Ausgerechnet Gerolfing

Wer jetzt nicht zu Seehofer überläuft, geht mit Beckstein unter.

Ich fahre jetzt nach München, aber wie man so hört, orientiert sich die Staatspartei a.D. an meinen Vorhersagen, und es haben schon jetzt nur sehr wenige Lust gehabt, mit Beckstein unterzugehen. Meine Heimatstadt wird sich demnächst im Glanze des Ministerpräsidenten Seehofers sonnen. (Bis so ein paar Gschichten mit einem Vertrieb eines gewissen Skandalunternehmers die Runde machen, aber das ist wann anders zu erzählen)

Mittwoch, 1. Oktober 2008, 13:10, von donalphons | |comment

 
Und meine Vorhersage ist, dass es der Seehofer nicht mit der FDP treiben wird, dafür hat ihn diese Lobby für globalisierte Großkonzerne und noch nicht überführte Steuerbetrüger in Berlin einfach zu oft gedemütigt. Handzahmer ist doch die SPD, auch gerupft wie Christsozialen, Brüder im Geiste.

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Ich tippe mal
auf Goppel als MP.

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Beckstein ist wohl Geschichte.
Ich frage mich allerdings ernsthaft warum das so lange gedauert hat.

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Oh Gott Goppel
Mit diesem Ober-A*** bin ich persönlich schon mehrfach zusammengeraten.

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Wäre ich für die CSU, würde ich ihr den Seehofer wünschen, aber mit Goppel ist der Weg frei für den Durchmarsch auf die 30%. Hat der Mann eigentlich irgendwas vorzuweisen ausser seinem Papa? Die einzige Familie, die sowas wie einen Anspruch auf dynastisches Versagen am Bayernland hätte, wären immer noch die Wittelsbacher.

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Den Seehofer
als MP zu designieren ist wie einer "bad bank" die Verbindlichkeiten Irlands zu überschreiben – um sie noch sicherer zu machen. Die CSU hat wirklich Probleme. Sehr große Probleme. Leider gibt es nicht einen einzigen guten Grund, sich darüber zu freuen.

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Leider gibt es nicht einen einzigen guten Grund, sich darüber zu freuen.

Nicht? Denn die Schwäche der CSU ist gleichzeitig auch eine Schwäche der CDU, die ohne eine Staatspartei CSU im Bund ganz schlecht dasteht. Und je schlechter es den ehem. Volksparteien geht, umso besser. Das wird frischen Wind in die politische Landschaft Deutschlands bringen. Frischer Wind, der von simplen Funktionären, deren einzige Stärke nur im jahrelangen Emporklimmen der Parteihierarchie besteht und deren Verhalten maßgeblich verantwortlich für die ebenfalls seit vielen, vielen Jahren wachsende Politikverdrossenheit ist, nicht zu erwarten ist.

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Seehofer ist der Übergangskandidat. Er soll die Stellung halten, bis Söder und andere die Machtfrage ausgefochten haben.

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@14:49: Hm,
ich will jetzt nicht gleich mit Italien oder gar Weimar kommen, aber bei aller Abneigung gegen die real existierenden Volksparteien, bzw. deren Apparatschik-Strukturen, bin ich nicht sicher, ob wir eine weitergehende Zersplitterung der Parteienlandschaft wirklich auf lange Sicht bejubeln müssten. Wenn in der Mitte nicht mehr viel bewegt werden kann, stärkt das die Extreme auf beiden Flügeln.

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Zumindest ich sehe es nicht ein, solche Leute und Parteien künstlich an der Macht zu halten, nur weil mir das bekannte, alte Übel lieber ist als das unbekannte Neue.

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Ich hätte gerne zusätzlich eine progressiv-linksliberale Partei im Parteienspektrum: Rechts von den Etatisten der Linkspartei und deutlich links von der Seeheimer Partei Deutschlands (SPD) - mit klarem Fokus auf die Interessen der Normalbürger und.Arbeitnehmer.

