Gewissen?

Die SPD in Hessen ist natürlich etwas ungeschickt. Solche Eingeständnisse einer Verräterin in den eigenen Reihen auf der eigenen Website zu veröffentlichen und wieder runterzunehmen, ist suboptimal. Üblicherweise würde man sowas befreundeten Journalisten diskret zur Verfügung stellen, die dann, anders als es die Beihelfer in der FAZ tun, die Fragen stellen könnten, die wirklich spannend sind. Aber wenn sich die Medien weitgehend zur Jagd auf die SPD gleichschalten und erst gar nicht wissen wollen, welche Motive es für den Verrat sonst noch geben könnte, findet man wohl kaum einen Journalisten, der sich dahinterklemmen will und darf. Die schreiben lieber von Gefahr für Leib und Leben, weil der SPD-Mann im Hintergrund mit dem vom Verrat begünstigten Innenminister der CDU übereinkommt, dass Polizeischutz organisiert wird. Keine parteipolitischen und finanziellen Interessen, nirgends.

Donnerstag, 6. November 2008, 22:20, von donalphons | |comment

 
Dramolett
Diese Geschichte rührt wirklich zu Tränen. Wie bei Metzger früh im Jahr werden die glorreichen 4 gefeiert - vom politischen Gegner der SPD.
Und die meisten Diskussionen dazu spielen sich in der Blogosphäre ab. Die meisten Zeitungen inklusive der taz, meiner großen persönlichen Enttäuschung bei diesem Thema, kommen über gestanzte Beiträge im ,,Schlachtet Ypsilanti"-Stil nicht hinaus.
Die ,,liberalen" Blogger aber bringen sich auf den Begriff:
http://83273.homepagemodules.de/t1619f14-Zettels-Meckerecke-Ypsilanti-in-der-Falle-5.html
Lieber Gott, ich wußte gar nicht dass es in diesem Land hinter den Fassaden hübscher Fachwerkhäuser oder postmoderner Hochhäuser in den urbanen Zentren solche ,,Denke" noch gibt... Abgründe tun sich da auf.

Wirklich gespannt bin ich aber auf Informationen über die persönliche/geschäftliche Lage der glorreichen 4 sagen wir im Juni 2009 - ich weiß bloß noch nicht, wer darüber wo informieren könnte? Ruft Jemand hier?

... link  


... comment
 
Mobbt Euch doch alle ins Knie...
Jetzt versteh ich die Bemerkung von Frau Slomka gerade im ZDF-Heute-Journal, die irgendwas davon schwafelte, dass eine arme Renegatin jetzt Zuflucht im "Exil" nehmen müsse und eine andere "Polizeischutz benötige". Klingt natürlich für den einfachen Zuschauer dramatisch. Die Medien mobben also die von den Abweichlern mit dem Vorwurf der Lüge gemobbte SPD mit dem Vorwurf, die Abweichler zu mobben. Und FAZ und WAZ mobben die hessische SPD mit dem Vorwurf, dort würden einige mit Verschwörungstheorien mobben. Auch in der historischen Perspektive Mobbing, wo man hinschaut. Da schwappte die Mobbingwelle zuerst von NRW (Clement) nach Hessen und verhinderte den Wahlsieg, dann mobben ein paar Norddeutsche (Naumann, Kaarst) den Beck in Berlin, weil der sich nicht am Mobbing der eigentlich nie durch Mobbing aufgefallenen Frau Ypsilanti beteiligen wollte. Bis dann der fertig gemobbte Beck nach Rheinland-Pfalz in eine hoffentlich mobbingfreie Zukunft flüchtete, usw, usw.

... link  

 
hörensagen...
Angeblich habe man einer der Beiden das Auto zerkratzt...

Frage in die Runde: kennt Jemand hier die Dame vom oben zitierten Blog ,,Zettels Meckerecke"? Die zensieren nämlich, in ziemlich peinlicher Form... aber so kenne ich sie, die ,,Liberalen": Schaum vor dem Mund wenn es ernst wird.

... link  


... comment
 
befreundete Journalisten gibts hier nicht. Bei der FR vielleicht, aber da ist der Vorkötter vor.

