Selbstrauslauern

Das wichtigste Ergebnis des ausserordentlichen Bundesparteitags der Piraten ist eigentlich -das Zerbrechen des linken Flügels der Partei.

Da gibt es gerade nach meiner Beobachtung folgende Strömungen:

1. Sofortige Austritte. Das haben wohl ein paar der ganz Harten gemacht (ich sitz in meinem Bonker Style). Ganz krasse Dauerquerulanten teilweise, bei denen man froh sein kann, dass sie weg sind.

2. Die lauen Lauerer: Christopher Lauer hat auf der Veranstaltung wegen eines, höflich gesagt, Formfehlers zu einer Wahl nicht antreten können, woraufhin es zu einem Tumult kam. Im Moment droht er mit Abmahnungen und fragt seine Follower, ob man etwas Neues machen sollte. Er hat 27.100 Follower - gefavt und/oder retweetet haben bislang nur 290. Wie viele das wirklich machen würden, ist eine andere Frage, aber der linke, neugründungsbereite Feind in der eigenen Partei ist da wohl wirklich nur ein paar 100 Leute stark, vor allem aus Berlin und ein paar prominentere Piraten aus dem Restland. Argumentativ mit dabei auch so Typen wie Post-Privacy-Peukert, die Hartfeminsitischen und die Vollstlinken, soweit ich das erkennen kann. Berliner Bubble.

3. Die Foyerpiraten, die teilweise deckungsgleich mit der zweiten Gruppe sind, und sich bislang mit ihren Vetretern im BuVo wohlfühlen und ausbreiten konnten. Die haben am Sonntag kapiert, dass sie keinen Stich mehr machen werden und eine Plattform gegründet - mit dabei einige unterlegene oder nicht angetretene Kandidaten für Parteiämter, wenn ich das richtig sah. Die werden sich früher oder später entscheiden müssen, ob sie in eine Lauerpartei gehen oder nicht. Denn es gibt ja auch

4. über das Ergebnis eher Unerfreute, die trotzdem nicht Lauerwillige oder Fans gewisser Extremisten sind. Lauer ist auch in der Linken umstritten und nicht überall beliebt, sei es wegen seiner Art oder weil man schon einmal Streit hatte. Genauso zahlreich sind die Fehden der Extremisten mit anderen Nichtganzsoradikalen, die nicht so einfach auf Linie zu bringen waren. Dieser Gruppe wurde jetzt auch deutlich gezeigt, dass es keine komikerlinken Mehrheiten unter der Antifa-Fahne und Bomber-Harris-Freunden mehr gibt. Und in einer Neugründung wären sie automatisch unter der Fuchtel der altbekannten Peergroup.

5. Strategische Partner der Linken, die aufs falsche Pferd gesetzt haben und jetzt im Machtgefüge der Partei in der Luft hängen, und das Begleichen alter Rechnungen fürchten müssen. Da denke ich unter anderem an gewisse Ex-Grüne und Mehrheitsbeschaffer der Linken, die jetzt die Wahl zwischen Unterordnung oder Austritt oder linker Splitterpartei haben. Oder die sich links verortenden Leute von Peira e.V., die so gerne die Parteibildung machen würden.

6. Eine relativ grosse Zahl linker Demokraten, die die Wahl akzeptieren und jetzt erst mal schauen, was kommt. Nach meiner Einschätzung ist diese Gruppe grösser als alle vorherigen, sei es, weil die Alternativen nicht so schön sind, sei es, weil die Piraten selbst nach dem Abbrechen der Lauergruppe, der Schramms und der Peukerts immer noch politisch sehr breit aufgestellt sind. Die sagen wenig und fallen im Moment nicht besonders auf, aber sie sind der Garant dafür, dass die Partei wieder unideologisch werden kann, ohne deshalb auf eine Vielzahl von Meinungen und Ideen zu verzichten.

Ob man bei diesen Gruppen vorher überhaupt von einem "Flügel" sprechen konnte, ist nochmal eine ganz andere Frage; vielleicht zeigen sich jetzt unter Druck einfach nur die für die Linken typischen Konfliktlinien. Etwas Besseres als ein Verlust der ganzen Spinner zu einer Laueralternative könnte der Partei gar nicht passieren, denn damit könnte sie sich von der turbulente Vergangenheit reinigen und darauf verweisen, dass der Quell des alten Übels gegangen ist, und sich nun woanders selbst ruiniert.

