Gesetze verschärfen jetzt!
Ich bin übrigens vollkommen und eindeutig für die knallharte Umsetzung von
- Vorratsdatenspeicherung
- Bundestrojaner
- erleichtere Hausdurchsuchungen
- Isolationshaft
- Sicherheitsverwahrung
- Grundrechtsanpassung
bei Verfassungsschützern aus Hessen und Thüringen.
- Vorratsdatenspeicherung
- Bundestrojaner
- erleichtere Hausdurchsuchungen
- Isolationshaft
- Sicherheitsverwahrung
- Grundrechtsanpassung
bei Verfassungsschützern aus Hessen und Thüringen.
donalphons, 19:40h
Montag, 14. November 2011, 19:40, von donalphons |
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pade,
Montag, 14. November 2011, 20:08
Die Sachsen haben auch geschlafen. (hoffe ich zumindest)
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jeeves,
Montag, 14. November 2011, 20:20
Ein Namensvetter schreibt nebenan, was auch ich...:
"Wenn jetzt der Naziterror zum Anlass genommen wird, den Polizei- und Überwachungsstaat weiter auszubaueb, gerate ich gerade – von Islamismus und Linksterror unbedroht – argumentativ in die Enge.
Ist der Staat tatsächlich so abgefeimt, eine Bedrohung von rechts aufzubauen, um Bürgerrechtler und sonstige Widerspenstige kaltzustellen?"
"Wenn jetzt der Naziterror zum Anlass genommen wird, den Polizei- und Überwachungsstaat weiter auszubaueb, gerate ich gerade – von Islamismus und Linksterror unbedroht – argumentativ in die Enge.
Ist der Staat tatsächlich so abgefeimt, eine Bedrohung von rechts aufzubauen, um Bürgerrechtler und sonstige Widerspenstige kaltzustellen?"
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gelegentlich,
Montag, 14. November 2011, 21:22
nein, die Hessen sind sehr genau!
Widerspruch, mit Begründung:
http://www.taz.de/Polizeiskandal-um-koaktivist/!81731/
,,Übrigens: Der Ökoaktivist Bergstedt wurde 2008 wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung im Rahmen einer "Feldbefreiungsaktion" - es ging um ein Versuchsfeld für gentechnisch veränderte Gerstenpflanzen - zu einem halben Jahr Gefängnis verurteilt. "
Wenn es um die Würde des Eigentums geht. - Wo Kämpfer für unsere nationale Sache ein wenig über das Ziel hinaus schießen, auch im Wortsinne, sieht das anders aus.
http://www.taz.de/Polizeiskandal-um-koaktivist/!81731/
,,Übrigens: Der Ökoaktivist Bergstedt wurde 2008 wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung im Rahmen einer "Feldbefreiungsaktion" - es ging um ein Versuchsfeld für gentechnisch veränderte Gerstenpflanzen - zu einem halben Jahr Gefängnis verurteilt. "
Wenn es um die Würde des Eigentums geht. - Wo Kämpfer für unsere nationale Sache ein wenig über das Ziel hinaus schießen, auch im Wortsinne, sieht das anders aus.
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rollproll,
Montag, 14. November 2011, 22:53
den bergstedt ham se noch ganz anders aufm kieker. gibt dazu ein unterhaltsames video in der tube, wo er die Bemühungen von Pozilei und VS darstellt.
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booooster,
Montag, 14. November 2011, 22:19
Es kommt einem vor, wie im Film: Die im Vergleich harmlosen Linken werden bis zum Get-no überwacht.
Und im rechten Bereich. Man höre sich das nur an. Ein Niedersächsischer Minister oder Verfassungsschützer sagt allen Ernstes: "Wir wußten, dass die Szene gut bewaffnet ist, aber… [sinngemäß, wir hätten uns nicht vorstellen können, dass die auch was damit machen]"
Ernsthaft: Von diesen braunen Schießbudenfiguren geht massive Gefahr für unsere Republik aus. Und finanziert wird der Sumpf womöglich vom Verfassungsschutz, weil sich so genannte V-Leute gezielt anwerben lassen und ihre Spitzel-Sold an die "die Bewegung" geben.
Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
Und im rechten Bereich. Man höre sich das nur an. Ein Niedersächsischer Minister oder Verfassungsschützer sagt allen Ernstes: "Wir wußten, dass die Szene gut bewaffnet ist, aber… [sinngemäß, wir hätten uns nicht vorstellen können, dass die auch was damit machen]"
Ernsthaft: Von diesen braunen Schießbudenfiguren geht massive Gefahr für unsere Republik aus. Und finanziert wird der Sumpf womöglich vom Verfassungsschutz, weil sich so genannte V-Leute gezielt anwerben lassen und ihre Spitzel-Sold an die "die Bewegung" geben.
Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
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fritz_,
Montag, 14. November 2011, 22:44
Aus dem derzeitigen Kenntnisstand, warum hat welche Behörde in welchem Umfang versagt, kann sich noch jeder seine Wertung basteln, ohne allzusehr von belastbaren Fakten gestört zu werden.
Der Tagesspiegel hat heute einen netten Beitrag unter der Überschrift Braune Armee Fraktion gebracht. Die provokante Überschrift ist gar nicht mal so dumm. Was ist denn das für ein Terrorismus, der es nicht mal hinbekommt, mit viel Tamtam bei jedem Mord von Anfang an den ganzen Ermittlungsapparat in die richtige Bahn zu lenken?
Wahrscheinlich ist der Grad des Versagens beim thüringischen Verfassungsschutz so riesig, dass er nicht mit Blindheit, sondern nur mit Dummheit zu erklären ist, begünstigt vielleicht durch kriminelles Eigeninteresse einiger korrupter Sülzfressen. Der Rest sind gewöhnliche Versager.
Der Tagesspiegel hat heute einen netten Beitrag unter der Überschrift Braune Armee Fraktion gebracht. Die provokante Überschrift ist gar nicht mal so dumm. Was ist denn das für ein Terrorismus, der es nicht mal hinbekommt, mit viel Tamtam bei jedem Mord von Anfang an den ganzen Ermittlungsapparat in die richtige Bahn zu lenken?
Wahrscheinlich ist der Grad des Versagens beim thüringischen Verfassungsschutz so riesig, dass er nicht mit Blindheit, sondern nur mit Dummheit zu erklären ist, begünstigt vielleicht durch kriminelles Eigeninteresse einiger korrupter Sülzfressen. Der Rest sind gewöhnliche Versager.
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mountaincitizen,
Montag, 14. November 2011, 23:32
Manchmal frage ich mich, ob die Kommentatoren in ihrem Job die absoluten Überflieger sind und dazu völlig fehlerfrei in ihrem Handeln und Denken.
Tolles Stammtischniveau hier.
Tolles Stammtischniveau hier.
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fritz_,
Montag, 14. November 2011, 23:56
Auf die Behörden darf der brave Steuerzahler schimpfen. Auf wen denn sonst? Im Ernst, ein bisschen habe ich mich auch an den bisher in den lokalen Medien aufgezählten Fakten orientiert. Vor zehn Jahren hat ein Landtagsabgeordneter in selber Angelegenheit spitzbübisch verlangt, diesen Laden (Thüringer VS) aufzulösen, weil er unfähig sei, seinen Job zu tun. Danach kamen u.a. neun Morde und ein Dutzend immer gleiche Banküberfälle durch wohlbekannte Leute. Besser ist es seitdem also nicht geworden.
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staff aureus,
Dienstag, 15. November 2011, 02:59
Der Thüringer VS: eine tolle Spitzenbehörde.
Nach Haushaltsplan hat sie nur 98 Dienstposten, und ein Jahresbudget von grad mal EUR 15.200,- für Zeitschriften und Bücher. Ein paar Abonnements für FAZ, TAZ, TA,
EULENSPIEGEL und TITANIC, mehr geht nicht. Doch, die WARENTEST, man muß ja wissen, welches Nachtsichtgerät das beste ist.
