Den Konsens zerschlagen

Was macht eigentlich Moritz?

Das ist der Pirat des linken Flügels, der bei Twitter tagein tagaus deklamiert, was die Piraten seines Erachtens sind und wollen, natürlich mit Ausnahme derer, die in seinen Augen mit der NPD gemeinsame Sachen machen. Der, zu dem und dessen Rolle der Vorstand auf Anfrage keine Stellung beziehen will, obwohl solche Unterstellungen klar schädigend für das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit sind.

Man könnte denken, der Vorstand will das unter der Decke halten und den zum Schweigen bringen, als ersten Schritt - das wäre vielleicht nicht schlecht, so ohne öffentliche Aufmerksamkeit.

Nun - nicht ganz.

Zuerst darf dieser Herr die Mumblesitzungen mit den Kandidaten zur Europawahl in einer ganzen Serie moderieren. Hat also einen gut sichtbaren Platz in der Öffentlichkeit, Journalisten sind schliesslich auch eingeladen.

Zum Orgastreik, mit dem die technischen Mitarbeiter der Partei die Reissleine zogen, hat diese Person verlauten lassen, sie würden "erpressen". Und dann hat er einen Antrag an den BuVo geschrieben, dieser möchte ergebnisoffen prüfen, ob und wie man was an der "Verantwortungsstruktur" der Bundes-IT mitsamt "Dezentralisierung" machen kann. Man sollte denken, dass so ein Misstrauensantrag so einer Figur gegen Leute, die sich jahrelang für die Piraten engagiert haben, noch dazu aus so einem Umfeld mit derartigen Einlassungen, allein schon aus Gründen des Respekts vor den eigenen Leuten und zur Kleinhaltung von Agitprop und Beleidigung in der Partei abgelehnt wird.

Statt dessen wurde der Antrag angenommen. Mit einer klaren Ausnahme.

Ja und dann sind da noch die alten Vorwürfe an etliche Landesverbände, unter anderem mit der NPD zu agieren:

Es hat sich eine ekelhafte nationale Empörungswelle gegen Anne gebildet, in der #Piraten-Landesvorstände gemeinsam mit NPD/CDU/SPD agieren.

Da hat gerade nochmal jemand nachgefragt, und folgende Antwort zum weiteren Vorgehen dieser Person, diesem Veranstaltungsmoderator und Steller eines vom Vorstand abgenickten Antrags bekommen:

Der Text (& weiterer) enthält viele problematische Stellen & rechte Argumentationen. Werde ich bald Satz für Satz beschreiben.

Man sieht: Es passiert ihm überhaupt nichts, der kann machen was er will, und wird in seinem Tun bestätigt

Mein Lieblingsstück von Brecht ist Mahagonny, aber ich habe auch Arturo Ui gelesen, und Extremismus ist eigentlich harmlos, wenn er als Extremismus gesehen und entsprechend hart behandelt wird. Aber wenn man ihm Raum gibt und fördert, dann nimmt er sich davon, was er kriegen kann.

Womit wir bei der Pille Danach ohne Rezept sind. Dafür gab es vor Kurzem eine Petition von Leuten, die ich nicht schätze, aber ich war ein paar Mal mit dem Elend konfrontiert, das verantwortungslose Idioten verursacht und danach allein stehen haben lassen, noch dazu in Bayern, wo das alles extrem schwierig war. Und weil das alles weder spassig noch billig gewesen ist und ich mich wegen so einer Falles beinahe mal derrant hätte, auf dem Weg zu einer Klinik in Nürnberg, halte ich das Anliegen für richtig und wichtig. Ich sehe auch, wie an Wochenenden in der Stadt abgefüllt wird, und ich glaube nicht, dass irgendeine, die die Pille danach braucht, sie ohne Panik und mit freudiger Sorglosigkeit kauft. Ich finde dieses Anluegen richtig und ehrenhaft und habe dafür geworben.

Aber natürlich ist es auch keine leichte moralische Frage und ich respektiere es, wenn andere es anders sehen, solange sie nicht versuchen, anderen ihr Leben zu diktieren. Wenn 1 einziger Apotheker in einer riesigen Stadt sich weigert, die Pille Danach zu verkaufen, gibt es genug Alternativen.