... link  

 
So gut wie allen grösseren Firmen - und auch Medien sind Firmen - ginge das Hessen-Experiment gegen den Strich. Dazu kommen dann noch die Machtspielchen, die Medien ausgewogen erscheinen lassen sollen - vor der Wahl gegen Koch, jetzt gegen Ypsilanti, und das alle zusammen. Die erste volol erfolgreiche Gemeinschaftskampagne seit langem. Wie schon erwähnt: Ich finde es toll, dass die Krise diverse käufliche Dreckschweine von ihren Trögen kickt.

... link  

 
Es wird nicht an den vier Neinsagern liegen, wenn die SPD in Hessen bei den nächsten Landtagswahlen abschmiert. Und das wird sie.

Wieso seid Ihr Euch eigentlich alle so sicher, dass das mit der Minderheitsregierung lange gut gegangen wäre? Ich glaube das nämlich nicht.

@ Don: Wahrscheinlich wird die Krise gar nicht einmal die käuflichen Dreckschweine von ihren Trögen kicken, sondern erst ganz andere in den Redaktionen erwischen, die mit diesen Thema gar nichts zu tun haben und integer sind. Darum finde ich Deine Häme auch wenig angebracht.

... link  

 
"Wieso seid Ihr Euch eigentlich alle so sicher, dass das mit der Minderheitsregierung lange gut gegangen wäre?"

Ich glaube nicht, dass sie den Anspruch gehabt hätte, lang gut zu gehen. Was man wohl versucht hätte, wäre den Hessen zu zeigen, was in dieser Kombination geht - und dann zu hoffen, dass die Aufräumarbeiten nach Koch genug Wohlwollen bringen, dass die Reihen auch bei diffizieleren Projekten halten, und die Ablehnung von Koch den Rest macht.

Was ich mit den Borstenviechern sage ist: Jedes dieser Kampagnenhelferlein, das die Krise hungern lässt, hat es verdient. ich glaube auch, dass diese Krise ebenjene Konzerne schädigt und trifft, die jetzt Wortführer sind. Es ist gut und wichtig, dass sie geschwächt werden. Medien, deren meistabgeschriebenes Organ die Gossenwühler vom SPON sind, helfen diesem Staat nicht weiter. Es gibt einen Haufen unschöner Nebenwirkungen der Krise, aber wenn sie hilft, die Burdas, Bertelsmänner, Murdochs und Holtzbrincks dieser Welt an ihrer Propagandamaschine zu treffen, finde ich das Phänomen prima.

... link  

 
@arboretum

doch, die häme ist vollkommen angebracht: wer käufliche kollegen nicht von den trögen kickt, verliert seine integrität. mit gegangen, mit gehangen...

... link  

 
Über Kündigungen entscheiden nicht die integren Kollegen, sondern andere. Und das sind auch nicht die Leiharbeitsredakteure, von denen es in hessischen Zeitungsredaktionen auch einige gibt.

Ach ja, schon mal was davon gehört, dass es im Falle von betriebsbedingten Kündigungen ein Punktesystem gibt? Dauer der Betriebszugehörigkeit, Familienstand und Zahl der Kinder spielen dabei eine Rolle. Integrität ist da kein Kriterium.

Hungern werden im Zweifelsfall nicht die Kampagnenhelferlein, sondern andere. Und seien es die Freien.

Don, die Frage ist doch, ob in der Kombination überhaupt viel gegangen wäre. Bis auf die Abschaffung der Studiengebühren haben die jedenfalls nicht viel gerissen, dabei hätten die jetzt ja auch allerlei beschließen können und Koch als geschäftsführender Ministerpräsident hätte es umsetzen müssen.

Nachtrag: Abgesehen davon, wäre Euch Koch denn in Berlin lieber gewesen?

... link  

 
Nein, die Frage ist, warum es erst gar nicht sein durfte. Der Einzug der Linkspartei war ein Signal an die SPD, das Seeheimern zu überdenken. Ypsilanti hat das begriffen und versucht, das in Politik umzumünzen. Dafür ist ist sie niedergemacht worden: von der gekauften Presse und den Genossen, die mit unbefristeten grossen Koalitionen wenig Probleme haben.

... link  

 
Von dort, wo ich Koch sehen möchte, gibt es einen hübschen Reisebericht eines gewissen Herrn Dante. ich glaube aber, dass auch Berlin kaum angenehmer geworden wäre, als Kanzlerettenkonkurrent, der alle zwei Tage zünedelt und dauernd eine aufs Maul kriegt, bis er komplett entzaubert ist. Keiner hätte ihm da auch nur ansatzweise den Raum gegeben, den er in Hessen hat.

