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Dienstag, 10. Januar 2017
Juristisches
In den nächsten Tagen werden zwei Medienvertreter in Berlin vermutlich recht laut werden, weil sie etwas sehr Unangenehmes erleben werden. Ich möchte daher vorab - und weil die beiden Personen durchaus zur D-Prominenz des Webs gehören - kurz erkläten, warum das so gekommen ist. Die Fälle kommen aus dem gleichen Milieu und ähneln sich, und dass 2017 anders wird, habe ich schon befürchtet.
Mache ich das, weil sie kritisch sind?
Nein, ich habe ein dickes Fell und schalte auch Kritik an mir bei der FAZ frei, die weit ausserhalb des Üblichen ist - was aussen vor bleibt, sieht in der Regel so aus.
Das ist übrigens eine Straftat. Aber wenn ich alles von der Sorte anzeigen würde, hätte ich viel zu tun.
Mache ich das, weil sie falsche Tatsachenbehauptungen verbreiten?
Nein, es schwirrt so viel Unwahres über mich durch die Gegend und das ist im Netz wohl so üblich, also warum sollte ich.
Mache ich das, weil ich damit geschädigt werde?
Nein, das ist ein Lieblingsargument, das auch gegen mich in Stellung gebracht wird, wenn ich etwas Kritisches schreibe. Das Gesetz wägt da ab, und zwar meistens zugunsten der Meinungsfreiheit. Kritik muss man aushalten.
Mache ich das, weil ich dabei denunziert werde?
Nein. Auch das ist inzwischen so häufig, sei es bei angenommenen Gegnern meiner Person oder bei der FAZ, dass vermutlich eh längst keiner mehr etwas darauf gibt. Allerdings kommt man mit Denunziation, also gezieltem Ausrichten mit Ziel einer Schädigung, schon in den Bereich, den Richter kritisch sehen.
Mache ich das wegen der Unterstellung, "rechts" zu sein?
Mein einziges Treffen mit der AfD war eine Gegendemonstration in Augsburg. Ich habe nie etwas anderes als SPD, Linke, Grüne und Piraten gewählt. Kommunal und in Bayern wird das auch so bleiben, im Bund weiss ich nur, dass CSU, FDP und AfD in meinen Augen unwählbar sind. Aufwachsen in Bayern bringt es mit sich, dass ich einige Leute der CSU kennengelernt habe oder auch privat kenne, denen gelte ich als links. Es ist immer eine Frage der Definition, aber was soll am Rassismus und Sexismus von Genderideologie und Linksbizarren schon links sein. Abgesehen davon hat sich die Kahanestiftung in der Sache letztes Jahr so ungeschickt ausgedrückt, dass eine Abmahnung sicher Erfolg gehabt hätte - ich mache das halt in aller Regel anders. Deshalb bin ich Jurnalist und kein Anwalt.
Wenn es nicht Kritik, Lügen, Denunziation und Faschismusvorwürfe sind, was ist es dann?
Noch nicht mal eine Kombination aus all diesen Aspekten - es sind drei andere Dinge, die darüber hinaus gehen:
1. Nichtreagieren auf vorherige Warnungen. Es ist ja nicht so, dass ich nicht kommuniziert hätte, dass ich nicht mehr alles hinnehme. Die fraglichen Leute wussten nachweislich Bescheid und hatten genug Zeit, die Sache anderweitig aus der Welt zu schaffen.
2. Denunziation hinter meinem Rücken. Man kann mich ansprechen, aber wenn das so geschieht, dass andere das sofort merken und ich nicht, ist es unfein und offensichtlich ein Versuch, mir gezielt in den Rücken zu fallen.
3. Weil beide nicht nur irgendwas Unwahres gesagt habem sondern mir explizit ein Verhalten unterstellt haben, das strafbar ist. Wenn ich das, was da gesagt wird, getan hätte, hätte ich bereits Post vom Anwalt oder der Staatsanwaltschaft. Und da geht es nicht um Pipifax, sondern durchaus um etwas aus der Kategorie "Hassverbrechen", für das man im Gefängnis landen könnte.
4. Nachdem die fraglichen Personen selbst was mit Medien machen, ist ihnen mutmasslich voll bewusst, was sie da tun.
Ich habe es auf andere Weise versucht, ich habe ihnen Zeit gelassen, ich habe das Thema offen angesprochen, und sie unterstellen mir mutmasslich im vollen Bewusstsein um die Auswirkungen und vorsätzlich hinter meinem Rücken ein Verhalten, das, wenn ich es getan hätte, strafbar wäre.
