leider und bezeichnenderweise überwiegenst männlichen Kommentariariats wäre, diese nicht wieder zu vergraulen.
Hier noch ein versöhnlicher Schluß.
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 00:40
@slothro
.
Ihre Mühen sind umsonst.
Wenn der Troll auf Gegenargumente stößt, dann verkrümelt er sich.
.
Sie machen sich Mühe, sie recherchieren, sie versuchen eine seriöe Position zu beziehen -- das ist alles vergebens. So können Sie sich bei dieser Person keinen Respekt verschaffen. Die spuckt auf ihre Mühen und antwortet stattdessen mit einer Unterstellung, verdreht Ihre Aussage und nennt Sie halt einen blöden Linken.
.
Sehen Sie mal oben: Wie er uns plötzlich die Vorstellung unterschieben wollte, wir hielten wohl "Schiedsgerichte an sich für teuflich".
.
Oder die Kritiker wären vermutlich gekränkt darüber, dass die Kaiman-Inseln deutsches Recht nicht akzeptierten.
.
Erkennen Sie sich darin wieder? Oder glauben Sie, dass dieses Subjekt das selber im Ernst glaubt?
.
Dahinter verbirgt sich irgendeine menschliche Tragödie, die wir hier aber auch nicht heilen können.
.
Ihre Mühen sind umsonst.
Wenn der Troll auf Gegenargumente stößt, dann verkrümelt er sich.
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Sie machen sich Mühe, sie recherchieren, sie versuchen eine seriöe Position zu beziehen -- das ist alles vergebens. So können Sie sich bei dieser Person keinen Respekt verschaffen. Die spuckt auf ihre Mühen und antwortet stattdessen mit einer Unterstellung, verdreht Ihre Aussage und nennt Sie halt einen blöden Linken.
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Sehen Sie mal oben: Wie er uns plötzlich die Vorstellung unterschieben wollte, wir hielten wohl "Schiedsgerichte an sich für teuflich".
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Oder die Kritiker wären vermutlich gekränkt darüber, dass die Kaiman-Inseln deutsches Recht nicht akzeptierten.
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Erkennen Sie sich darin wieder? Oder glauben Sie, dass dieses Subjekt das selber im Ernst glaubt?
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Dahinter verbirgt sich irgendeine menschliche Tragödie, die wir hier aber auch nicht heilen können.
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 00:46
@molinero
.
Sie lesen das gerne? Popcorn? Mir wär es ehrlich gesagt viel lieber, mit Leuten zu streiten, die nicht schwer verhalens- und kommunikationsgestört sind.
.
Und bin da inzwischen durchaus unversöhnlich.
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Sie lesen das gerne? Popcorn? Mir wär es ehrlich gesagt viel lieber, mit Leuten zu streiten, die nicht schwer verhalens- und kommunikationsgestört sind.
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Und bin da inzwischen durchaus unversöhnlich.
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molinero,
Samstag, 25. April 2015, 01:41
Schon auch Popcorn, jedoch mit Voltaire und Jean Paul.
Und den Textsorten.
Und den Textsorten.
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thorha,
Samstag, 25. April 2015, 02:05
Sehr geehrter slothro, ich gestehe, ich kann Ihnen nicht folgen. Das BVerfG hat u.a. mit seinem Lissabon Urteil oder seinem ESM Urteil sehr klargestellt, wo es die Grenzen der Übertragung nationaler Rechte und Zuständigkeiten auf die EU im Grundgesetz sieht.
Ich bin kein Rechtsexperte, wäre mir nichtsdestotrotz sicher, dass die von Ihnen postulierte vollständige Aushebelung nationaler Gesetzgebungskompetenz im Rahmen eines EU-Freihandelsvertrages unter keinen Umständen grundgesetzkomform zu machen wäre.
Darüber hinaus diskutieren wir über vollständig ungelegte Eier. Es gibt bisher nicht einmal die Vorfassung eines zu unterzeichnenden Abkommens, lediglich von ziemlich eindeutig einschlägig Interessierten lancierte, angebliche Verhandlungspapiere.
Deshalb behalte ich mir ein Urteil zu der Rolle und Wirkung von Schiedsgerichten bis zu dem Zeitpunkt vor, wenn die Vertragsfassung vorliegt. Das kann jeder anders handhaben, ich halte die Behauptung, das Grundgesetz hätte für einen Vertrag mit Bindungswirkung auf Deutschland keine Bedeutung, für bisher durch nichts gedeckt.
Und das nur nebenbei - die von ihnen genannten Fakten zu Schiedsgerichten (u.a. die teilweise Selbstbesetzung) waren mir bekannt, ich beurteile sie nur anders, als Sie das tun.
Gruss,
Thorsten Haupts
Ich bin kein Rechtsexperte, wäre mir nichtsdestotrotz sicher, dass die von Ihnen postulierte vollständige Aushebelung nationaler Gesetzgebungskompetenz im Rahmen eines EU-Freihandelsvertrages unter keinen Umständen grundgesetzkomform zu machen wäre.
Darüber hinaus diskutieren wir über vollständig ungelegte Eier. Es gibt bisher nicht einmal die Vorfassung eines zu unterzeichnenden Abkommens, lediglich von ziemlich eindeutig einschlägig Interessierten lancierte, angebliche Verhandlungspapiere.