Persönlich glaube/fürchte ich, dass diese Leute das eher nicht tun werden. Nach meiner persönlichen Erfahrung mit Antifa und Autonomen und ihrem Umfeld haben die noch nie selbst nachhaltige Sttukturen aufgebaut, die sind Spezialisten im Schmarotzertum und leben davon, dass andere die Arbeit machen, die sie dann ruinieren. So ist es auch bei vielen Piraten: Klar präsentieren sie gern ein Buch über die Partei und klar lassen sie sich gern die IT machen, um dann im nächsten Moment der Partei in den Rücken zu fallen.

Also, hoffentlich macht Lauer diesmal keinen Rückzieher und zieht das Ding durch. Die Piratenpartei würde vielleicht 300 linke Leute verliergewinnen und sicher mehr neue Mitglieder bekommen.

Montag, 30. Juni 2014, 11:19, von donalphons | |comment

 
Auffällig
scheint mir das weitreichende Desinteressse der etablierten Leit- und Qualiätsmedien. Hab ich was übersehen, oder ist da tatsächlich nichts?

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Eine Einprozentpartei hat einen Parteitag abgehalten. Ich denke, das Medieninteresse hat jetzt ein normales Niveau erreicht. Oder überlese ich nur die zahlreichen hintergründigen Analysen der Leit- und Qualitätsmedien anlässlich der Parteitage der Tierschutzpartei?

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die fdp hatte auch einen Landesparteitag bayern. Presse auch gegen Null.
Aber ob die Medien wirklich einen Riecher haben, odfereher den andren Fliegen folgen?

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Achja, der Lauer
Ich hab dem Lauer ja noch nie abgenommen dass er ein Linker ist. Wenn man mal das ganze Getöse abzieht, das er veranstaltet weil er a) als Person halt so ist und es b) seinen Platz sichert, bleibt da hautpsächlich nüchterner Pragmatismus übrig. Er benennt in Berlin tatsächliche Probleme, die Hindernisse die ihrer Lösung entgegenstehen und überlegt mögliche Lösungsansätze. Bei der skandalisierten aBPT-Rede ist das ganz ähnlich: Wenn man die Selbstdarstellung ignoriert, bleibt eine Kritik übrig die keineswegs substanzlos ist. Um die aktivismussüchtigen Berliner Piraten davon abzulenken, wirft er halt mit buntem Konfetti um sich; linksbizarre Aussagen die über ein paar demonstrative Aufsager hinausgehen sind mir von ihm aber noch nicht aufgefallen.

Beim Delius ist das beispielsweise anders: Der kann Pragmatismus (die BER-Sache macht er anscheinend ganz gut), ist aber offensichtlich auch so linksbizarr dass er Tweets wie den vom "Nazianwalt" tatsächlich so meint und in den einschlägigen Aktivismus-Lieblingsthemen regelmässig drinsteckt. Jedenfalls taucht er in entsprechenden Diskussionen hartnäckiger auf und mit mehr als ein paar Schaufenstersätzen, sondern mit ideologischer Rechtfertigung.

(Disclaimer: Meine Wahrnehmung von Lauer beschränkt sich hauptsächlich auf seine Reden im AGH, die Podcast-Gespräche mit Holgi und was so über Twitter vorbeirauscht. Bei Delius ähnlich.)

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Das Putzige beim Delius ist ja sein radikaler Wandel von "NSDAP-Vergleich" zu "alles Nazis außer Mutti".

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Christopher Rückzieher Lauer
Also, hoffentlich macht Lauer diesmal keinen Rückzieher und zieht das Ding durch. (Don)
Rückzieher ist doch sein zweiter Vorname. Das hat Lauer u.a. auf dem Parteitag gezeigt...

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Wahrnehmung von jean luc
Das beschreibt ganz gut, wie man das von 'näher dran' erleben kann. Das Bild von Lauers Konfetti finde ich sehr passend gewählt, und selbst bei seinem Abmahn-Tweet kann ich mir nicht sicher sein, ob er satirisch ist, zuzutrauen ist es ihm. Beim BER-Untersuchungsausschuss wirkt Delius ausgesprochen souverän. Das möchte ich erleben, wie er ihn zuende bringt.

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Sekor bereits umgefallen
>Also, hoffentlich macht Lauer diesmal keinen Rückzieher und zieht das Ding durch.

Die Vorentscheidung ist bereits gefallen. Körner kriecht zu Kreuze.