Schutz für Bürgerrechte, stimmige Marktregulationen, deutliche Reduzierung von Kreditverbriefungspraktiken, Verbraucherschutz, Kennzeichnung von Genfood, öffentlicher Pranger für Nahrungsmittelpanscher, voller Erhalt von Arbeitnehmerschutzbestimmungen, Körperschaftssteuer bei 30 Prozent sowie normale Besteuerung von Veräußerungsgewinnen, Vereinfachung des Steuerrechts, Abschaffung Kaffeesteuer u.ä, Einführung eines 6%-igen Zuschlags auf die MwSt von Luxusgütern, Sonderabgabe für leistungsarme "windfall profits" (u.a. überzogene Beraterhonorare und Spitzenmanagervergütungen), Monopolzerschlagungen (u.a. Strommarkt) sowie harte Monopolregulation zur Erzwingung niedrigerer Preise, deutlich mehr Geld für Verbraucherzentralen und Volkshochschulen, Austrocknung des Grauen Kapitalmarktes, Bildungsoffensive, aufwandsneutrale Ausbildungsplatz-Umlage, Anreizprogramme für die Anstellung von Langzeitarbeitslosen, einen Mindestlohn bei 7, - Euro, Absenkung der Sozialabgaben für die ersten 400 Verdienst-Euro bei regulärer Beschäftigung, Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen, grundsätzlich keine Geschenke für Konzerne und Priviligierte, aber auch keine gut gemeinten Subventionsorgien und staatlichen Ausgabenprogramme, deutlich gegen Lobbyismus, Korruption und überzogene Partikularinteressen - sowie moderat EU-skeptisch und hochrüstungsfeindlich.

Technik- und modernisierungsfreundlich, fortschrittlich, demokratisch und freiheitlich.

Wenn das in Deutschland lebensfähig wäre: Sogar so schnell wie möglich.

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Eine solche Gruppierung,
Dr. Dean, hätte auch gute Chancen, meine politische Heimat zu werden.

Und @diamantspeerspitze, als plattes Plädoyer für den status quo wollte ich meinen Kommentar auch nicht verstanden wissen, ich warnte nur vor der irrigen Gleichsetzung anders/neu=besser. Es braucht nicht viel Phantasie, um sich vorstellen, wie aus dem Humus der abgekackten CSU eine Art Lega Sud entsteht, die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, ihre nicht allzu linke Stammklientel das Profil der Linkspartei verwässert, worauf sich davon dann neuerdings eine USPD von DDR-Nostalgikern abspaltet. Anstelle der CDU bündelt ein diffus konservativer Hauruck-Wahlverein das Anhängervolk eines demagogischen Volkstribuns mit leicht Haiderschen Zügen, dem nur ein paar Fernsehsender und Zeitungen zum Berlusconi-Status fehlen...

Naja, wie auch immer, vorstellen kann man sich viel, im Guten wie im Schlechten...

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ich warnte nur vor der irrigen Gleichsetzung anders/neu=besser.

Richtig, aber ohne Veränderung tut sich nichts.

Und mit dem Ablassen schrecklich nichtssagender Plattituden empfehle ich mich selbst für einen Posten in Dr. Deans kommender Partei ... wäre ich nicht schon vor einigen Monaten in die Piratenpartei eingetreten :)

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ich übersetze: ihr wollt die alte SPD zurück.

Früher oder später werden wir auch eine Wiedervereinigung Linkspartei-SPD nach dem Muster USPD sehen, aber diesmal unter umgekehrtem Vorzeichen.

Mir ist grade aufgefallen, wenn man die augen zusammenkneift liest sich "gerolfing" wie "golfkrieg"

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Dr. Dean, bitte nicht die (nicht wirtschafts-) liberalen Einsprengsel vergessen, die für das "freiheitlich" stünden. Einige Namen von Politikern, die m. E. seit 25 Jahren in der falschen Partei sind, fielen mir da glatt ein. Ansonsten: ich bin dabei!

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Die SPD war noch nie so. Das Godesberger Programm war reine Makulatur. Die Dr. Dean genannten Eckpunkten erinnern an das Liberale Forum in Österreich. Die Chancen einer solchen "modernen" Gruppierung hat man bei der Nationalratswahl gesehen: 1,9%

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Was ist mit der Brandt SPD?

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@dr.deans Wahlprogramm kommt mir irgendwie bekannt vor:

Starke Besteuerung des Spitzen- und mühelosen Einkommens; persönliche Bereicherung durch Krisen muß als Schädigung der Gesellschaft bezeichnet werden: Wir fordern daher restlose Sonderbesteuerung aller windfall profits.

Wir fordern die Re-Verstaatlichung aller (bisher) bereits privatisierten Monopolbetriebe.

Gewinnbeteiligung an Aktiengewinnen für die Arbeiter
Ausbau der Altersversorgung.

Schaffung eines gesunden Mittelstandes und seine Erhaltung, Vermietung von Industriebrachen und leerstehenden Ladenflächen zu billigen Preisen an kleine Gewerbetreibende, Berücksichtigung kleiner Gewerbetreibende bei Lieferung an den Staat, die Länder oder Gemeinden.