Deshalb behalte ich mir ein Urteil zu der Rolle und Wirkung von Schiedsgerichten bis zu dem Zeitpunkt vor, wenn die Vertragsfassung vorliegt. Das kann jeder anders handhaben, ich halte die Behauptung, das Grundgesetz hätte für einen Vertrag mit Bindungswirkung auf Deutschland keine Bedeutung, für bisher durch nichts gedeckt.
Und das nur nebenbei - die von ihnen genannten Fakten zu Schiedsgerichten (u.a. die teilweise Selbstbesetzung) waren mir bekannt, ich beurteile sie nur anders, als Sie das tun.
Gruss,
Thorsten Haupts
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alterbolschewik,
Sonntag, 26. April 2015, 15:41
Jetzt ist es doch tatsächlich sogar ThorHa einmal gelungen, mich zu verblüffen. Ich hätte immer geschworen, daß seine Profession die eines Lehrer sein muß. Das drängte sich einfach durch den Gestus seiner Kommentare wie auch angesichts der vielen freien Zeit auf. Daß er tatsächlich in der freien Wirtschaft arbeiten könnte, wäre mir nie in den Sinn gekommen...
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colorcraze,
Samstag, 25. April 2015, 02:34
Ach ja, das hätte durchaus eine interessante Debatte werden können, wenn man sie etwas mehr mit Fakten und Überlegung angereichert hätte und ab und an ein kühlender pot de chambre über allzusehr erhitzten Hahnenkämpfen ausgeleert würde. Die Ansätze hier (Dank an slothro, hm555 und thorha - dochdoch, auch Gefetze bringt immerhin noch ein paar Facetten der Wirklichkeit zutage) sind durchaus vorhanden, man müßte es nur noch um einiges verbreitern.
Meine Meinung derzeit ist, daß TTIP das Prinzip "cuius regio, eius ius" bzw. die Souveränität von Kontinentalkernen (BRICS, EU, noch sehr wabblig: Nordamerika, Afrika, islamischer Gürtel) ruiniert, bevor sie richtig entstehen konnten. @ThorHa: es geht wenig um deutsches Recht (das wird halt gestreamlined, äh, "harmonisiert", wenn es im Weg steht), sowenig wie um die Verteidigungsfähigkeit von San Marino. Es möcht denn schon ein Nümmerchen größer sein. Und es sind, bittschön, so einige Firmen weitaus mächtiger als staaten. @HM555: was in solchen Fällen gemeinwohlförderlicher sei, Zugriffe mit Schiedsgerichthebel von außen oder schmoren im eigenen Saft (das mit Pech, mit Glück: nach Imitation zur Kreation, also Eigenentwicklung) wäre durchaus debattierenswert. Die Erfahrungen sind da ja recht "gemischt". @slothro: danke für Ihren Input, Sie "bringen Butter bei die Fische".
Meine Meinung derzeit ist, daß TTIP das Prinzip "cuius regio, eius ius" bzw. die Souveränität von Kontinentalkernen (BRICS, EU, noch sehr wabblig: Nordamerika, Afrika, islamischer Gürtel) ruiniert, bevor sie richtig entstehen konnten. @ThorHa: es geht wenig um deutsches Recht (das wird halt gestreamlined, äh, "harmonisiert", wenn es im Weg steht), sowenig wie um die Verteidigungsfähigkeit von San Marino. Es möcht denn schon ein Nümmerchen größer sein. Und es sind, bittschön, so einige Firmen weitaus mächtiger als staaten. @HM555: was in solchen Fällen gemeinwohlförderlicher sei, Zugriffe mit Schiedsgerichthebel von außen oder schmoren im eigenen Saft (das mit Pech, mit Glück: nach Imitation zur Kreation, also Eigenentwicklung) wäre durchaus debattierenswert. Die Erfahrungen sind da ja recht "gemischt". @slothro: danke für Ihren Input, Sie "bringen Butter bei die Fische".
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folkher braun,
Samstag, 25. April 2015, 02:47
Ein einziges Mal habe ich mich von Herrn Haupts hinter "die Fichte" führen lassen, als er behauptete, Karl Popper habe Karl Marx widerlegt. Weil ich seit 40 Jahren in dem Metier nicht mehr tätig bin, habe ich altgediente Soziologie-Experten befragt, was denn jetzt Sache ist. Also: Popper ist in der heutigen Soziologie ein toter Hund, weil alle seine Verifikations-Falsifikations-Theorien als bullshit identifiziert wurden. Es mag sein, dass die CDU oder der RCDS in ihren Schulungen noch diesen Unfug breittreten. Bei Siemens und dem AUB ist Herr Haupts doch an der richtigen Adresse.
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colorcraze,
Samstag, 25. April 2015, 02:41
Ceterum censeo, daß TTIP und TISA lediglich Abklatsche des "Investorenschtzgesetzes" aus den Neunzigern/Nullern sind, das damals nach weiter Empörung (auch von Schweizern) glücklicherweise eingestampft wurde. Was für empörung sorgte, war der Umstand, daß ein ausländischer Investor besser geschützt werden sollte als ein inländischer. Und genau diesen Ruch haben TTIP und TISA für mich eben auch. Ich meine, wer im Ausland wachsen will, soll dort eben weitere Firmen aufmachen, also eher Konglomerate erzeugen als überstaatliche Entitäten.