In Hessen nahm Rot-Grün seinen Anfang, und es war keine durchwegs schlechte Sache, besser jedenfalls als Kohl. Wenn es auch nur ansatzweise geklappt hätte, wäre die Frage um die Macht in Deutschland nicht nur offen, sondern dort, wo sie ist: Nicht bei den Kackbraunen, den Neoliberalalas und den feigen Attentätern bei der SPD. Falls sich jemand erinnert: Es gibt eine rotrotgrüne Mehrheit in Deutschland.

... link  

 
@ logog: Nun, wenn ich mich recht erinnere, war es Ypsilantis SPD, die gestern* etwas von großer Koalition in Hessen faselte, als nämlich alle anderen schon laut über Neuwahlen nachdachten.

Wenn Ihr alle recht gehabt habt, und es tatsächlich unter den hessischen Wählern eine linke Mehrheit gegeben hat und gibt, sollte die ja beim nächsten Mal ähnliche, wenn nicht sogar deutlichere Ergebnisse bringen. Allein, ich glaube da immer noch nicht dran, sondern fürchte, das gibt eher schwarz-gelb.

Nachtrag: Don, Du brauchst mir nichts über die erste rot-grüne Koalition in Hessen zu erzählen, ich durfte damals auch schon wählen. ;-)

Im Übrigen steht Bayern, was die Quote an widerlichen Politikern angeht, die ein Bundesland hervorgebracht hat, Hessen in nichts nach, ganz im Gegenteil. Wir hier mögen Dregger, Kanther, Hohmann, Jung und Koch haben (ok, Friedman war hier auch mal in der CDU, den mag auch keiner, der ist aber nicht so schlimm), aber Ihr in Bayern habt die CSU: Strauß, Zimmermann, Gauweiler, Streibl, Stoiber, Hohlmeier, Söder, diesen verbrauchten Minister namens Seehofer, Glos und wie sie alle heißen.

* gemeint war Mittwoch, war ja schon Mitternacht, als ich den Kommentar schrieb

... link  

 
Mag sein, das schwarz-gelb kommt. Ich hoffe nur, die SPD hat die Eier, mit Ypsilanti und dem gleichen Wahlkampf - Koch muss weg! - in die nächste Wahl zu gehen. Vielleicht sind die Wähler gar nicht so blöd, wie die Walters und ihre Freier glauben.

... link  

 
nochmalige nachfrage...
Die These, das Problem käme vorwiegend von Ypsilantis Kommunikationsverweigerung: ist das die Linie der FAZ? Die lieben 4 wollten ja, aber man hat nicht einmal mit ihnen geredet? - Hat Jemand Links zu diesem Aspekt?

Ob schwarz-gelb kommt ist die Frage. Auf jeden Fall wird es ein Mediengewitter geben, wie wir lange keines gesehen haben. Und ob kritische Blogs in ausreichendem Umfang dagegen halten können ist zweifelhaft.

Man wird, wenn es sein muß geradezu verzweifelt, die Tabuisierung der Linkspartei in den Mittelpunkt rücken. Wenn dies gelingt haben wir 4 Parteien: egal was man wählt, es gibt immer die mehr oder weniger gleiche neoliberale Politik. Ein Politikwechsel durch Wahlen bleibt ausgeschlossen. Politikverdrossenheit bliebe die einzige rationale Konsequenz.
Die große Unbekannte wird sein, ob die Krise und ihre Wirkungen so schnell Auswirkungen auf das Wählerverhalten haben wird.

... link  

 
SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch haben die politische Kultur in ihrer Partei scharf kritisiert. Sie sprachen gegenüber dieser Zeitung von „Personenkult“ und „Stromlinienförmigkeit“ in der hessischen SPD. Frau Everts sagte: „Wenn Politik Züge von Religion annimmt, führt das zwangsläufig zum Ausblenden von kritischen Stimmen.“

Frau Ypsilanti habe auf ihrem Weg zu einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung eine „Basta-Politik“ verfolgt. Walter kritisierte, dass sich ein Teil der Partei „im Besitz der Wahrheit“ wähne und beanspruche, allein für das „Gute und Schöne“ zu stehen.
Quelle: http://www.faz. net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/Doc~EDC95ECBABED94563B1656712BB3CB2C1~ATpl~Ecommon~Scontent.html (Link bitte selbst zusammensetzen)

Die Linie ist nach der kleinen Indiskretion mit den Mails natürlich nicht mehr ganz zu halten. Stattdessen heizt man jetzt mit auf N-TV veröffentlichten Forsaumfragen ein.
Nach einer Umfrage des Instituts Forsa für den Nachrichtensender N-TV befürworten zwei von drei Bundesbürgern den Widerstand der vier hessischen SPD-Abgeordneten. 63 Prozent der Bundesbürger und 64 Prozent der SPD-Anhänger seien der Ansicht, dass die vier richtig gehandelt hätten.