Man darf ihm deshalb nicht anlässlich des Frauentags die Bude ruinieren.

Vegane Restaurants wollen ja auch nicht von Fleischessern ruiniert werden, weil sie moralisch andere Ansichten haben, ansonsten ausser dieser gefühlten Provokation der anderen aber keinem etwas tun. Früher haben Nazis Buchhandlungen die Scheiben eingeworfen, die "Mein Kampf" nicht führen wollten, früher wurden Galerien bedrängt, wenn sie nackte Frauen ausstellten und nicht züchtig-religoöse Kunst - das ist zum Glück meistens vorbei, selbst wenn es heute noch Ausrutscher gibt; mir fällt da beispielsweise eine Giftnatter ein, die eine Ausstellung verhindern und einen Museumsdirektor diskreditieren wollte, ohne in ihrem Text dazu zu erwähnen, dass sie den Protest erst initiiert hat.

Das alles ist nicht demokratisch, es ist nicht fair und negiert die Spielregeln, es verachtet den Grundkonsens der Gesellschaft und diese Mittel sind keine, die man einfach so hinnehmen und übergehen sollte. Im Internet des Jahres 2014 kommt das trotzdem gut an, da sind genug Leute, die genau das so wollen und fordern, und wer dagegen anschreibt, darf Kommentare löschem, Drohmails bekommen und erleben, wie versucht wird, andere unter Druck zu setzen, weil das nicht auf der Linie der Extremisten und ihrer Freunde ist. Da spielt es auch keine Rolle, wenn der eine Agitator mal islamophob war und der andere offensichtlich auf dem Drittaccount besoffen seine Schwäche für komische Sexualpraktiken austobt - es zählt die Lautstärke und der Umstand, dass man darf und kann. Noch.

Das ist aber die Minderheit, der dieser Raum überlassen wird. Allein im Netz ist es schon eine kleine Gruppe, in der Realität, die vierlfach vom Netz gar nicht abgebildet wird, spielen sie keine Rolle. Es gibt keinen Konsens, in dem sie Platz haben und Platz haben möchten, also wird munter randaliert. Weil der Vorstand nicht Grenzen setzt, weil der Apotheker andere Vorstellungen hat, weil es sich gerade anbietet, und so eine Brandflasche gegen die Botschaft ist auch kein Grund für eine Ordnungsmassnahme. Manche sind auch nicht nachtragend genug, die Beleidigung "Nazianwalt" juristisch zu beantworten, und so geht das wohl noch eine Weile weiter.

Für mich ist das in Ordnung, solange die Piraten für Nazibeschimpfungen die Quittung bekommen und dieser spezielle Feminismus nicht weiter als bis in die staubigen Ecken des Feuilletons kommt. Man kann den Grundkonsens ruinieren, nur hat man danach halt auch nichts mehr zu melden.

Mittwoch, 12. März 2014, 23:37, von donalphons | |comment

 
Oha, die Piratenpartei scheint Ihnen ja echt am Herzen zu liegen. Bzw. was die Jungen so tun.
Nach meinem Dafürhalten braucht es nicht unbedingt eine neue Partei, CDUCSUSPDFDP täten es auch, aber wenn man unbedingt vom Rand her kommen will - na gut.
Vielleicht braucht es ja jeweils eine Alterskohortenpartei (die Grünen sind das auch).

Nazibeschimpfungen sind dämlich, seltsame Sexualpraktiken sollte man als Privatsache für sich behalten, und Randale schreckt die Wähler (Kundschaft!) eher ab als daß sie anzieht - insofern haben Sie mit Ihrer Gardinenpredigt schon recht.

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Ich sehe da ekn paar ungute Entwicklungen, und die strahlen von der Piratenpartei natürlich auch in andere Bereiche hinein. Sei es, weil sie inhaltlich gekapert werden, sei es, weil sie m.E. richtige Positionen diskreditieren. Was die Piraten anfassen, wird oft vom Themengold zum Themendreck, allein schon, weil damit hirnrissige Forderungen verknüpft werden. Datenschautz kriegt man nur, wenn man sich auch auf Urheberrechte einlässt, auf die sich die Piraten privat nicht einlassen, soziale Gerechtigkeit gibt es nur mit BGE, von dem sie aber auch keinen Plan haben. Generationengerechtigkeit? Pah, erst man Genderneutralität. Zuwanderung? Einfach weg mit den Grenzen, so einfach. Aber Hauptsache, die sind die Lautesten in der Filterbubble und jeder Abweichler ist wahlweise Masku, Sexist, Klassist oder Nazi. Insofern ist ihr Handeln mehr als das Kaputtmachen der eigenen Partei, es ist das vor die Wand fahren von Themen, die beim CCC und Digitalcourage besser aufgehoben waren.