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folkher braun,
Samstag, 25. April 2015, 03:25
Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass ein Jubelperser und Erzreaktionär wie Herr Haupts hier seine Kommentare verbreiten sollte. Nur so erfahren wir, wie Leute, die sich zur Elite zählen, denn so drauf sind. Das täte mir sonst fehlen, denn ich kenne sonst nur Leute, die ihren Laden mit 5 bis 5000 Mitarbeitern am Rodeln halten möchten, auch wenn die Konrad Adenauer Stiftung mit der Böll Stiftung in Tatmehrheit versuchen, deren Ostgeschäfte auf null zu drehen. Wie war das noch mit dem Sponsoring von Timoschenko und Klitschko? Alles schon vergessen? Und wie war das mit MH17?- Bekommen die Niederländer als Kompensation die produktiven Lössböden? Und Monsanto kommt hinterher?
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 03:43
Sich hinterm BVG verstecken ist keine Lösung.
.
1) Auch das BVG ist nicht über jeden Verdacht erhaben. DEn Jugoslawien-Einsatz, dessen völkerrechtswidrigkeit jedes Schuldkind erkennen konnte, haben die Herrn nach Eilantrag in 20 Minuten abgenickt.
Meine Diagnose: Wo es im Kleinklein Dribbel geht, sind sie die Rechtsweltmeister, aber sobald es ernst wird, knicken sie ein.
.
2) Trotzdem habe ich vor dem BVG immer noch viel zu viel Respekt, um das Ding einfach als eine Art Virenschutz oder Veto-Automaten zu betrachten. Da scheint es ja inzwischen bei Poliitkern eine Art moral-hazard-Mentalität zu geben: Kann ja Gas geben, hab ja Airbag und ABS. Oder: KÖnnen ruhig verfassungswidrige Gesetze und Abkommen unterschreiben, das BVG hebt sie notfalls wieder auf.
Das halte ich für mißbräuchlich und obstruktiv. Auf diese Weise wirde die Verfassung nicht bestehen bleiben. Es genügt nicht, dass es da eine "zuständige Instanz" gibt, "die das prüft", von der Verfassung müssen die Politiker selber eine qualifizierte Auffassung und einen gewissen Respekt haben. Und dazu gehört eben, offenkundig verfassungswidirige ABkommen oder Gesetze von vornherein nicht zu debattieren.
.
Das ist vielleicht etwas altmodisch. Aber diese Haltung: "Ich kann ruhig Müll auf den Boden werfen, die Putzfrau macht das doch weg" läßt man ja auch kleinen Kindern nicht durchgehen -- jedenfalls nicht überall.
.
1) Auch das BVG ist nicht über jeden Verdacht erhaben. DEn Jugoslawien-Einsatz, dessen völkerrechtswidrigkeit jedes Schuldkind erkennen konnte, haben die Herrn nach Eilantrag in 20 Minuten abgenickt.
Meine Diagnose: Wo es im Kleinklein Dribbel geht, sind sie die Rechtsweltmeister, aber sobald es ernst wird, knicken sie ein.
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2) Trotzdem habe ich vor dem BVG immer noch viel zu viel Respekt, um das Ding einfach als eine Art Virenschutz oder Veto-Automaten zu betrachten. Da scheint es ja inzwischen bei Poliitkern eine Art moral-hazard-Mentalität zu geben: Kann ja Gas geben, hab ja Airbag und ABS. Oder: KÖnnen ruhig verfassungswidrige Gesetze und Abkommen unterschreiben, das BVG hebt sie notfalls wieder auf.
Das halte ich für mißbräuchlich und obstruktiv. Auf diese Weise wirde die Verfassung nicht bestehen bleiben. Es genügt nicht, dass es da eine "zuständige Instanz" gibt, "die das prüft", von der Verfassung müssen die Politiker selber eine qualifizierte Auffassung und einen gewissen Respekt haben. Und dazu gehört eben, offenkundig verfassungswidirige ABkommen oder Gesetze von vornherein nicht zu debattieren.
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Das ist vielleicht etwas altmodisch. Aber diese Haltung: "Ich kann ruhig Müll auf den Boden werfen, die Putzfrau macht das doch weg" läßt man ja auch kleinen Kindern nicht durchgehen -- jedenfalls nicht überall.
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fritz_,
Samstag, 25. April 2015, 04:31
Mein Gott Walter. Damit meine ich Sie, Meier! Leute! Mädels! Wenn ihr in diesem Exotenblog den hier zufällig anwesenden Schreiber Haupts vollkotzt und gestört nennt, weil er seine Meinung nicht brav auf der Parteilinie der WASGPDSED aufdröselt, ist das wohl offenkundig nur ein Platzhalter für irgendetwas Allgemeines, das euch beschäftigt und zur Unhöflichkeit befugt. Also könnte die Parole des Tages genausogut lauten, wir verzichten gegenüber Anwesenden auf Sprüche ad hominem und Stellvertreterdresche, weil Jesus sich nicht zum Obst machen soll. Ihr wollt doch nicht, dass der kleine Jesus wieder weint?
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 10:47
Zitat oben:
""@hm555:
... Ich würde auch von Ihnen niemals erwarten, aus Ihren Meinungen Grundsätze, geschweige denn, eine Haltung abzuleiten.
..
Sie haben halt was gegen TTIP und nehmen es jedem Journalisten übel, der sich Ihnen nicht laut jubelnd anschliesst. Menschlich absolut nachvollziehbar. Die Verkleidung dieses Interesses in höhere Moral ebenso. ...""
.
Da hat jemand nicht wirklich versucht, meinen Standpunkt zu verstehen.
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Ist das normal? Machen "das alle so"? Muss man sich daran gewöhnen?
