Versager im Vergleich
Ich glaube nicht, dass das Urteil er Geschichte über Hugo Chavez allzu positiv ausfallen wird. Chavez hat unterwegs zu viele Fehler gemacht, und nicht alles ist nur die traditionell schlechte PR marxistischer Herrscher in den westlichen Medien. Ich will aber keinen Hehl daraus machen, dass ich Chavez weit, weit vor George Bush jr. sehe.
Aber der ist ja nun nicht mehr im Amt, und statt dessen haben wir Herrn Obama, dem gegenüber ich vor früher Zeit an eher kritisch eingestellt war, da zu visionär und zu wenig konkret, was bei einem Politiker immer ein schlechtes Zeichen ist. Die Ergebnisse - eine die Pharmalobby begünstigende Gesundheistreform, wachsweiche und sehr späte Gesetze fürgegen die organisierten Kriminellen der Wall Street, das Aufkommen rechtsextremer Bewegungen, Niedergang einer auf den Wechsel hoffenden Mehrheit - sieht man auch ohne Blick auf das Bohrloch der Deepwater Horizon, jenes braune Suppe auskotzende Debakel, das sehr zu Amerrika passt. Jenes Drama, das letztlich nur einen Teil der Ölstrategie genau dieses Präsidenten darstellt, der Genehmigungen für ähnliche Projekte ohne mit der Wimper zu zucken erteilt hat.
Und angesichts des gigantischen Skandals und des auf allen Ebenen sichtbaren Versagens inclusive korrupter Machenschaften kann man natürlich jetzt schon eine Frage stellen: Was ist besser - die Verstaatlichung solcher Konstrukte oder das Vertrauen auf eine sogenannte Marktwirtschaft, die das alles besser kann, weil sie den vernünftigen Regeln des Marktes unterworfen ist. The Chavez way oder the American way. Im Prinzip müsste es nach meinem Empfinden die Möglichkeit geben, im Notfall nicht nur Banken, sondern auch Firmen zu enteignen und unter Staatskontrolle zu stellen. Aber dazu wird es nicht kommen - Obama wird nicht einmal versuchen, das Desaster als Anlass zu einer echten Wende in Sachen Umweltschutz zu nehmen. Diese Präsidentschaft ist angesichts der Möglichkeiten ein wirkliches Debakel, viel schlimmer als alles, was Chavez anstellen konnte. Der hat den Typen wenigstens mal gezeigt, dass er auch anders kann.
Unabhängig davon frage ich mich natürlich auch, ob die deutsche Atomaufsicht und die Versorger genauso arbeiten wie BP und die verantwortlichen US-Stellen.
Aber der ist ja nun nicht mehr im Amt, und statt dessen haben wir Herrn Obama, dem gegenüber ich vor früher Zeit an eher kritisch eingestellt war, da zu visionär und zu wenig konkret, was bei einem Politiker immer ein schlechtes Zeichen ist. Die Ergebnisse - eine die Pharmalobby begünstigende Gesundheistreform, wachsweiche und sehr späte Gesetze fürgegen die organisierten Kriminellen der Wall Street, das Aufkommen rechtsextremer Bewegungen, Niedergang einer auf den Wechsel hoffenden Mehrheit - sieht man auch ohne Blick auf das Bohrloch der Deepwater Horizon, jenes braune Suppe auskotzende Debakel, das sehr zu Amerrika passt. Jenes Drama, das letztlich nur einen Teil der Ölstrategie genau dieses Präsidenten darstellt, der Genehmigungen für ähnliche Projekte ohne mit der Wimper zu zucken erteilt hat.
Und angesichts des gigantischen Skandals und des auf allen Ebenen sichtbaren Versagens inclusive korrupter Machenschaften kann man natürlich jetzt schon eine Frage stellen: Was ist besser - die Verstaatlichung solcher Konstrukte oder das Vertrauen auf eine sogenannte Marktwirtschaft, die das alles besser kann, weil sie den vernünftigen Regeln des Marktes unterworfen ist. The Chavez way oder the American way. Im Prinzip müsste es nach meinem Empfinden die Möglichkeit geben, im Notfall nicht nur Banken, sondern auch Firmen zu enteignen und unter Staatskontrolle zu stellen. Aber dazu wird es nicht kommen - Obama wird nicht einmal versuchen, das Desaster als Anlass zu einer echten Wende in Sachen Umweltschutz zu nehmen. Diese Präsidentschaft ist angesichts der Möglichkeiten ein wirkliches Debakel, viel schlimmer als alles, was Chavez anstellen konnte. Der hat den Typen wenigstens mal gezeigt, dass er auch anders kann.