Zum Glück ist das Thema "Direkte Demokratie" schon von anderen erfolgreich besetzt.

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Soviel Hoffnung in die Piraten gesetzt?
Dass Sie jetzt eine Leiche ständig weiter sezieren müssen? Lohnt nicht und lohnte nie - die Piraten waren seit ihrem Gründungstag eine Totgeburt. Genaue Todesursache letztlich irrelevant, da Tod völlig unausweichlich.

Gruss,
Thorsten Haupts

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Nein. Aber ich haber in letzter Zeit etwas zu viele Drohmails bekommen, mir wurden etwas zu oft die Kommentare gespamt, man hat versucht, meinen Twitteraccount abzuschiessen und mit zwei Fakeaccounts Stimmung gegen mich zu machen und mich bei der FAZ anzuschwärzen. Und noch einiges mehr. Ich bin also angesäuert und wenn ich das bin, neige ich dazu, böse Fragen zu stellen.

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Zuerst darf dieser Herr die Mumblesitzungen mit den Kandidaten zur Europawahl in einer ganzen Serie moderieren. Hat also einen gut sichtbaren Platz in der Öffentlichkeit, Journalisten sind schliesslich auch eingeladen.
Da wundern die sich, dass die Presse nicht mehr über den Extremismus-Kindergarten, genannt Piratenpartei, schreiben möchte?

Natürlich liegt das nicht an der Scheiße die Piraten bauen, sondern laut Piratenargumentation sind alle Journalisten sowieso Teile einer großen Nazi-Anti-Piraten-Verschwörung.

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Kennt man von den Altparteien, nur sind die da weitaus gelassener und sagen das nur im Hinterzimmer, weil man sich bekanntlich immer zweimal trifft.

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Zumindest in Bezug auf die Linke kann man vielen Medien eine gewisse, oftmals unbegründete, Abneigung nicht absprechen.
Dass deren Politik gegen die Interessen der Medienkonzerne gerichtet ist, dürfte sicher einen Teil dazu beitragen.
Und die Gefahr, sich ein zweites Mal zu treffen, ist bei der geringen Präsenz der Partei in den Medien nicht so groß.

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Piratten
Es lohnt sich nicht mehr, über die PP zu schreiben. Wer sich das Impressum der NRW-Fraktion ansieht http://www.piratenfraktion-nrw.de/impressum/ , kann diesen Kindergarten nur als kleinkriminelle Organisation kategorisieren.

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Klärst Du mich bitte auf? Was soll es da so schröckliches zu sehen geben?

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Verstehe ich auch nicht.

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Der Fraktionschef der Piraten im Landtag NRW zeichnet als Verantwortlicher im Impressum. Das darf aber nur jemand machen, der strafrechtlich unbeschränkt verfolgt werden kann. Ein MdL kann wegen der Immunität nicht unbeschränkt verfolgt werden. Siehe die Vorschriften des TMG und der Pressegesetze.
Aber die Piratten werden schon ihren Grund haben.

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Nun ja, aber so eine Immunität kann der Landtag ja auch aufheben... ich bin da aber nicht so arg fit.

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Und das ist jetzt so fürchterlich schlimm weil? Gibt es nichts sinnvolleres, was man an den NRW-Piraten kritisieren kann? Wenn es nur so eine Formalie ist, dann scheint da die politische Welt ja noch in Ordnung zu sein.

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Klar kann die Immunität aufgehoben werden, er kann aber trotzdem nicht UNBESCHRÄNKT strafrechtlich verfolgt werden. Es gab vor einem Jahr einen vergleichbaren Fall mit einem NPD-MdL hier in MV, der im Impressum eines NPD-Propagandablättchens stand. Dem hat deswegen die Staatsanwaltschaft die Bude auf den Kopf gestellt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtag-in-schwerin-genehmigt-razzia-bei-npd-abgeordneten-a-896323.html

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Die Frage ist ja, ob es nur eine Formalie ist, weil sie es aus Dämlichkeit so gemacht haben und keinen (fähigen) Justiziar haben oder ob da eine bestimmte Absicht dahinter steht.
Aber besonders schlimm finde ich beide Varianten nicht.