Wenn ich das stehen lasse, kommt morgen der nächste um die Ecke und sagt mir so etwas nach. Ich habe also nur noch zwei Möglichkeiten: So etwas zuzulassen oder eben den juristischen Weg. Vielleicht denken die nächsten dann vorher nach.
Mache ich das, weil sie kritisch sind?
Nein, ich habe ein dickes Fell und schalte auch Kritik an mir bei der FAZ frei, die weit ausserhalb des Üblichen ist - was aussen vor bleibt, sieht in der Regel so aus.
Das ist übrigens eine Straftat. Aber wenn ich alles von der Sorte anzeigen würde, hätte ich viel zu tun.
Mache ich das, weil sie falsche Tatsachenbehauptungen verbreiten?
Nein, es schwirrt so viel Unwahres über mich durch die Gegend und das ist im Netz wohl so üblich, also warum sollte ich.
Mache ich das, weil ich damit geschädigt werde?
Nein, das ist ein Lieblingsargument, das auch gegen mich in Stellung gebracht wird, wenn ich etwas Kritisches schreibe. Das Gesetz wägt da ab, und zwar meistens zugunsten der Meinungsfreiheit. Kritik muss man aushalten.
Mache ich das, weil ich dabei denunziert werde?
Nein. Auch das ist inzwischen so häufig, sei es bei angenommenen Gegnern meiner Person oder bei der FAZ, dass vermutlich eh längst keiner mehr etwas darauf gibt. Allerdings kommt man mit Denunziation, also gezieltem Ausrichten mit Ziel einer Schädigung, schon in den Bereich, den Richter kritisch sehen.
Mache ich das wegen der Unterstellung, "rechts" zu sein?
Mein einziges Treffen mit der AfD war eine Gegendemonstration in Augsburg. Ich habe nie etwas anderes als SPD, Linke, Grüne und Piraten gewählt. Kommunal und in Bayern wird das auch so bleiben, im Bund weiss ich nur, dass CSU, FDP und AfD in meinen Augen unwählbar sind. Aufwachsen in Bayern bringt es mit sich, dass ich einige Leute der CSU kennengelernt habe oder auch privat kenne, denen gelte ich als links. Es ist immer eine Frage der Definition, aber was soll am Rassismus und Sexismus von Genderideologie und Linksbizarren schon links sein. Abgesehen davon hat sich die Kahanestiftung in der Sache letztes Jahr so ungeschickt ausgedrückt, dass eine Abmahnung sicher Erfolg gehabt hätte - ich mache das halt in aller Regel anders. Deshalb bin ich Jurnalist und kein Anwalt.
Wenn es nicht Kritik, Lügen, Denunziation und Faschismusvorwürfe sind, was ist es dann?
Noch nicht mal eine Kombination aus all diesen Aspekten - es sind drei andere Dinge, die darüber hinaus gehen:
1. Nichtreagieren auf vorherige Warnungen. Es ist ja nicht so, dass ich nicht kommuniziert hätte, dass ich nicht mehr alles hinnehme. Die fraglichen Leute wussten nachweislich Bescheid und hatten genug Zeit, die Sache anderweitig aus der Welt zu schaffen.
2. Denunziation hinter meinem Rücken. Man kann mich ansprechen, aber wenn das so geschieht, dass andere das sofort merken und ich nicht, ist es unfein und offensichtlich ein Versuch, mir gezielt in den Rücken zu fallen.
3. Weil beide nicht nur irgendwas Unwahres gesagt habem sondern mir explizit ein Verhalten unterstellt haben, das strafbar ist. Wenn ich das, was da gesagt wird, getan hätte, hätte ich bereits Post vom Anwalt oder der Staatsanwaltschaft. Und da geht es nicht um Pipifax, sondern durchaus um etwas aus der Kategorie "Hassverbrechen", für das man im Gefängnis landen könnte.
4. Nachdem die fraglichen Personen selbst was mit Medien machen, ist ihnen mutmasslich voll bewusst, was sie da tun.
Ich habe es auf andere Weise versucht, ich habe ihnen Zeit gelassen, ich habe das Thema offen angesprochen, und sie unterstellen mir mutmasslich im vollen Bewusstsein um die Auswirkungen und vorsätzlich hinter meinem Rücken ein Verhalten, das, wenn ich es getan hätte, strafbar wäre.
Wenn ich das stehen lasse, kommt morgen der nächste um die Ecke und sagt mir so etwas nach. Ich habe also nur noch zwei Möglichkeiten: So etwas zuzulassen oder eben den juristischen Weg. Vielleicht denken die nächsten dann vorher nach.
donalphons, 00:35h
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