Unabhängig davon frage ich mich natürlich auch, ob die deutsche Atomaufsicht und die Versorger genauso arbeiten wie BP und die verantwortlichen US-Stellen.
donalphons, 00:06h
Sonntag, 30. Mai 2010, 00:06, von donalphons |
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avantgarde,
Sonntag, 30. Mai 2010, 03:06
Enteignungen und Verstaatlichungen lösen meist keine Probleme. Sieht man ja an der Bayern LB, welchen Unfug Politiker dann damit anstellen können.
Das wirkliche Problem sind Macht und Größe der Konzerne. Es darf keine "systemrelevanten" Unternehmen geben. Zerschlagen heißt die Devise, Verkleinern, Verstreuen, nicht Verstaatlichen.
Von Obama habe ich mich schon seit seinem ersten Auftritt als Kandidat in Berlin verabschiedet. Heiße Luft. Sicher besser als Bush, aber das ist nun eine Messlatte, die ebenerdig verläuft.
Die Macht in Amerika haben immer noch die gleichen, die Kongressabgeordnete und Senatoren finanzieren.
Ein Präsident, der da nicht mitspielt, lebt nicht lange. Der einzige, der es vermutlich wirklich versucht hätte, war Robert F. Kennedy. Aber den hat man schon vor der Wahl erschossen. Er hätte aber auch als Präsident nicht lange überlebt.
Obama hätte was bewegen können. Aber wenn man mit 60 Senatoren nicht zu Potte kommt, weil die Demokraten auch kaum besser sind als die Republikaner, hilft das alles nichts.
Obama hätte es "mit dem Volk" machen müssen. Auf eine Amtsperiode setzen und schlichtweg das ganze marode System unter Druck setzen müssen. Er hätte verdammt viel Unterstützung gehabt.
Diese Chance wird so schnell kein Präsident mehr bekommen.
PS: Dennis Hopper ist auch tot.
Das wirkliche Problem sind Macht und Größe der Konzerne. Es darf keine "systemrelevanten" Unternehmen geben. Zerschlagen heißt die Devise, Verkleinern, Verstreuen, nicht Verstaatlichen.
Von Obama habe ich mich schon seit seinem ersten Auftritt als Kandidat in Berlin verabschiedet. Heiße Luft. Sicher besser als Bush, aber das ist nun eine Messlatte, die ebenerdig verläuft.
Die Macht in Amerika haben immer noch die gleichen, die Kongressabgeordnete und Senatoren finanzieren.
Ein Präsident, der da nicht mitspielt, lebt nicht lange. Der einzige, der es vermutlich wirklich versucht hätte, war Robert F. Kennedy. Aber den hat man schon vor der Wahl erschossen. Er hätte aber auch als Präsident nicht lange überlebt.
Obama hätte was bewegen können. Aber wenn man mit 60 Senatoren nicht zu Potte kommt, weil die Demokraten auch kaum besser sind als die Republikaner, hilft das alles nichts.
Obama hätte es "mit dem Volk" machen müssen. Auf eine Amtsperiode setzen und schlichtweg das ganze marode System unter Druck setzen müssen. Er hätte verdammt viel Unterstützung gehabt.
Diese Chance wird so schnell kein Präsident mehr bekommen.
PS: Dennis Hopper ist auch tot.
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sylter123,
Sonntag, 30. Mai 2010, 03:37
Verkleinern, Verstreuen, nicht Verstaatlichen
Zu gern würde ich mal erfahren, was daran falsch sein soll. Zumindest beim "Volksbanking", bei Grundnahrungsmitteln, beim Autoschraubing und einigem mehr klappt es ganz gut auf unser grossen klugen Insel.
OK - nachts rollen die Güterzüge und die Geldströme. Aber praktizierte Nahversorgung in allen Bereichen ist ein guter Anfang.