""@hm555:
... Ich würde auch von Ihnen niemals erwarten, aus Ihren Meinungen Grundsätze, geschweige denn, eine Haltung abzuleiten.
..
Sie haben halt was gegen TTIP und nehmen es jedem Journalisten übel, der sich Ihnen nicht laut jubelnd anschliesst. Menschlich absolut nachvollziehbar. Die Verkleidung dieses Interesses in höhere Moral ebenso. ...""
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Da hat jemand nicht wirklich versucht, meinen Standpunkt zu verstehen.
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Ist das normal? Machen "das alle so"? Muss man sich daran gewöhnen?
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schrotsaege,
Samstag, 25. April 2015, 11:41
Deutschland als Handelshemmnis
Lese ich hier nicht täglich, daß deutsche Politiker Nieten sind, ihr Gesetzgebungswerk vollendeter Murks ist und demokratische Verhältnisse schon lange nicht mehr herrschen? Da kann es doch niemand wundern, daß die Wirtschaft globale Regeln aufstellt und eine eigene Gerichtsbarkeit errichtet. Werden die Nationalstaaten nicht zu Recht entmündigt?
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 11:46
@fritz
.
Ihre ständigen Versuche, mich in die SED-Ecke zu stellen, lassen auch nicht gerade darauf schließen, dass Sie sich die Hebung des Diskussionsniveaus zum Ziel gesetzt haben.
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Vielleicht haben Sie ja einen Standpunk und auch Argumente? Warum äußern Sie sie dann nicht?
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Ihre ständigen Versuche, mich in die SED-Ecke zu stellen, lassen auch nicht gerade darauf schließen, dass Sie sich die Hebung des Diskussionsniveaus zum Ziel gesetzt haben.
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Vielleicht haben Sie ja einen Standpunk und auch Argumente? Warum äußern Sie sie dann nicht?
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 11:49
@schrotsaege
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So gesehen haben Sie allerdings recht.
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Aber ob wir den Prozess aufhalten können, wenn wir jetzt anfangen würden, POlitiker über den grünen Klee zu loben?
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So gesehen haben Sie allerdings recht.
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Aber ob wir den Prozess aufhalten können, wenn wir jetzt anfangen würden, POlitiker über den grünen Klee zu loben?
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thorha,
Samstag, 25. April 2015, 13:10
Mensch Meier, ich schenke mir jetzt die Auflistung ihrer Verbalinjurien der letzten Tage. Die nicht dadurch besser werden, dass sie indirekt statt direkt vorgebracht werden (Paarhufer anyone?).
Ich würde ja zu gerne darauf verzichten und könnte mich schon wieder selber beissen, dass ich dazu nicht in der Lage war. Aber für die causa "anständiger Kerl aka Meier versus Pöbler aka Haupts" reichts nicht mal ansatzweise.
Wir wär's, wenn Sie einfach mal auf Psychopathologisierung (a tut b, weil er x ist) und Argumente ad hominem verzichten würden? Sie dürfen meine Argument gerne weiterhin doof, ungebildet, einseitig, reaktionär oder was weiss ich finden, das gehört zu einer Debatte dazu.
Gruss,
Thorsten Haupts
Ich würde ja zu gerne darauf verzichten und könnte mich schon wieder selber beissen, dass ich dazu nicht in der Lage war. Aber für die causa "anständiger Kerl aka Meier versus Pöbler aka Haupts" reichts nicht mal ansatzweise.
Wir wär's, wenn Sie einfach mal auf Psychopathologisierung (a tut b, weil er x ist) und Argumente ad hominem verzichten würden? Sie dürfen meine Argument gerne weiterhin doof, ungebildet, einseitig, reaktionär oder was weiss ich finden, das gehört zu einer Debatte dazu.
Gruss,
Thorsten Haupts
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thorha,
Samstag, 25. April 2015, 13:13
Lieber folkher braun, ich zähle mich zur Elite?
Wann und wo war ich denn so betrunken, so einen Quatsch erzählt zu haben? Fundstelle bitte.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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hansmeier555,
Samstag, 25. April 2015, 13:38
Perlen vor die Schweine -- das steht so in der Bibel.
In unserem Kulturraum ist das eine verbreitete Standardmetapher zur Brandmarkung von Ignoranz.
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Aber sollen sich jetzt alle verstockten Ungläubigen (auf die das gemünzt ist) persönlich beleidigt fühlen? Alle den Papst verklagen, bis er sich von dieser Bibelstelle distanziert?
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Ja, Psychopathologisierung ad hominem betreibe ich durchaus allerdings nicht als "Argument" in der Diskussion zu anderen Fragen (sondern nur in der (mir leider aufgezwungenen) Auseinandersetzung mit der betreffenden Person). DAmit will ich gar keine Positionen oder Argumente entkräften, sondern eben diese Person und ihr Verhalten zum Thema machen.
In unserem Kulturraum ist das eine verbreitete Standardmetapher zur Brandmarkung von Ignoranz.
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Aber sollen sich jetzt alle verstockten Ungläubigen (auf die das gemünzt ist) persönlich beleidigt fühlen? Alle den Papst verklagen, bis er sich von dieser Bibelstelle distanziert?
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Ja, Psychopathologisierung ad hominem betreibe ich durchaus allerdings nicht als "Argument" in der Diskussion zu anderen Fragen (sondern nur in der (mir leider aufgezwungenen) Auseinandersetzung mit der betreffenden Person). DAmit will ich gar keine Positionen oder Argumente entkräften, sondern eben diese Person und ihr Verhalten zum Thema machen.