Die Arbeit der Thüringer Geheimdienstleute ist so professionell, daß sie geheim bleibt. Man merkt kaum, daß gearbeitet wird. Nur manchmal blitzt etwas hervor, z.B. in 2004:
http://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload1095.pdf
Man liest,
daß "dem islamistischen Terror weiterhin die unangefochtene Vorherrschaft zukommt",
"besonders dringliche Herausforderung ... organisierte Kriminalität ... unkontrollierbaren Kriminalitätsexport aus Osteuropa...diffuse Ängste",
"die Geheimdienste suchten krampfhaft nach neuen Aufgaben"
Das ist das Problem: aus Angst, geschrumpft zu werden, wurde man frühzeitig zu einer zweiten Kriminalpolizei.
Hauptfeind: die kriminellen Ausländer.
Da wundert es nicht, daß man auf dem rechten Auge blind wurde.
Also dann bitte politische Konsequenz in Thüringen:
das Landesamt für Verfassungsschutz auflösen und die Mitarbeiter dem Landeskriminalamt angliedern !
Nach Haushaltsplan hat sie nur 98 Dienstposten, und ein Jahresbudget von grad mal EUR 15.200,- für Zeitschriften und Bücher. Ein paar Abonnements für FAZ, TAZ, TA,
EULENSPIEGEL und TITANIC, mehr geht nicht. Doch, die WARENTEST, man muß ja wissen, welches Nachtsichtgerät das beste ist.
Die Arbeit der Thüringer Geheimdienstleute ist so professionell, daß sie geheim bleibt. Man merkt kaum, daß gearbeitet wird. Nur manchmal blitzt etwas hervor, z.B. in 2004:
http://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload1095.pdf
Man liest,
daß "dem islamistischen Terror weiterhin die unangefochtene Vorherrschaft zukommt",
"besonders dringliche Herausforderung ... organisierte Kriminalität ... unkontrollierbaren Kriminalitätsexport aus Osteuropa...diffuse Ängste",
"die Geheimdienste suchten krampfhaft nach neuen Aufgaben"
Das ist das Problem: aus Angst, geschrumpft zu werden, wurde man frühzeitig zu einer zweiten Kriminalpolizei.
Hauptfeind: die kriminellen Ausländer.
Da wundert es nicht, daß man auf dem rechten Auge blind wurde.
Also dann bitte politische Konsequenz in Thüringen:
das Landesamt für Verfassungsschutz auflösen und die Mitarbeiter dem Landeskriminalamt angliedern !
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mountaincitizen,
Dienstag, 15. November 2011, 08:15
@jeeves
Ja, vielleicht bin ich noch zu jung für ihre Welt.
Das im vorliegenden Fall einiges schief gelaufen ist, steht außer Frage. Mir stellt sich nicht die Frage wer Mist gebaut hat, sondern warum.
Mir will schon allein nicht in denKopf warum sich zwei "erfolgreiche" Bankräuber in einem Wohnmobil selbst erschießen. Vor allem wenn sie es vorher mehr als ein Jahrzent geschafft haben unbehelligt zu leben. Aus Reue haben sie es bestimmt nicht getan. Hier ist viel Platz für Verschörungstheorien. Was mich wieder zum strukturellen Problem führt.
Ich empfinde es einfach als unverschämt ihnen nicht bekannte Personen als Vollpfosten zu verunglimpfen.
Und was bedeutet bitte "d.b.d.d.h.k.P." ? Nein, ich werde es nicht googeln.
Ja, vielleicht bin ich noch zu jung für ihre Welt.
Das im vorliegenden Fall einiges schief gelaufen ist, steht außer Frage. Mir stellt sich nicht die Frage wer Mist gebaut hat, sondern warum.