... link  

 
Mit Personenkult hätte die hessische SPD doch Erfahrung. Von Georg Ausgust Zinn bis Dachlatten-Börner.

... link  

 
Danke, logog,

leider geht auch der richtig zusammengesetzte Link nicht. Wie dem auch sei: steht dort expressis verbis eine Aussage, nach der Ypsilanti mit den 4 nicht vorher gesprochen hat oder nicht? Ich meine: als Tatsachenbehauptung? Denn Norbert Schmitt sagt definitiv das Gegenteil. Dann müßte eine Seite lügen bzw. es stünde Aussage gegen Aussage.

,, 3. Sie wurden bei der Verteilung von Posten übergangen und rächen sich.

Walter wollte in Ypsilantis Kabinett Wirtschaftsminister werden, doch den Posten bekam Solarpapst Hermann Scheer. Die Abweichlerin Silke Tesch wollte Vizepräsidentin des Landtags werden, Carmen Everts parlamentarische Geschäftsführerin der SPD. Zwar behaupten die späten Abweichler, sie hätten die Posten selbst abgelehnt, doch SPD-Geschäftsführer Reinhard Kahl sagt: "Das muss eine besondere Wahrnehmung sein." Tatsächlich hätten die Abgeordneten nur geringe Chancen gehabt, die Posten zu bekommen, heißt es in der Fraktion. Fakt ist: Es wurde nichts draus. Viel Grund für Frust und daher eine der plausibleren Verschwörungstheorien."
Das schreibt die Frankfurter Rundschau.
http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/spezial_ypsilantis_weg_des_scheiterns/?em_cnt=1625841&;

Hier müßte man jetzt den genauen zeitlichen Ablauf kennen. Das wäre für diesen Argumentationsstrang schon wesentlich. Könnte insider_aus_hessen hier was beitragen?

Ich habe vorgestern und gestern selber 50 Leute befragt, ohne Vorankündigung: ,,1. Was ist passiert? 2. Wer profititiert davon, wem schadet es? 3. Was halten Sie persönlich davon?

(Zum Vergleich: Emnid hatte 82 befragt, in Hessen, FORSA 1002 Leute im ganzen Bundesgebiet). Mein Ergebnis: praktisch zu 100% die uniforme Darstellung der Medien. Dass die Energiewirtschaft und Fraport davon profiieren tauchte in keiner Antwort auf. Es wurde als Beispiel für die Vitalität der Demokratie gewertet, dass die 4 Ihrer Vorsitzenden widersprechen konnten...

... link  

 
Der Link funktioniert, vielleicht hast du nicht alles in die Adresszeile kopiert. Ansonsten: faz.net > Politik > Länder. Der Artikel: „Abweichler“: Wir wählen keine CDU-Regierung mit

Die immer wiederholte Formel war, Einwände wären generell ignoriert worden
Sie habe sich unter starkem Druck gefühlt, sagte die SPD-Abgeordnete Silke Tesch. Ihre Bedenken gegen den Linkskurs seien von der Fraktionsführung „regelmäßig ignoriert und ausgeblendet“ worden.
Ich weiss nicht, ob du deine kleine Umfrage mit denen von Emnid und Forsa vergleichen kannst. Es kommt immer drauf an, welche Fragen gestellt werden. Bezeichnenderweise werden die Fragen nicht mitzitiert, wenn solche Umfrageergebnisse in Meldungen weitergereicht werden.

... link  

 
@logog:
Die Fragenbatterie würde mich in dem Fall auch sehr interessieren. Denn da hängt wirklich sehr viel an Formulierungsfeinheiten. Du kannst Begriffe wie Widerstand in diesem Kontext mit subtilen positiven Konnotationen aufladen, die an Widerstand gegen das Nazi-Regime denken lassen, und schwupps steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Befragten den Widerstand der Abweichler gegen die Fraktions- oder Parteilinie als lobenswert empfinden.