Die Foyerpiraten hatten sich für Donnerstag um 20 Uhr verabredet. Möglicherweise in Unkenntnis dessen hat danach der neue Vorsitzende für den gleichen Zeitpunkt zur konstituierenden Vorstandssitzung eingeladen, siehe https://twitter.com/sekor/status/483369571995627520

Nur wenige Minuten später baten ihn Foyeristen, seinen Termin zu verschieben. Letztlich erfolgreich, siehe https://twitter.com/sekor/status/483554822986403840

Das wäre weder Höffinghoff, noch Lauer und schon gar nicht Joschka Fischer passiert.

Bleibt nur zu hoffen, dass die konstituierende Sitzung drei Stunden dauert.

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@ hb
Der Do-Termin für den neuen BuVo stand meines Wissens bereits fest (auch im Mumble), bevor (Absicht?) die "Foyerpiraten" selbst einen Termin für Do ausmachten.

Dass Sekor nur versucht, als Vorsitzender, die Partei zu einigen - pardon: Das ist seine Aufgabe, und kein "zu Kreuze kriechen".

Taktisch klüger könnte es allerdings sein, den Termin sogar nach hinten, zum Freitag hin zu verschieben, um unmittelbar auf die neue Parteiplattform (linker und linksradikaler Piraten) reagieren zu können. Andererseits wäre es vielleicht doch garnicht so dumm, wenn der BuVo am Mittwoch erst mal deutliche Signale für Zusammenarbeit aller Lager und einen Frieden in der Partei aussendet.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass sich Lauer und Höfinghoff (sowie die Angestellten der Piraten im AGH) von Tag zu Tag lächerlicher machen. Sie haben ein Heimspiel bekommen, und dort eine Klatsche kassiert.

(Mein Kommentar dazu: eine wohlverdiente Niederlage!)

Klug wäre es seitens des LV Berlin und seiner Verbündeten, zunächst die Niederlage zu analysieren, und eben nicht, wütend um sich zu treten, vielfach mit Abmahnungen zu drohen, während man selbst auch noch überhastet eine Parteineugründung vorbereitet.

Das wirkt irgendwie ziemlich - meh. Der Landesverband Berlin ist nicht die Partei. Das ist so offensichtlich, dass das Begreifen eigentlich gar nicht so schwer fallen sollte.

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Die große Schwäche der Linksaußen-Clique ist doch ihre Politikunfähigkeit auf dem Parteitag in Halle: Keiner war in der Lage, nach der ersten, zweiten, dritten oder gar vierten Wahlentscheidung mal auf die Mehrheit zuzugehen. Sie hätten eine Auszeit nehmen und einen Kompromisskandidaten aufstellen können.

Stattdessen: Beschimpfung der anwesenden Mitglieder als unpolitisch und »rechts«, der polarisierende Auftritt von Lauer, das Nachtreten von Frau ADB, gehässige Tweets gegen den neuen Vorsitzenden, bizarre Dolchstoßlegenden etc.

Für den demokratischen Teil der Piratenpartei war es natürlich gut – aber: Wie blöd muss denn eine Linksaußen-Clique sein, um diese Hasskappen-Taktik von der ersten bis zur letzten Stunde durchzuziehen? Können die es nicht anders? Noch weiter kann man sich doch von Realpolitik nicht entfernen …

Für mich gibt es eine klare Trennungslinie. Sie verläuft zwischen den von Rechtsstaat und Grundgesetz überzeugten Demokraten auf der einen Seite und Demokratie/Rechtsstaats-Verächtern auf der anderen Seite. Die linken Demokraten sind nun 2014 in der Piratenpartei deshalb völlig untergegangen, weil die linken Demokratie-Verächter so laut und so bizarr aufgetreten sind. Wenn man überhaupt in einer eher linken Partei von einem rechten und einem linken Flügel sprechen kann, dann haben die linksradikalen Demokratie-Verächter dem moderat linken demokratischen Flügel gerade die Knochen gebrochen.

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@Dr. Dean
Ich vermute, dass Sekor erstmal die Wahl des gesamten Buvos abgewartet hat und dann mit den neuen Mitgliedern einen gemeinsamen Wunschtermin ausgeguckt hat. So würde ich das zumindestens machen.

Die Foyeristen trafen sich am Sonntag gegen 13:30 Uhr.

Irgendwie war es voraus zu sehen. Mein Nachbar (Dorfpirat) zwitscherte nach einem der vielen Gates bzw. des Versagens des kBuVo im Umgang mit ihnen, dass er nötigenfalls bis zur Zugspitze fahren wird, um diesen Vorstand abzuwählen.

@stefanolix
Als Außenstehender empfand ich die (zugelassenen) Kandidaten der Peergroup eher drittklassig.