Und die dänisiche Krone ist näher als die nächste Kreissparkasse.
OK - nachts rollen die Güterzüge und die Geldströme. Aber praktizierte Nahversorgung in allen Bereichen ist ein guter Anfang.
Und die dänisiche Krone ist näher als die nächste Kreissparkasse.
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sylter123,
Sonntag, 30. Mai 2010, 23:30
Hatte ich doch gehofft, daß S'IE das lesen.
Schöne Grüße an den plätschernden Ostsee. Und besten Dank für die Steuermillionen für unsere alljährlichen Sandvorspülungen.
Schöne Grüße an den plätschernden Ostsee. Und besten Dank für die Steuermillionen für unsere alljährlichen Sandvorspülungen.
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usedomer,
Montag, 31. Mai 2010, 12:30
Ich dachte, die Sandvorspülungen seien mangels Förderung durch das Land eingestellt worden. Hatte schon die Hoffnung, das Thema Sylt würde sich von alleine erledigen. ;-)
Bei uns ist man leider mindestens genauso groß und klug wie bei Ihnen. Manchmal wünscht man es sich etwas weniger klug und vor allem kleiner.
Bei uns ist man leider mindestens genauso groß und klug wie bei Ihnen. Manchmal wünscht man es sich etwas weniger klug und vor allem kleiner.
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hansmeier555,
Sonntag, 30. Mai 2010, 11:33
Nicht Verstaatlichung, sondern Enteignung
Solche Debakel wie mit dem Bohrloch können auch einem staatlichen Konzern passieren. Und auch in einem staatlichen Konzern kann es vorkommen, dass die fetten Gewinne privat abgeschöpft werden.
.
Somit glaube ich nicht, dass Staatswirtscht per se gerechter oder effektiver arbeitet als die Privatwirtschaft.
Was verändert werden müsste, sind die Haftungsregeln, die erheblich strenger formuliert werden müssten. "Systemrelevante Firmen" haben eben auch gegenüber der gesamten GEsellschaft eine Verantwortung. Und das könnte man konkretisieren.
.
Bei der Bankenkrise hätte man so vorgehen können: Die Firmen werden "gerettet", aber eben auf Kosten ihrer bisherigen Eigentümer. Die Regierung wartet, bis die Bank pleite ist und und kauft dann den Eigentümern -- zu aktuellen Marktpreisen -- ihre Anteile ab. Und erst danach, wenn er selbst Eigentümer ist, stellt er die Bürgschaften bereit, etc.
Wenn sich der Markt und das gerettete Unternehmen wieder etwas erholt haben, dann verkauft er das Institut wieder - zu gestiegenen Marktpreisen.
.
Nun weiss ich nicht, inwiefern die Gesetzgebung ein solches Vorgehen ermöglicht hätte. Doch habe ich den starken Verdacht, dass es andere Gründe hatte, wenn über einen solchen Weg nicht einmal nachgedacht wurde.
.
Es ist halt einfach so: Die Politiker fühlen sich gegenüber den reichen Eigentümerfamilien stärker verpflichtet als gegenüber dem Allgemeinwohl.
Wenn man das einmal begriffen hat, dann stellt sich auch die Frage, ob hier von "Versagen" die Rede sein kann.
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Zutreffender könnte man von "bester feudaler Praxis" reden.
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Somit glaube ich nicht, dass Staatswirtscht per se gerechter oder effektiver arbeitet als die Privatwirtschaft.
Was verändert werden müsste, sind die Haftungsregeln, die erheblich strenger formuliert werden müssten. "Systemrelevante Firmen" haben eben auch gegenüber der gesamten GEsellschaft eine Verantwortung. Und das könnte man konkretisieren.
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Bei der Bankenkrise hätte man so vorgehen können: Die Firmen werden "gerettet", aber eben auf Kosten ihrer bisherigen Eigentümer. Die Regierung wartet, bis die Bank pleite ist und und kauft dann den Eigentümern -- zu aktuellen Marktpreisen -- ihre Anteile ab. Und erst danach, wenn er selbst Eigentümer ist, stellt er die Bürgschaften bereit, etc.