Um jedem fähigen und fleißigen Bürger das Erreichen höherer Bildung und damit eine Perspektive zu ermöglichen, hat der Staat für einen gründlichen Ausbau unseres Bildungswesens Sorge zu tragen. Die Lehrpläne aller Bildungsanstalten sind den Erfordernissen des praktischen Lebens anzupassen. Wir fordern die Ausbildung besonders veranlagter Kinder armer Eltern ohne Rücksicht auf deren Stand oder Beruf auf Staatskosten.

Der Staat hat für die Hebung der Gesundheit zu sorgen durch den Schutz der Mutter und des Kindes, durch Verbot von Jugendarbeit

Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen die bewußte politische Lüge und ihre Tarnung durch Lobbyistenvereinigungen (z.B. INSM)

Wir fordern die Freiheit aller religiösen Bekenntnisse im Staat, soweit sie nicht gegen das Grundgesetz verstoßen.

Die Partei als solche vertritt den Standpunkt eines positiven Christentums, ohne sich konfessionell an ein bestimmtes Bekenntnis zu binden.


Tja, interessant. Da gibt es ein bißchen Krise und *schwuppdiqupp* sind wir schon wieder da.

Im übrigen, @dr_deans
"... grundsätzlich keine Geschenke für Priviligierte, ... deutlich gegen ... Korruption..." dürfte Ärger mit den Gewerkschaften nach sich ziehen.

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@ bironium

Auch die Brandt-SPD nicht.

Die war zu staatsexpansionistisch. Die Brand-SPD war bekannt z.B. für maßlose Ausgabenprogramme und Subventionen. Ich glaube nicht, das wir diesen "keynesianistischen" Quark noch einmal benötigen. Trotzdem hatte die Brandt-SPD auch einige gute Seiten.

@ derherold

Man merkt schön, dass du von Politik ziemlich wenig Ahnung hast. Nur ein paar Anmerkungen.

1. Monopolzerschlagung ist etwas völlig anderes als Verstaatlichung. Das Ziel ist ein intensiver und fairer Wettbewerb zugunsten von Verbrauchern und Wirtschaft.
Die Lehrpläne aller Bildungsanstalten sind den Erfordernissen des praktischen Lebens anzupassen.
2. Wo hast du denn diesen Mist her??

3. Dein "positives Christentum" hat in einem linksliberalen Programm schlicht nichts zu suchen. Auch keine Festschreibung privater Lebensentwürfe. Ich lass den übrigen Müll deines Programms weg und komme zum entscheidenden vierten Punkt:

4. Du hast von guter Politik nicht einen blassen Schimmer. Es interessiert dich auch nicht.

Du bist einfach nur ein zynischer Typ.

Update: Ich sehe es gerade - du hast dir aus dem Programm der NSDAP ein eigenes gemacht. Du bist offenbar ein ziemlicher Depp.

Für dich steht also eine etwas höhere Besteuerung von Luxusgütern und von "Windfall profit"-Einkommen auf der gleichen Stufe wie die NSDAP-Forderungen.

Du bist wirklich ein Depp.

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Sollte das
ein Versuch sein, Doc Dean in die Nähe zur NSDAP zu rücken? Der Topos vom "positiven Christentum" ist jedenfalls auf Nazi-Mist gewachsen.

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@ mark793

Yepp. Für "derherold" stehe ich auf der gleichen Stufe wie Hitler.

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@Dr. Dean:
Ja, da fällt mir auch nicht mehr viel ein. Streckenweise finde ich es ja gar nicht unamüsant, wenn Konsorten wie Lebemann oder derhorst derherold mal bisschen wider den Stachel löcken. Aber so konsequente Missachtung jeglicher Geschmacksgrenzen, puh, damit hat man sich als ernstzunehmender Gesprächspartner eigentlich komplett disqualifiziert.

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Das Problem mit den Parteien ist nicht ihr Programm, sondern die Rekrutierung ihres Personals. Vor 25 Jahren erklärte ein Soziologie-Dozent unserem Seminar, daß die Grünen den selben Weg wie die SPD 100 Jahre zuvor gehen würden. Einfluß, Posten, Geld.

Das wollte damals niemand glauben, obwohl es gut begründet war.

Daß es so schnell geht, hätte wahrscheinlich nicht einmal der damalige Dozent erwartet, schon gar nicht, daß die sofort mit in den Krieg ziehen.

Laut Jürgen Leinemann ist ein Politiker Experte im Bekämpfen von Parteifreunden.

Da könnt ihr Parteien gründen und Programme schreiben, am Ende steht der kriegslüsterne Egomane mit zerfurchter Stirn und bedenkenschwerer Miene an der Spitze. Mit Mühe und der angesammelten Routine schafft er es, sich das Lachen über die Idealisten zu verkneifen.