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der zensor,
Samstag, 25. April 2015, 14:50
ich hab mal geschaut, wo und wie oft der pöse hm555 den armen thorha in diesem Strang hier angepinkelt haben soll.Ich fand höchstens zwei, beim ersten reagiert er nur auf thorha:
.
Selber, selber!
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Das ist jetzt nicht fair, aber diese Technik des simplen Spießumdrehens funktioniert halt nicht immer und wenn man es trotzdem versucht, wirkt es doppelt peinlich.
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Normale Kinder wissen das spätestens mit 8 oder 9.
UND, eventuell:
Gestörte dagegen werden 50 und brauchen immer noch jemanden, der es ihnen erklärt. Ex-pli-zit.
.
thorha hingegen, ...autsch!
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Selber, selber!
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Das ist jetzt nicht fair, aber diese Technik des simplen Spießumdrehens funktioniert halt nicht immer und wenn man es trotzdem versucht, wirkt es doppelt peinlich.
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Normale Kinder wissen das spätestens mit 8 oder 9.
UND, eventuell:
Gestörte dagegen werden 50 und brauchen immer noch jemanden, der es ihnen erklärt. Ex-pli-zit.
.
thorha hingegen, ...autsch!
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melursus,
Samstag, 25. April 2015, 14:56
Don Alphonso sagt: Danke für Deinen Beitrag - sofern hilfreich. Wem das hier überhaupt nicht gefällt, mag sein eigenes Blog aufmachen - und nicht mein virtuelles Wohnzimmer beschmutzen.
Schade daß es in der FAZ drüben nicht mehr die grünen und roten Bewertungen der Beiträge gibt. Schade daß die alten gelöscht sind.
@hm und ThH Heintje sagt: und dabei, liebe ich Euch beide
Schade daß es in der FAZ drüben nicht mehr die grünen und roten Bewertungen der Beiträge gibt. Schade daß die alten gelöscht sind.
@hm und ThH Heintje sagt: und dabei, liebe ich Euch beide
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first_dr.dean,
Samstag, 25. April 2015, 17:46
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Ich gehe mal davon aus, dass die persönlichen Händel erst einmal zur Genüge ausgetauscht sind und wir wieder zu den (Versuchen) inhaltlicher Argumentation wechseln können.
Inwieweit hat das GG bei internationalen Handesverträgen und ihren Inhalten einen Stellenwert?
Tja. Nun: Sehr groß ist dieser Stellenwert sicher nicht, Herr Haupts.
Das liegt erstens daran, dass die nationale Souveränität (z.B. für Arbeitsschutzgesetzgebung) vollauf GG-konform aufgegeben (!) werden darf, z.B. zugunsten von EU-weiten Regelungen (sofern diese eine gewisse Mindeststandard erfüllen, der dennoch zugleich unterhalb des Schutzniveaus des GG liegt).
Zweitens bindet das GG ausschließlich nationale staatliche Instanzen. Also schon mal keine privaten Unternehmen, die können einfach - im Rahmen der Gesetzgebung und im Rahmen der realen Machtverhältnisse - schlicht machen, was sie wollen, auch wenn es massiv zu Lasten der Menschenwürde geht. Sie müssen sich dazu lediglich so einigermaßen an die Gesetzgebung halten, die aber eben nicht von Unternehmen (oder anderen privaten Instanzen) verlangt, sich GG-konform zu verhalten. Der Handelskonzern darf also ungehemmt seine Mitarbeiter auf die ekelhafteste Weise ausbeuten und mit geradezu wahnwitzigen Überstunden überziehen. Das ist zwar fernab der Menschenwürde, was in diesem Betrieb abgeht - aber hey, die Aufsichtsorgane sind da entweder nicht zuständig (da: privatrechtliches Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) oder halt untätig.
Ist halt so. Und pardon, obwohl ich mir zivilere und menschlichere Verhältnisse für einige Bereiche des Arbeitslebens sehr wünsche (auch für die Beschäftigten bei REAL), ich möchte keinen totalen GG-Staat, wo das GG alle privatrechtlichen Verhältnisse oder Handelsbeziehungen regelt.
Zweitens bindet das GG halt nur nationale staatliche Instanzen. Ein internationales Schiedgericht (dessen "Richter" bei der nächsten Gelegenheit bereits die Verteidiger von Unternehmensinteressen sind, ähem) fällt schlicht nicht in den Regelungsbereich des GG.
So einfach ist das und so schwierig ist es darum, wenn internationale Schiedsgerichte - qua höchststaatlicher Abkommen - die Macht erhalten, in einem Rechtsstaat wie Deutschland die Gesetzgebung auszuhebeln.
Das ist - in der Tat - ein sehr grundsätzliches Problem, und es führt weit über die Problematiken hinaus (und dies noch einmal gesteigert durch den demokratiefeindseligen nichtöffentlichen Charakter dieser TTIP-Schiedsgerichte), welche im Fall freiwilliger Schiedsgerichte zwischen privaten Vertragspartner bestehen.
Im Fall von Staaten, bei denen es schlicht keine Rechtstaatlichkeit gibt, und stattdessen hochkorrupte Richterschaften, bei denen sich der Meistzahlende das passende Urteil kaufen kann, da ist der Gedanke von internationalen Schiedsgerichten zur Sicherung von Investitionen (und Sicherstellung, dass in dem betreffenden Kack-Land überhaupt Investitionen vorgenommen werden) durchaus erwägenswert.