Wenn sich der Markt und das gerettete Unternehmen wieder etwas erholt haben, dann verkauft er das Institut wieder - zu gestiegenen Marktpreisen.
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Nun weiss ich nicht, inwiefern die Gesetzgebung ein solches Vorgehen ermöglicht hätte. Doch habe ich den starken Verdacht, dass es andere Gründe hatte, wenn über einen solchen Weg nicht einmal nachgedacht wurde.
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Es ist halt einfach so: Die Politiker fühlen sich gegenüber den reichen Eigentümerfamilien stärker verpflichtet als gegenüber dem Allgemeinwohl.
Wenn man das einmal begriffen hat, dann stellt sich auch die Frage, ob hier von "Versagen" die Rede sein kann.
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Zutreffender könnte man von "bester feudaler Praxis" reden.
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betablogg,
Sonntag, 30. Mai 2010, 15:13
...à propos "Verstaatlichung" - wer davon das Heil erwartet, sollte sich mal die verstaatlichte russsiche Ölindustrie in Erinnerung rufen, die vor 20 Jahren nicht mal mehr in der Lage war, das eigene Land zu versorgen (es zu verschmutzen, hat sie aber locker geschafft - da besteht kein wesentlicher Unterschied zur privaten...)...
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hansmeier555,
Sonntag, 30. Mai 2010, 17:12
Was mir zu diesem Versager-Vergleich noch einfällt, ist die Frage, ob es wirklich angebracht ist, die Probleme so zu personalisieren, wie es die Verdummungsmedien immerzu tun.
Es gibt in den USA nun mal keine irgendwie organisierte soziale Gruppe oder politische Kraft mehr, die die Frage nach dem Allgemeinwohl zum Thema machen könnte oder wollte. Es ist keiner mehr da, der politische Programme artikulieren könnte.
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Außer der Großindustrie natürlich mit ihren tausend Intellektuellen-Puffs ("think tank").
Es gibt in den USA nun mal keine irgendwie organisierte soziale Gruppe oder politische Kraft mehr, die die Frage nach dem Allgemeinwohl zum Thema machen könnte oder wollte. Es ist keiner mehr da, der politische Programme artikulieren könnte.
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Außer der Großindustrie natürlich mit ihren tausend Intellektuellen-Puffs ("think tank").
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blu_frisbee,
Montag, 31. Mai 2010, 02:34
Vergesellschaftung
Es ist richtig, daß Verstaatlichung kein Problem wirklich löst. Die Macht versteckt sich im Geheimnis. Wenn das Produktionsmittel unter gesellschaftlicher Kontrolle steht heißt das rigorose Öffentlichkeit: Die komplette Buchhaltung muß online gestellt werden, sämtliche Entscheidungen egal welcher Gremien haben dokumentiert und online veröffentlicht zu werden. Darüber hinaus sämtliche Prüfberichte. Gremien und Prüfer müssen in öffentlichen Verfahren gewählt werden. So wie es jetzt läuft kommt die Korruption nur nach und nach an die Öffentlichkeit, so daß sich immer welche die Chance ausrechnen können, daß es nie aufkommt. Ach so ja, so eine Organisation muß dann auch keinen Profit erwirtschaften, sondern hat Gebrauchsgüter zu produzieren. Dann kann auch mal die Presse zeigen, wie transparent sie ist. Es wird hoffentlich Journalisten geben, die das ganze Zahlenwerk durchforsten und Unstimmigkeiten monieren. Macht kann man nur dadurch kontrollieren, daß man sie verteilt. Es müssen mehrere Instanzen sein und es muß die Bildung von Seilschaften & schwarzen Kassen verhindert werden.
Wenn als einzige Alternative immer nur Verstaatlichung mit der Intransparenz derzeitiger öffentlicher Verwaltungen (bzw. sowjetischer Nomenklatura) genannt wird zeigt das nur ein eindimensionales Verständnis von Wirtschaft, das die Rolle der Information ausblendet.
Wenn als einzige Alternative immer nur Verstaatlichung mit der Intransparenz derzeitiger öffentlicher Verwaltungen (bzw. sowjetischer Nomenklatura) genannt wird zeigt das nur ein eindimensionales Verständnis von Wirtschaft, das die Rolle der Information ausblendet.
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