Mir will schon allein nicht in denKopf warum sich zwei "erfolgreiche" Bankräuber in einem Wohnmobil selbst erschießen. Vor allem wenn sie es vorher mehr als ein Jahrzent geschafft haben unbehelligt zu leben. Aus Reue haben sie es bestimmt nicht getan. Hier ist viel Platz für Verschörungstheorien. Was mich wieder zum strukturellen Problem führt.
Ich empfinde es einfach als unverschämt ihnen nicht bekannte Personen als Vollpfosten zu verunglimpfen.
Und was bedeutet bitte "d.b.d.d.h.k.P." ? Nein, ich werde es nicht googeln.
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sterngucker,
Dienstag, 15. November 2011, 09:04
Ich bin sicher, jetzt wird aufgeräumt. Um rechtsextremistische Gewalt zu verhindern, werden die Innenminister den Kampf gegen Linksradikale und Islamisten intensivieren, damit sich der Staat, sobald er diese Probleme weitgehend beseitigt hat, endlich den Nazis widmen kann.
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hansmeier555,
Dienstag, 15. November 2011, 09:15
Fragt der Bauer in der Beichte: "Hachwiadn, issas a Sind, wenn i ofn Adolf so a Wuat hob, dossenemen Tod wiansch?"
"In diesem besonderen Falle nicht", sagt der Pfarrer.
"In diesem besonderen Falle nicht", sagt der Pfarrer.
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booooster,
Dienstag, 15. November 2011, 12:10
Stammtisch-Niveau
Für den Fall, dass ich angesprochen war…
Erstens, darf es erlaubt sein, sich mal auszukotzen.
Zweitens, auch wenn ich mich mit Landesspezifika nicht auseinandergesetzt habe (Thüringen, 15t€ Budget), so habe ich genügend über die Jahre zu den rechten Aktivitäten gelesen um zu wissen, dass das a) eine reale Gefahr für Leib und Leben von Menschen in Deutschland ist b) dass enorm viel Geld an V-Leute fließt, aber keine Erkenntnisse zurück. Also der Verdacht nahe liegt, dass die rechte Szene den Verfassungsschutz als Geldquelle instrumentalisiert.
c) die "Dienste" sind ein geschlossenes System… Und daraus folgen Eigendynamiken, wie Fokussierung auf vermeintliche Täterkreise und das sich Versteigen in Theorien. "Wenn alles Überwachen absolut keine Erkenntnisse bringt, dann heißt das: Die Zielperson ist besonders gewieft." Das offensichtliche wird darüber aus dem Auge verloren.
Man kann nur hoffen, dass hier nachgeregelt wird.
Erstens, darf es erlaubt sein, sich mal auszukotzen.
Zweitens, auch wenn ich mich mit Landesspezifika nicht auseinandergesetzt habe (Thüringen, 15t€ Budget), so habe ich genügend über die Jahre zu den rechten Aktivitäten gelesen um zu wissen, dass das a) eine reale Gefahr für Leib und Leben von Menschen in Deutschland ist b) dass enorm viel Geld an V-Leute fließt, aber keine Erkenntnisse zurück. Also der Verdacht nahe liegt, dass die rechte Szene den Verfassungsschutz als Geldquelle instrumentalisiert.
c) die "Dienste" sind ein geschlossenes System… Und daraus folgen Eigendynamiken, wie Fokussierung auf vermeintliche Täterkreise und das sich Versteigen in Theorien. "Wenn alles Überwachen absolut keine Erkenntnisse bringt, dann heißt das: Die Zielperson ist besonders gewieft." Das offensichtliche wird darüber aus dem Auge verloren.
Man kann nur hoffen, dass hier nachgeregelt wird.
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staff aureus,
Dienstag, 15. November 2011, 12:57
Die Landeshaushaltspläne sind öffentlich.
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tfm/haushalt/haushaltsentwurf_2012/03_e.pdf
Thüringer Innenministerium, Landesamt f.Verfassungschutz:
"536 01 049
Für Zwecke des Verfassungsschutzes
2010: EUR 370.799
2011: EUR 420.000
2012: EUR 420.000
Auch für Personal- und Sachausgaben zur Nachrichtenbeschaffung."