... link  

 
Wer ist nicht in der Tiefe seines kleinen Herzens ein Rebell und Widerstandskämpfer, wenns nix kostet? Hätten sie andersrum gefragt, was man mit Verrätern machen sollte, wären auch 60% an die Wand stellen rausgekommen, wenn das eine mögliche Antwort wäre.

Oder der aktuelle Poll bei der FAZ: Soll Ypsilanti noch einmal gegen Koch antreten?

Nein, mit Andrea Ypsilanti hat die SPD bei der Wahl keine Chance.
Nein, durch ihr Verhalten hat sich Ypsilanti als Ministerpräsidentin disqualifiziert.
Ja. In der hessischen SPD gibt es zu Ypsilanti keine Alternative.
Ja, weil die Themen, für die Ypsilanti steht, trotzdem gut sind.
Ja. Ypsilanti soll bei der Wahl die Quittung für ihr Verhalten bekommen.


... link  

 
Danke für die Tips! Den FAZ-Artikel habe ich gefunden. Tja, aber da steht gar nichts Konkretes, das man überprüfen könnte (~an die Wand nageln). Das mag die FAZ bei ihrer Kampagne nicht stören. Es stört aber Leser, die möglichst nahe heran kommen wollen an den Punkt, von dem aus man sieht ,,wie es wirklich war".

Die Entwicklung der FR zum ebenfalls neoliberalen Kampagnenblatt (Teile der Zeitung) ist schlimm. Aber aufgeben muß man deshalb noch nicht.
Weiß Jemand wann die Damen Tesch und Everts erfuhren, dass ihre Aufstiegspläne (Tesch - Vizepräsidentin des Landtags; Eversts - Parlamentarische Geschäftsführerin) nichts werden würden? Ich meine: vor oder nach ihrer Zustimmung zum Koalitionsvertrag? Welche Bedeutung die Beantwortung dieser Frage für die Glaubwürdigkeit der glorreichen 4 hat ist wohl offenkundig.

Zur Wirkung der Kampagne:
wenn man sich für Politik nicht weiter interessiert, regelmäßig die Nachrichten schaut, weder Interesse am Nachhaken/Hinterfragen noch ein gebrochenes Verhältnis zu den üblichen Medien als Interessenvertreter (Steingart: Wir sind keine Zaungäste...) - dann kriegt man halt im Vorbeigehen mit: wow, die haben aber Mut.
Darauf, dass die wütend gegen die Tür treten weil sie den Job nicht gekriegt haben und weil ihnen vermutlich Jemand gesteckt hat, dass sie dafür wohl neue Schuhe kriegen werden, kommt man nicht von selbst.

... link  

 
wie es wirklich war steht nicht in der Zeitung. Da solltest du besser ins Kino gehen, Rashomon vielleicht.

... link  

 
..näher dran ohne Kino
@logog

Womit habe ich diese Eulenspiegelei verdient?

... link  

 
Ypsilanti ist weg, Schaub auch. Es wird das Letzte aufgebot ins Rennen geschickt.

... link  

 
doch näher dran ohne kino
Danke, Insider!

Damit bist Du deutlich vor dpa - und das werde ich gleich inklusive der Zeitangaben an SchülerInnen weitergeben. Denn meine These ist seit einiger Zeit, dass man sich fast nur noch über kritische Blogs informieren kann. Da muß man zwar oft auch um irgendwelche Spinner außen herum lesen. Aber solange das faktisch Nachprüfbare der Maßstab bleibt ist das ok. Wertvoller jedenfalls als die meisten Printmedien. Die Stecknadeln im Heuhaufen von deren neoliberalem Tarnkappengesülze zu finden ist jedenfalls extrem zeitaufwendig.

... link  

 
Sorry, gelegentlich. Ich war sehr angepisst. Man wird vielleicht nur 1 mal in seinem Leben Zeuge eines derart dreckigen politischen Mordes und der Missachtung des Wählerwillens in einer Demokratie. Und zur Dokumentation - sowas verschwindet vielleicht bald wieder - die Dokumentation der Hessen-SPD:
MELDUNG:
06. November 2008
Äußerungen und Entscheidungen zur Regierungsbildung
Chronologischer Ablauf der Ereignisse bis zum 3.11.2008

5. August
Jürgen Walter, Carmen Everts, Nancy Faeser, Nina Hauer, Gerrit Richter als Vertreter des „Netzwerks“ treffen sich mit Andrea Ypsilanti, Gernot Grumbach, Norbert Schmitt in Eschborn.