Ich gebe Kohlenstoffspitze Recht, es gibt da gravierendere Punkte in der Auseinandersetzung mit dieser Splittergruppe.

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Pressegesetze sind keine Formalie. Dämlichkeit auf diesem Gebiet muss man bei einer Partei, deren Mitglieder sich für die Erfinder des Internets halten, ausschließen können. Mögliche Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr indizieren auch nicht gerade eine Formalie. Wie ich die pirattigen Gestalten in der Pirattenpartei einschätze, wollte da mal jemand besonders pfiffig sein.

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@ Koeln Eruwe

Wenn jemand einerseits das Presserecht sehr bedeutsam findet, aber im gleichen Atemzug Piraten "Ratten" nennt, dann ist das entweder mit Übereifer oder mit Dummheit zu erklären.

Im Übrigen wüsste ich auf Anhieb nicht, wer in einem Fraktionsblog die presserechtliche Verantwortung wahrnehmen sollte, wenn eben nicht Abgeordnete (MdLs) - oder eben, wie hier, der Fraktionsvorsitzende.

Soll das jetzt die Putzfrau übernehmen?

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Da schweigt der Koelner Uwe...

Mich interessiert: Was sagt den unser kleines Empörerchen zu Petra Ernstberger, MdB - welche als presserechtliche Verantwortliche des Blogs der SPD-Bundestagsfraktion fungiert?

Oh? Nichts? Danke.

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ach bitte
Kölneruwe hetzt auf rentnernews seit Ewigkeiten gegen die Piraten....

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Ich kann und werde hier keine Unterstellungen wie "krimimell" etc. zulassen - ich hoffe, es ist klar, dass ich solche Kommentare jederzeit sofort wieder löschen werde.

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Das hier ist mein Spielplatz und hier spiele ich, was ich will. Wer partout anderen an die Gurgel will, soll das woanders machen.

Damit ist das Thema hier erledigt.

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"koelneruwe" liegt falsch
Anders als im von kölneruwe geschilderten Fall gibt es in NRW bei Publikationen im Internet kein Erfordernis, dass jemand unbeschränkt haften müsste.
Weder ist das Landespressegesetz anwendbar, noch § 5 Landesmediengesetz, das nur für Rundfunkangebote gilt.

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"Orgastreik", "Mumble" ...
welche Sprache sprechen die überhaupt?
Muss man das verstehen? Muss man das übernehmen?
.
Oder sollte man nicht besser nur drüber lachen.
Auslachen.
Links (oder rechts, ist ja offenbar dasselbe bei denen) liegen & verhungern lassen?
Oder doch verbal draufhauen?
.
Ich hab' diese Spinner EINMAL gewählt und ich bereue tief.

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Einmal zuviel:)

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Damals war'n sie noch 'ne Hoffnung, 'ne Möglichkeit.....
.
Aber dann... http://bit.ly/1ghNCjd
.

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Piraten?
Billions of blue blistering boiled and barbecued barnacles!
Banditen! ... Seeräuber! ... Pfeffersäcke! ... Galgenstricke!
Ihr Kellerasseln! ... Sklavenhändler! ... Klammeraffen! ... Papiertiger! ...
Ihr missratenen Merinos!
Ihr Satansbraten von Dorftrotteln!
Ihr Schlauberger von Ignoranten!
Ihr schrägen Vögel von Rollschwanzaffen!
Ihr Schufte! ... Schlafmützen! ... Schwarzfüsse! ... Troglodyten! ...

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Im Grunde zeigt dies doch nur wieder einmal, dass die Piraten kein demokratisches, pluralistisches und tolerantes Grundverständnis haben. Die Berliner Bande scheint die Partei im Griff zu haben. Das sind Umgangsformen, die wahrscheinlich in der chinesischen KP auch nicht anders laufen, wenn auch nicht so offen ausgetragen. Erinnert mich auch an Erzählungen aus erster Hand aus den K-Gruppen der 70er Jahre.

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