Personalkosten: 3,94 Mio EUR für 98 Dienstposten,
also rund 40.000 EUR durchschnittliches Jahresgehalt.
Brutto.
Mich würde schon interessieren, wo das Geld "zur Nachrichtenbeschaffung" landet.
Altes Motto, gerne auch am Stammtisch: Gibste mir, geb ich dir was ab. Boni, Rückvergütungen und Parteispenden kennen nicht nur Bankster.
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tfm/haushalt/haushaltsentwurf_2012/03_e.pdf
Thüringer Innenministerium, Landesamt f.Verfassungschutz:
"536 01 049
Für Zwecke des Verfassungsschutzes
2010: EUR 370.799
2011: EUR 420.000
2012: EUR 420.000
Auch für Personal- und Sachausgaben zur Nachrichtenbeschaffung."
Personalkosten: 3,94 Mio EUR für 98 Dienstposten,
also rund 40.000 EUR durchschnittliches Jahresgehalt.
Brutto.
Mich würde schon interessieren, wo das Geld "zur Nachrichtenbeschaffung" landet.
Altes Motto, gerne auch am Stammtisch: Gibste mir, geb ich dir was ab. Boni, Rückvergütungen und Parteispenden kennen nicht nur Bankster.
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fritz_,
Dienstag, 15. November 2011, 19:04
Herr Meier, 08:15
Jetzt lassen Sie aber bitte noch die Pointe raus, wer von beiden als V-Mann in Frage kommt.
Jetzt lassen Sie aber bitte noch die Pointe raus, wer von beiden als V-Mann in Frage kommt.
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staff aureus,
Mittwoch, 16. November 2011, 01:46
Für hansmeier555 und mitlesende Schlapphüte:
jetzt hätte ich fast mit Franz Josef Degenhardt und dem Gott der Pille geantwortet. Er möge ruhen sanft.
Im Aldi von Bad Vilbel ist heute eine Packung Reis umgefallen. Die Frau vor mir stellte sie wieder hin.
Dann zahlte sie ihren Einkauf. Ein Schnittbrot und ein Netz Kartoffeln, zusammen EUR 1,79.
Mitte 50, Jeans, Lidlturnschuhe.
Noch zwei Wochen bis zum nächsten Ersten.
Praktikum an Aldikasse statt Alibi-Parteitag.
jetzt hätte ich fast mit Franz Josef Degenhardt und dem Gott der Pille geantwortet. Er möge ruhen sanft.
Im Aldi von Bad Vilbel ist heute eine Packung Reis umgefallen. Die Frau vor mir stellte sie wieder hin.
Dann zahlte sie ihren Einkauf. Ein Schnittbrot und ein Netz Kartoffeln, zusammen EUR 1,79.
Mitte 50, Jeans, Lidlturnschuhe.
Noch zwei Wochen bis zum nächsten Ersten.
Praktikum an Aldikasse statt Alibi-Parteitag.
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usedomer,
Mittwoch, 16. November 2011, 15:46
Mir ist das alles suspekt. Es wäre aus meiner Sicht besser gewesen, die Dinge erst einmal in Ruhe zu untersuchen und sich Gedanken zu den auffällig vielen Ungereimtheiten zu machen.
Stattdessen werden im Minutentakt irgendwelche "Erkenntnisse" vermischt mit Spekulationen in die Medien gedrückt, die absolut nichts erklären. Von Berufenen und Unberufenen und parteibuchtragenden Hohlkörpern.
Irgendwas stimmt da ganz und gar nicht.
Stattdessen werden im Minutentakt irgendwelche "Erkenntnisse" vermischt mit Spekulationen in die Medien gedrückt, die absolut nichts erklären. Von Berufenen und Unberufenen und parteibuchtragenden Hohlkörpern.
Irgendwas stimmt da ganz und gar nicht.
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