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@hb: Wen hätte die »peergroup« denn sonst noch aufstellen sollen? Die haben doch niemanden, der gleichzeitig politisch etwas darstellt und integrierend wirkt.

Ich bin ja selbst kein Insider – aber die Kandidatur von Lauer war doch dilettantisch gemacht. Ich habe das Video gesehen und das Protokoll gelesen. Warum hat er seine Kandidatur nicht formal korrekt durchgezogen? War es Kalkül, nicht zugelassen zu werden? Hat er es für den Auftritt und die Dolchstoßlegende getan?

Ich würde es vermeiden, die »peergroup« als drittklassig einzustufen. Sie haben einfach in der Situation die Nerven verloren. Sie haben niemanden mehr gefunden, der sich zur Wahl stellen konnte. Und sie waren natürlich nach dem Pannenhalbjahr auch demaskiert.

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Politikunfähig?
@Dr. Dean
Eine Ursache für diese Unfähigkeit wird wohl Florian Bokors Engagement beim Catering-Team gewesen sein. "Ich bin seit Ankunft dienstunfähig betrunken...", siehe http://www.youtube.com/watch?v=Xi6Gz3Tm1GU#t=300

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@ hb
Danke für die Infos! Der Link ist ja eine Perle...

Wenn jemand den Bokor auf diesen Bildern das erste Mal sieht, dann wird das Erschrecken eher groß sein. Au weia.
"Es ist der Partei scheißegal, wer unter ihr Bundesvorstand ist."
Gesagt, mit einer nicht zu knappen Dosis Fanatikerleuchten in den Augen. Nicht nachvollziehbar wäre für mich der Gedanke, dass so ein voreingenommener und in seiner Zurechnungsfähigkeit offenkundig des öfteren reduzierter Mensch als Justitiar der Partei sein Amt behält.

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Zwillinge
Bitte nicht Florian Bokor (oft Versammlungsleitung) und Joachim/Jochen Bokor (oft Wahlleitung, Justiziar) verwechseln.

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Dazu, auch nicht von schlechten Eltern, der Kompa:

http://www.kanzleikompa.de/2014/06/30/nsa-loest-poebel-auf/

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Wobei es auch heute noch Journalisten (aus der Blase?) gibt, die ohne Distanz und Sachkenntnis über die Piraten schreiben:
http://www.fr-online.de/politik/europaparlament-die-letzte-piratin,1472596,27660146.html

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Er hat zumindest einmal bei einer Veranstaltung der Jungen Piraten über die Montagsdemos referiert.

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So schlimm ist der Artikel doch nicht. Der letzte Satz sagt doch viel über den Zustand der Piratenpartei:

"... mit ihr müssten die deutschen Piraten jetzt eben auch Europapolitik lernen. Wer Reda so zuhört, der bekommt den Eindruck: Zur Not zieht die das auch allein durch."

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Och Don, warum? Warum dieser Artikel? Das ist doch Leichenfledderei .

It's not pinin' for the fjords! It has passed on! This party is no more! It has ceased to be! It's expired and gone to meet its maker! It's a stiff! Bereft of life, it rests in peace! If you hadn't nailed it to the perch it would be pushing up the daisies! Its metabolic processes are now history! It's off the twig! It has kicked the bucket, it has shuffled off its mortal coil, run down the curtain and joined the bleeding choir invisible! THIS IS AN EX-PARTY!!

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Dienstbare Geister
Die sogenannte Antifa hat sich nicht nur als sehr dienstbarer Geist des Establishments etabliert, sie hat auch gezeigt, wie geistig und inhaltlich leer das ganze gesülze ist.

Alles wie bei Strauß, nur seitenverkehrt:
Herr Strauss was ist rechts von Ihnen?
# kurzer Blick nach rechts
"Rechts von mir ist eine Betonwand"
# es ging damals um die Rechten in Bayern ....

Alles rechts von der Antifa ist faschistisch. Punkt!
Naja oder neurechts oder antisemitisch oder einfach nur doof.

"mir san mir" auf linksdeutsch

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Die sind nicht "links".
Links ist das Herz. Und traditionell die Intelligenz.
.
DAS allerdings passt zu den Leuten, die sich keck "Antifa" nennen:
neurechts oder antisemitisch oder einfach nur: doof.

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"Links ist das Herz. Und traditionell die Intelligenz"

Ich verkürze meine Antwort auf "ROFL"
Sie haben meinen Tag mit einem joke versüsst :-)

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