Aber im Fall von Staaten mit einem sehr ähnlichen Rechtssystem und einer voll ausgebildeten Rechtsstaatlichkeit??
Ja, sind wir denn bescheuert - wozu das denn??!
Inwieweit hat das GG bei internationalen Handesverträgen und ihren Inhalten einen Stellenwert?
Tja. Nun: Sehr groß ist dieser Stellenwert sicher nicht, Herr Haupts.
Das liegt erstens daran, dass die nationale Souveränität (z.B. für Arbeitsschutzgesetzgebung) vollauf GG-konform aufgegeben (!) werden darf, z.B. zugunsten von EU-weiten Regelungen (sofern diese eine gewisse Mindeststandard erfüllen, der dennoch zugleich unterhalb des Schutzniveaus des GG liegt).
Zweitens bindet das GG ausschließlich nationale staatliche Instanzen. Also schon mal keine privaten Unternehmen, die können einfach - im Rahmen der Gesetzgebung und im Rahmen der realen Machtverhältnisse - schlicht machen, was sie wollen, auch wenn es massiv zu Lasten der Menschenwürde geht. Sie müssen sich dazu lediglich so einigermaßen an die Gesetzgebung halten, die aber eben nicht von Unternehmen (oder anderen privaten Instanzen) verlangt, sich GG-konform zu verhalten. Der Handelskonzern darf also ungehemmt seine Mitarbeiter auf die ekelhafteste Weise ausbeuten und mit geradezu wahnwitzigen Überstunden überziehen. Das ist zwar fernab der Menschenwürde, was in diesem Betrieb abgeht - aber hey, die Aufsichtsorgane sind da entweder nicht zuständig (da: privatrechtliches Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) oder halt untätig.
Ist halt so. Und pardon, obwohl ich mir zivilere und menschlichere Verhältnisse für einige Bereiche des Arbeitslebens sehr wünsche (auch für die Beschäftigten bei REAL), ich möchte keinen totalen GG-Staat, wo das GG alle privatrechtlichen Verhältnisse oder Handelsbeziehungen regelt.
Zweitens bindet das GG halt nur nationale staatliche Instanzen. Ein internationales Schiedgericht (dessen "Richter" bei der nächsten Gelegenheit bereits die Verteidiger von Unternehmensinteressen sind, ähem) fällt schlicht nicht in den Regelungsbereich des GG.
So einfach ist das und so schwierig ist es darum, wenn internationale Schiedsgerichte - qua höchststaatlicher Abkommen - die Macht erhalten, in einem Rechtsstaat wie Deutschland die Gesetzgebung auszuhebeln.
Das ist - in der Tat - ein sehr grundsätzliches Problem, und es führt weit über die Problematiken hinaus (und dies noch einmal gesteigert durch den demokratiefeindseligen nichtöffentlichen Charakter dieser TTIP-Schiedsgerichte), welche im Fall freiwilliger Schiedsgerichte zwischen privaten Vertragspartner bestehen.
Im Fall von Staaten, bei denen es schlicht keine Rechtstaatlichkeit gibt, und stattdessen hochkorrupte Richterschaften, bei denen sich der Meistzahlende das passende Urteil kaufen kann, da ist der Gedanke von internationalen Schiedsgerichten zur Sicherung von Investitionen (und Sicherstellung, dass in dem betreffenden Kack-Land überhaupt Investitionen vorgenommen werden) durchaus erwägenswert.
Aber im Fall von Staaten mit einem sehr ähnlichen Rechtssystem und einer voll ausgebildeten Rechtsstaatlichkeit??
Ja, sind wir denn bescheuert - wozu das denn??!
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externet,
Samstag, 25. April 2015, 18:24
Nicaragua-Kanal, aktuelle Pläne
Wozu? Um - vielleicht - in Europa wieder mal gelegentlich etwas Großes zu verwirklichen? Jetzt geht nichts mehr, Demo in Berlin für und am Tagebau gegen die Braunkohle; Demo hier, Demo dort. Ja, sind wir denn bescheuert - wozu das denn??! Anliegen der Lokführer (Triebfahrzeugführer) triebhaft propagieren, ein Gesetz (auch) dagegen ausarbeiten, ja, das geht, sonst stehen die Räder still. http://de.wikipedia.org/wiki/Nicaragua-Kanal#Aktuelle_Pl.C3.A4ne - Wehe, dort würde Thorsten Haupts regieren, die Proletarier aller Länder wären wiedervereinigt. So aber kein Protest, nirgends. Umwelt, dass ich nicht lache! (Soziale Gerechtigkeit ist da, wo nur die roten Fahnen wehen.)
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melursus,
Samstag, 25. April 2015, 18:58
@first_drdean
Das Elend der Gleichmacherei trifft uns, da wir keine Macht sind. Sonderregelung für D wird es bestenfall informell geben. Wir müssen es uns gefallen lassen, nach den selben Regeln spielen zu müssen, wie Griechenland&Co.
Investoren brauchen Rechtssicherheit. Ich billige zähneknischend der Dienerin Deutschlands das Recht zu, im Einklang mit ihrem CDUCSUFDP-Wackelkabinett und dem Bundestag die Kernkraft abzuschaffen. Einfach so.
Die Verdreifachung des Energiepreises zugunsten bayerischer Strombauern und niedersächsicher Windfürsten könnte ich vor einem Schiedsgericht sehen. Wischiwaschi? Ja. Es kann keine ganz feste, klareRegeln für die Grenzen der nationalen oder brüsseler Souveränität geben.