Die Gruppe um Jürgen Walter geht mit der Grundaussage in das Gespräch: Wir sehen keine Alternative mehr zu einer rot-grünen Koalition mit Unterstützung der Linkspartei. Aber wir müssen Kriterien dafür entwickeln. Das Ziel ist: Jürgen Walter und Andrea Ypsilanti stellen gemeinsam diese Kriterien vor. Eine weitere Forderung lautet: Durchführung von Regionalkonferenzen und angemessene Beteiligung der Gruppe in personellen Angelegenheiten.


12. August
Silke Tesch erklärt vor der Fraktionssitzung gegenüber Medienvertretern: „Ich bin keine Abweichlerin“ Die Frankfurter Rundschau zitiert sie am folgenden Tag: sie wolle für Ypsilanti stimmen, bestehe aber auf gründlicher Vorbereitung.


13. August
Der Landesvorstand verschiebt den Landesparteitag auf 4. Oktober, beruft Regionalkonferenzen ein und beauftragt einmütig – mit der Stimme von Jürgen Walter - den geschäftsführenden Landesvorstand – Andrea Ypsilanti, Jürgen Walter, Norbert Schmitt, Manfred Schaub, Gernot Grumbach und Hildegard Pfaff - mit der Festlegung von Kriterien für die Möglichkeit einer Tolerierung durch die Linkspartei.


16. August
Jürgen Walter im Interview mit der FAZ:

„Ich sehe nach wie vor große Probleme in der Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Da bin ich nicht alleine. Ich sehe aber keine andere Möglichkeit mehr, eine Regierung in Hessen zu bilden, als mit einer rot-grünen Minderheitsregierung.“ (…)

Wenn die Kriterien stimmen, wenn die Verlässlichkeit einer Regierung garantiert ist, haben alle SPD-Abgeordneten in Gesprächen mit Andrea Ypsilanti deutlich gemacht, dass sie ihr dann ihre Stimme geben. Das gilt selbstverständlich auch für meine Person.


29. August
Andrea Ypsilanti führt Vier-Augen-Gespräche mit Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion. Unter anderem mit Silke Tesch, Carmen Everts, Jürgen Walter: Sie geben die Zusage: Wir gehen den Weg mit, wir wählen dich, wenn ein Parteitag dem Koalitionsvertrag zustimmt. Gespräch auch mit Dagmar Metzger; sie bleibt bei ihrer bekannten Haltung.


3.September
Vorstellung und einstimmiger Beschluss der Kriterien im Landesparteirat unter ausdrücklicher Zustimmung von Carmen Everts und Jürgen Walter, Vorstellung im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz durch Andrea Ypsilanti und Jürgen Walter.

Walter sagte, dass unter der Voraussetzung, dass die genannten Punkte bei der Linkspartei Zustimmung fänden, die SPD den Weg zu einer rot-grün-roten Regierung aber „sehr konsequent und sehr geschlossen“ gehen werde.


4.-18. September: Regionalkonferenzen
Dagmar Metzger äußert sich als einzige der vier kritisch. Keinerlei Widerspruch von Jürgen Walter, Carmen Everts, Silke Tesch.

Carmen Everts sagt auf der Regionalkonferenz in Heppenheim wörtlich: „Ich weiß noch nicht ob ich diesem Weg auf dem Landesparteitag meine Stimme gebe, weil ich noch nicht weiß, was die Linke uns sagt (…) aber ich weiß auch: wenn es ein breites Parteitagsvotum gibt, werde ich diesen Weg im Parlament mittragen, bei allen Bauchschmerzen die ich habe.“


30.September:
Geheime Probeabstimmung in der SPD-Landtagsfraktion mit Wahlkabine. Ergebnis 41 Ja-Stimmen und die angekündigte Enthaltung von Dagmar Metzger.

Der Abstimmungstext lautete:
„Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot/grünen Koalition zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen. Voraussetzung hierfür ist für SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Zustimmung der jeweiligen Parteigremien zu einem Koalitionsvertrag und eine verbindliche, schriftlich niedergelegte Unterstützung durch die Partei 'Die Linke'“.