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@ il-nonno

"Ein guter Politiker ist ein Experte im Bekämpfen von Parteifreunden."

Der ist nicht übel.

Was die Grünen angeht, bin ich nicht ganz so skeptisch - aber neben dem Kleben an Pöstchen kam halt auch ein Wandel des bildungsbürgerlichen Wählerpotentials der Grünen. Die ideologischen Veränderungen, die es in der Politik weitgehend in der ganzen Gesellschaft gab (Stichwort z.B.: Neoliberalismus), die berührten auch die Grünen. Gleichfalls auch das allgemeine Abschleifen politischer Ideale. Verglichen mit der Ökobewegung der 80er Jahre sind die heutigen Grünen die reinsten Stubentiger.

Man sieht es ja in Hamburg, wo selbst der Demokratieverhöhner Ole Beust einen vorzüglichen Bündnispartner ergibt.

Nunja - immerhin hat man die Studiengebühren reduziert und nachverlagert, außerdem soll ein zweigliedriges Schulsysystem kommen, was ich m Fall von Hamburg für eine gute Idee halte. Es wird zwar viel Geld für Öko-Buddies und -Projekte verballert, aber ich bezweifele, dass eine rotschwarze Regierung in Hamburg für die Bürger wesentlich erfreulicher gewesen wäre.

Politik ist eben auch immer Kompromiss.

(Auch deshalb sollte m.E. auch immer besonders klar sein, wofür eine Partei jeweils steht.)

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@dr_dean, der einzige ... hier bist Du, sonst wärst Du nicht auf den Gedanken gekommen, solch peinliches "Progamm" hier niederzulegen.

Meine Vorwürfe richten sich aber eher die "Zustimmer":
Wenn @mark793 ernsthaft mit solch Quark wie "Bildungsoffensive", "Förderung der Volkshochschulen" oder "keine Privilegien" konform geht, muß er in einem anderen Bundesland gewohnt haben als NRW.

Lieber @mark793, was hast Du denn die letzten 25 Jahre gemacht, daß Du diese ungebrochene "Unvoreingenommenheit" zeigst ? Geschlafen ? Du kannst doch (als Journalist !) kein einziges vernünftiges Gespräch mit Verwaltungsexperten, Lehrern oder "Stadtwerke-Insidern" geführt haben.

Es fehlt allerdings aus dem DAP(!)-Programm noch "Brechung der Zinsknechtschaft", die in letzter Zeit eher von Wagenknecht propagiert worden ist.

Mal an die "Gruppo Sportivo": Die Analogien fallen jedem sofort auf, der über weniger eine "Meinung", sondern mehr Allgemeinbildung verfügt. Etwas mehr Intelligenz und "kritische Analyse" würde manch nonsense verhindern ...

Denkt immer daran: Hier lesen auch Kinder mit ! :-)

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Willst du ´nen Fisch?

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Richtig, Herold,
ich wohne erst seit kurzem (knapp zwei Jahre) in NRW, die 50 Jahre lähmenden Sozenfilz kenne ich also nur vom Hörensagen. Aber hey, in meinem Heimatländle fand ja auch niemand was dabei, wenn das clevere Landesväterle sich den Urlaub von gestandenen Geschäftsleuten sponsern ließ. Vor dem Umzug an den Niederrhein lebte ich übrigens noch zwei Jahre im Hoheitsgebiet des brutalstmöglichen Erzpopulisten, für den ich mich als Interimshesse wirklich geschämt habe.

Womit ich mich journalistisch beschäftigt habe in den letzten 20-25 Jahren, ist kurz umrissen Medienpolitik, Medienwirtschaft (inklusive Werbung, Marketing etc.) und ich sehe nicht, dass da an strukturpolitischem Schwachsinn in NRW sooo viel schlimmeres gelaufen wäre als in Bayern oder Bawü. Anderes, aber nicht unbedingt besseres oder schlimmeres.

Was war es, was Du mir sagen wolltest - "Schwarze toll - Rote bäh"? Versuchs gerne mal bisschen differenzierter.

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Pass bloß auf, Mark - gleich nennt er dich "Nazi" und labert von Gesinnungs-TÜV, weil du "differenzierter" gesagt hast. Ein schlimmes Wort.

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Könnten wir uns insofern einigen, als dass wir uns alles jenseits von "totalitär" für durchgeknallte antideutsche Rassisten o.ä. aufheben?