Die Rechtssystematiken der Länder sind zu unterschiedlich, um ohne Einigung auf einen Gerichtsstand und ein anzuwendendes Recht Verträge abzuschließen. Ein Schiedsgericht ist alternativ zum vereinbarten Gerichtsstand Washington zu sehen!
OT nicht nur seit lars torben Oltrogge und Richter Götzls MesserUrteil sehe ich die deutsche Justiz skeptisch. Was war mit Richter Brixner? Was soll das Geeiere mit Reus? Ne bis in idem ist Rechtsgrundsatz? Ach so, der Staatsanwalt hat kein latinum. Freiheit in England vs Mitführungspflicht eines "perso" in D.
Ein überfahrener Wolf kann kaum identifiziert werden; ein Jäger der den unerwarteten Wolf nicht als solch seltenes, scheues geschütztes Tier erkannt hat, sondern als wildernden Hund, wird bestraft.
Das Elend der Gleichmacherei trifft uns, da wir keine Macht sind. Sonderregelung für D wird es bestenfall informell geben. Wir müssen es uns gefallen lassen, nach den selben Regeln spielen zu müssen, wie Griechenland&Co.
Investoren brauchen Rechtssicherheit. Ich billige zähneknischend der Dienerin Deutschlands das Recht zu, im Einklang mit ihrem CDUCSUFDP-Wackelkabinett und dem Bundestag die Kernkraft abzuschaffen. Einfach so.
Die Verdreifachung des Energiepreises zugunsten bayerischer Strombauern und niedersächsicher Windfürsten könnte ich vor einem Schiedsgericht sehen. Wischiwaschi? Ja. Es kann keine ganz feste, klareRegeln für die Grenzen der nationalen oder brüsseler Souveränität geben.
Die Rechtssystematiken der Länder sind zu unterschiedlich, um ohne Einigung auf einen Gerichtsstand und ein anzuwendendes Recht Verträge abzuschließen. Ein Schiedsgericht ist alternativ zum vereinbarten Gerichtsstand Washington zu sehen!
OT nicht nur seit lars torben Oltrogge und Richter Götzls MesserUrteil sehe ich die deutsche Justiz skeptisch. Was war mit Richter Brixner? Was soll das Geeiere mit Reus? Ne bis in idem ist Rechtsgrundsatz? Ach so, der Staatsanwalt hat kein latinum. Freiheit in England vs Mitführungspflicht eines "perso" in D.
Ein überfahrener Wolf kann kaum identifiziert werden; ein Jäger der den unerwarteten Wolf nicht als solch seltenes, scheues geschütztes Tier erkannt hat, sondern als wildernden Hund, wird bestraft.
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folkher braun,
Sonntag, 26. April 2015, 04:35
Werter Herr Haupts, ihre Einlassungen zur aktuellen Sozialstruktur in der Bundesrepublik bestärken mich in dem Eindruck, dass Sie die von unserer Elite zur Veröffentlichung freigegebenen Meinung hier würdevoll vertreten. Früher nannte man diese Funktion die des "Bourgeoisdoktrinärs". Die möchte ich Sie bitten, weiter zu veröffentlichen. Denn auch auf das Risiko hin, dass Leute, die sich mit der Lebenswirklichkeit hierzulande etwas besser auskennen als Sie, wie HM555, einen Wutanfall bekommen, sehe ich in Ihren Beiträgen wichtige Argumente unserer Elite. Zu der Sie zwar nach eigener Aussage nicht gehören, deren Betrachtungen der Geschehnisse Sie aber 1 : 1 wiedergeben. Als ich noch auf einer Universität zugegen war, o.k. ist 42 Jahre her, nannte man Ihre Vorträge Ausdrücke der "konstitutionellen Sülzokratie." Wenn ich mir nur meinen Mikrokosmos Verkehrspolitik betrachte und Herrn Dobrindt zu PPP und wo die Allianz doch so gern die CSU sponsern tut und der Bundesrechnungshof PPP in die Tonne gekloppt hat und trotzdem das alles weiter geht ... Warum verteidigen Sie diesen erbärmlichen Haufen Koofmichse in Berlin? Ich vergaß: den meisten geht es ja gut (ihre Formulierung).
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hansmeier555,
Sonntag, 26. April 2015, 09:51
Furien statt Tröten
Künftig bitte nur noch stilvolle Pejorativa gebrauchen.
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hansmeier555,
Sonntag, 26. April 2015, 09:56
Der Soldat von 1914 gehörte auch nicht zur Elite und verspritzte trotzdem sein Blut für sie.
.
Egal wer den Krieg verbrochen hat und wem er nützt: Feigheit vor dem Feind kommt nicht in Frage, was würden seine Eltern von ihm denken.
.
Egal wer den Krieg verbrochen hat und wem er nützt: Feigheit vor dem Feind kommt nicht in Frage, was würden seine Eltern von ihm denken.
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pudelfriseur,
Sonntag, 26. April 2015, 09:59
1914 haben sich doch die meisten auf das 'reinigende Stahlgewitter' gefreut. Daß es so geendet hat spricht wirklich nicht für die Eliten.
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hansmeier555,
Sonntag, 26. April 2015, 11:42
das halte ich für einen Mythos, dass sich "die meisten" gefreut hätten.
Vielleicht die meisten Angehörigen des damaligen politisch-medialen Komplexes.
.
Aber schon bei den bürgerlichen Oberschichten in den weniger militarisierten Regionen und Milieus wär ich mir da gar nicht mehr so sicher.