03. Oktober
Landesvorstandssitzung in Rotenburg: Einstimmiger Beschluss - d.h. mit Zustimmung der Zustimmung von Jürgen Walter- unter anderem mit der Bewertung des hessischen Landesverbands der Partei „Die Linke“ auf Grundlage der am 3.9. beschlossenen Kriterien: Tolerierung ist durch die „Linke“ ist möglich.


04. Oktober
Der Landesvorstandsbeschluss vom 3.10. wird vom Parteitag als Leitantrag angenommen und damit die Aufnahme von Verhandlungen mit Grünen/Linken beschlossen. Jürgen Walter nennt die Vorbereitung dieses zweiten Anlaufs "ein Vorbild für innerparteiliche Demokratie.“ Und fordert die Delegierten auf: „Lasst uns heute die Ampel auf grün stellen, damit wir die Chance haben, dass dieses Land wieder rot wird."
Auch Carmen Everts, Silke Tesch waren Delegierte und haben nicht gegen den Antrag gestimmt.


06.-24.Oktober:
Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Jürgen Walter gehört zur Verhandlungsgruppe der SPD und ist in alle inhaltlichen Absprachen eingebunden.


23. Oktober
Vier-Augen-Gespräch Andrea Ypsilanti mit Jürgen Walter; Ergebnis: Er steht zu seiner Zusage


24. Oktober
Jürgen Walter stimmt der Koalitionsvereinbarung und der Kabinettsliste im Landesvorstand zu. Gegenüber den Medien sagt er wörtlich "Ich werde Frau Ypsilanti wählen" (Quelle: z.B. hr-online vom 24. Oktober)


29. Oktober
Carmen Everts verweist in E-Mails vom 29.10.2008 an Herrn Norbert Schmitt, Silke Tesch und andere darauf, dass sie keinen Zweifel daran gelassen habe, die Wahl am 4.11. gemeinsam zu wollen und dass der Koalitionsvertrag verdiene, umgesetzt zu werden. Sie schreibt darin auch von Ihrer persönlichen Mitinitiative und Beteiligung am Prozess für eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung..


30. Oktober
längeres Telefonat Andrea Ypsilanti mit Silke Tesch. Ergebnis: Sie wählt Andrea Ypsilanti mit.

Carmen Everts äußert sich wie folgt: „Ich brauche keine Aufforderung, Andrea Ypsilanti zu wählen. Das ist unredlich und ärgert mich. Ich finde dies als einen persönlichen Affront.“ Quelle: FNP, 30.10.
Sie wies die Zweifel am ihrer Person zurück und sprach von einem Affront: „Ich will den Regierungswechsel, da braucht es keine Aufforderung.“ Quelle: FR 30.10.


1. November: Landesparteitag

Beschluss mit 95 Prozent Zustimmung:
„Der Landesparteitag stimmt der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu. Er fordert Andrea Ypsilanti auf, auf dieser Grundlage für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren.“


3. November
Dringender Rückrufwunsch von Carmen Everts im Büro Andrea Ypsilanti gegen 10 Uhr. Der Rückruf erfolgt wenige Minuten später. Carmen Everts teilt mit, dass Jürgen Walter, Silke Tesch, Dagmar Metzger und sie selbst vor die Presse treten, um die Nichtwahl von Andrea Ypsilanti anzukündigen. Der Wunsch von Andrea Ypsilanti nach einem Gespräch mit den vier Abgeordneten wird ebenso kategorisch abgelehnt, wie das Ansinnen Jürgen Walter oder Silke Tesch telefonisch sprechen zu können.

Jürgen Walter ruft Michael Paris an und bietet ihm an, sich der geplanten Pressekonferenz anzuschließen. Nach Erinnerung von Paris sagt Walter: „Du musst Dir keine Sorgen machen, ich habe alles in trockenen Tüchern, Deine Zukunft ist gesichert“. (Quelle: Bild-Zeitung, 6. November 2008) Jürgen Walter bestreitet dieses Darstellung. Paris schlägt das Angebot aus.

Carmen Everts ruft Marius Weiß an und bietet ihm an, sich der Gruppe anzuschließen, was Marius Weiß empört zurückweist.