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Ja, Don.
Nur wo kämen wir denn hin, wenn die gute alte Lagerdenke auf einmal ausgedient hätte. Wenn man nicht gleich jeden als von Moskau ferngesteuert oder nationalsozialromantisch diffamieren könnte, der sich für die Idee der ungezügelten Umverteilung von unten nach oben nicht so recht zu begeistern vermag. ;-)

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Das ist fein. Dann muss ich auch keinen umerziehungslagern. :-) Reicht ja schon, in Neukölln unter hysterischen Möchtegern-Antifas für Ordnung sorgen zu lassen.

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Und was die Volksparteien angeht, und ihr Untergang: Nirgendwo steht geschrieben, dass man Systeme perpetuieren muss, um sie stabil zu halten. Natürlich sind die Ergebnisse in Österreich verheerend, aber das ist Österreich mit massiven Fehlern der grossen Parteien, die so weder die SPD noch die CDU gemacht haben. Es wird eine Phase de Ausprobierens geben und vielleicht sogar eine Phase des Entideologisierens. Die Leute, die bei uns im Nordwesten zu 8% die Linke gewählt haben, sind doch keine Ausserirdischen, sondern ganz normale Arbeiter mit Bedürfnissen, denen man nicht mit Verteufelung beikommt.

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Najaaa,
so gesehen könnte man auch argumentieren, die paar Prozent, die NPD, DVU oder irgendwas in der Ecke gewählt haben, sind auch keine Außerirdischen, sondern ganz normale Mitbürger, die halt mit paar Erscheinungen des modernen Lebens nicht so recht klarkommen und die man deswegen auch nicht verteufeln sollte.

Gut, der Vergleich mag hinken. Aber eine Phase der Entideogisierung würde ich nach der Erosion der Volksparteien nicht unbedingt als erstes erwarten, sondern allenfalls als zweiten oder dritten Schritt, wenn es sich erwiesen hat, dass die neuen Rattenfänger und Rumbrüller ihre vollmundigen Versprechungen auch nicht gehalten haben.

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Soziale Sicherheit ist was anderes als Rassismus, auch wenn der soziale oder innere Sicherheit als Motiv vortäuscht.

Was auf jeden Fall gescheitert ist, ist der Kreuzzug gegen Links. Mit Seehofer haben sie sich einen geholt, der jetzt versucht, diese Gruppe auszusaugen, zu Tode zu umarmen. Und die Zeiten, da man mit Angst vor Überfremdung in Bayern viel erreichen konnte, sind auch schon etwas länger vorbei, zumal Bayern de facto vollkommen überfremdet ist mit Zuzüglern aus Deutschland. Und mein Gemüsehändler türkischer Herkunft verteilt Wahlwerbung für die CSU, bei der er Mitglied ist. So weit ist es schon gekommen, da gibt es kein Zurück mehr.

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Na ja, ein bißchen pazifistisch-neutralistisch verfeinert und Atomausstieg mit drin könnte ich mich für die Dr.Dean-Partei auch erwärmen.

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Tja,
damit dürfte für den Herold dann unumstößlich klar sein, dass das eine verkappte Bolschewiken-Veranstaltung ist mit dem Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch die Diktatur des Proletariats zu ersetzen.
;-)

Btw. hatte ich ja auch nie behauptet, die Eckpunkte von Dr. Deans Programm vollumfänglich zu unterschreiben. Ein gewisser Meinungspluralismus könnte gelebter innerparteilicher Demokratie ja durchaus zu Gute kommen.

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@ Don
Es wird eine Phase de Ausprobierens geben und vielleicht sogar eine Phase des Entideologisierens.
Ich tippe eher darauf, dass sich eine Phase der Re-Ideologisierung abzeichnet - in vulgären Formen.

@ Che

Du auch?? Ich hätte gedacht, dass die Linkspartei für dich attraktiver ist. Moderater Pazifismus ist für Linksliberale kein Problem

@ Mark

Klar. Was mich eigentlich wundert, ist der Umstand, dass eine Programmatik wie oben aufgeführt - tatsächlich ein gewisses Wählerpotential hätte, und sogar über das Bildungsbürgertum hinaus.

Vielleicht ist es wirklich an der Zeit, ernsthafte Versuche in diese Richtung zu unternehmen. So, wie ich es einschätze, fühlen sich viele Bürger bei den herkömmlichen Parteien eher schlecht repräsentiert.

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Als Beleg dafür
können die vielerorts aktiven Freien Wählervereinigungen herhalten. Den Generalverdacht, das seien Sammelbecken für stramme Nationalisten, kann ich zumindest aus regionaler Sicht nicht bestätigen.

Aber tatsächlich erweist sich bei denen das Fehlen klarer programmatischer Eckpunkte durchaus auch als Manko. Nur irgendwas anders machen zu wollen als die etablierten Parteien reicht meines Erachtens auf Dauer nicht aus.

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