.
Für die große Bevölkerungsmehrheit war der KRieg eine Katastrophe und sie wusste das von Anfang an. Schon allein die Einberufung des Familienvater war ein ökonomischer Schlag, den kein Sieg hätte kompensieren können.
Vielleicht die meisten Angehörigen des damaligen politisch-medialen Komplexes.
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Aber schon bei den bürgerlichen Oberschichten in den weniger militarisierten Regionen und Milieus wär ich mir da gar nicht mehr so sicher.
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Für die große Bevölkerungsmehrheit war der KRieg eine Katastrophe und sie wusste das von Anfang an. Schon allein die Einberufung des Familienvater war ein ökonomischer Schlag, den kein Sieg hätte kompensieren können.
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externet,
Sonntag, 26. April 2015, 13:42
Asbach-Uralt-Linke,
... den meisten geht es hier besser als in den Balkan-Ländern, den Nahost-Kriesenländern, in Afrika. Über Sibierien lese ich zur Zeit so gut wie nichts, auch nicht, dass Flüchtlinge in großer Zahl nach China, Kuba oder Venezuela strebten. Sülzokratie? Vielleicht im Kölner Stadtteil Sülz. Den Ortungsdienst schalten wir aber aus, vorsichtig, wie wir sind. Revolutionäre nennen das mutig Feigheit. "Feigheit, Dreisheit, Lächerlichkeit!"
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externet,
Sonntag, 26. April 2015, 13:53
Dreistheit
Fragte der rumänische Grenzwächter den Jugoslawischen: Was macht Ihr, wenn Tito bald stirbt? Fragte der Jugo zurück: Und was macht Ihr, wenn Ceausescu noch lange lebt? (So kam es dann, genau. Zigeuner aller Balkanländer strömen inzwischen nach Berlinn und ins Ruhrgebiet. Kein Wort davon in der Marx-Engels-Gesamtausgabe.)
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externet,
Sonntag, 26. April 2015, 13:56
Berlin
(der bekannte Für-Braunkohle-Demo-Standort)
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thorha,
Sonntag, 26. April 2015, 14:23
@folkher braun: Alles gut. Jetzt weiss ich, warum
Sie mich zur Elite zählen. Ich mich nicht, es gibt überhaupt keine Kategorie von "Elite", nach der ich zu irgendeiner gehören würde.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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thorha,
Sonntag, 26. April 2015, 14:30
@first dr.dean: Ohne Echte Rechtsexperten dürfte
das Thema gar nicht auflösbar sein. Aber bis zu einer Klärung durch ebensolche glaube ich nicht, dass transnationale Schiedsgerichte, die über nationalen und internationalen ordentlichen Gerichten stehen und in Fragen klarer nationaler Gesetzgebungskompetenz Entscheidungen fällen sollen, in irgendeiner Form grundgesetzkompatibel zu machen sind.
Was nicht heisst, ich lehne Schiedsgerichte unter allen Umständen ab, das ist letztlich eine Frage der Ausgestaltung (Besetzung, Kompetenzen, Revisionsweg etc.). Aber so, wie von TTIP Gegnern behauptet, werden sie niemals kommen., das ist eine aus meiner Sicht ganz bewusst geführte Scheindebatte.
Gruss,
Thorsten Haupts
Was nicht heisst, ich lehne Schiedsgerichte unter allen Umständen ab, das ist letztlich eine Frage der Ausgestaltung (Besetzung, Kompetenzen, Revisionsweg etc.). Aber so, wie von TTIP Gegnern behauptet, werden sie niemals kommen., das ist eine aus meiner Sicht ganz bewusst geführte Scheindebatte.
Gruss,
Thorsten Haupts
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first_dr.dean,
Sonntag, 26. April 2015, 15:27
@ Herr Haupts
Vielleicht unterschätzen Sie meine Rechts-Expertise ein wenig - aber das ist Ihr gutes Recht. Ich stehe mit meiner Einschätzung allerdings nicht so ganz allein da. Wie auch immer:
Sollte das z.Zt. geplante TTIP-Abkommen (nebst nichtöffentlichen Schiedsgerichten) also tatsächlich den Freiheitsraum staatlichen (demokratisch legitimierten) Handelns deutlich einschränken, und zwar sehr deutlich über die Grenzen des GG hinaus, dann darf ich Sie also zu den Gegnern dieses Abkommens rechnen?
Vielleicht unterschätzen Sie meine Rechts-Expertise ein wenig - aber das ist Ihr gutes Recht. Ich stehe mit meiner Einschätzung allerdings nicht so ganz allein da. Wie auch immer:
Sollte das z.Zt. geplante TTIP-Abkommen (nebst nichtöffentlichen Schiedsgerichten) also tatsächlich den Freiheitsraum staatlichen (demokratisch legitimierten) Handelns deutlich einschränken, und zwar sehr deutlich über die Grenzen des GG hinaus, dann darf ich Sie also zu den Gegnern dieses Abkommens rechnen?
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thorha,
Sonntag, 26. April 2015, 16:14
Ja. Ich bin schon aus anderen Gründen bestenfalls 55 zu 45 dafür.
Gruss,
Thorsten Haupts
Gruss,
Thorsten Haupts
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rase,
Montag, 27. April 2015, 17:19
Einschrenken?
...kommt doch von Schranke, oder? Wenn man das so prominent in der Überschrift liest. Ä. Einschränken.
Beste Grüße,
Rase
Beste Grüße,
Rase
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