Gerhard Bökel fordert bei Innenminister Bouffier Polizeischutz für die Pressekonferenz der vier Abgeordneten an.
Quelle: http://hessen-spd.de/.net/QPPGYYPGKTPGGVDDDKDGVQTT/meldungen/11028/59641.html

Nun ist die Bildzeitung ja keine ernstzunehmende Quelle. Aber es stand wohl da im Gossenblatt.

... link  

 
@logog, ich würde mal die Dosierung ändern ... ;-)

SPD-Spitze wusste wohl von Abweichlern ? Seit Juni ?

Etwas anderes kann ich mir auch nicht vorstellen. Wenn Politik nur ansatzweise so funktioniert, wie ich mir das vorstelle, hatten die "Rebellen" die (nicht ausgesprochene ?) Rückendeckung der SPD-Führung.

... link  

 
Da muss ich dir ausnahmsweise recht geben, herold. Ändert aber nichts am ekligen Sachverhalt.

Dass Walter mit Rückendeckung der Seeheimer ausscheren wird, ahne ich schon seit Februar.

... link  

 
noch weitere Fragen
@logog
,,Sorry, gelegentlich. Ich war sehr angepisst. Man wird vielleicht nur 1 mal in seinem Leben Zeuge eines derart dreckigen politischen Mordes und der Missachtung des Wählerwillens in einer Demokratie."

Ok. Ich würde es anders ausdrücken: einer so tolpatschig und dilettantisch aufgezogenen politischen Intrige. Das ist mehr als eine Missachtung des Wählerwillens; es ist die brutalstmögliche Verhöhnung der Intelligenz des Publikums.

Wer in solch einer Position so etwas tut muß wissen, dass sofort überall die erste Frage nach dem ,,Cui Bono?" gestellt werden wird. Das ist die ,,Killerfrage". Wenn es nicht gelingt nachzuweisen, dass man keinen eigenen persönlichen Vorteil von seiner ,,Gewissensentscheidung" hatte muß Jeder, der nicht mehr daran glaubt, dass der Storch die Kinder bringt, im Sinne der am wenigsten unwahrscheinlichen Annahme davon ausgehen, dass die von dieser Entscheidung Begünstigten dahinter stehen, die Entscheider also gekauft worden sind. Auch wenn man wirklich authentisch so denkt, aber erst dann so handelt, wenn die Absicherung da ist - ist man gekauft.

,,Jürgen Walter ruft Michael Paris an und bietet ihm an, sich der geplanten Pressekonferenz anzuschließen. Nach Erinnerung von Paris sagt Walter: „Du musst Dir keine Sorgen machen, ich habe alles in trockenen Tüchern, Deine Zukunft ist gesichert“. (Quelle: Bild-Zeitung, 6. November 2008) Jürgen Walter bestreitet dieses Darstellung. Paris schlägt das Angebot aus." - Nochmals das Zitat von der Webseite der hessischen SPD.

Michael Paris ist ein Mann mit außerordentlich großer politischer Erfahrung
http://www.michael-paris.de/index.php?mod=content&page_id=286&menu=13&__mparis=ffee0e0a4ae69b641cf74fbf434ad7d5
, auf jeden Fall kein Anfänger. Damit scheint dieser Punkt ziemlich klar:
- entweder Paris dementiert diese Äußerung (dass es ein solches Gespräch überhaupt gegeben hat scheint außer Zweifel zu sein)
- oder Jürgen Walter klagt sofort auf Unterlassung, wegen Verleumdung pipapo

Schließlich tötet das die Glaubwürdigkeit auch von Everts und Tesch (Metzger bleibt außen vor). Unterstellt natürlich, Andere, nicht Walter, hätten die Handtücher (~trockene Tücher) bezahlt oder sie zu bezahlen versprochen. Ich hätte mir nie vorstellen können dass ein Politprofi wie Jürgen Walter so fahrlässig geschwätzig sein kann. Oder aber, falls es gelogen ist, dass ein ebensolcher Profi wie Michael Paris solch ein Risiko eingeht.

Das hilflose Jammern der neoliberalen Mainstreammedien über die pöhsen Verschwörungstheorien im Internet zeigt auch dass man verstanden hat. Selbst die taz agiert wie Merkels Spritzpistole (um immer mal wieder Tom Schimmeck zu zitieren). Der kommende Wahlkampf wird noch mehr als die Lügilanti-Kampagne ein Lehrbuchbespiel für Medienmacht. Spon hat ja schon angefangen:
,,Ypsilanti gibt auf: Ein Hinterbänkler tritt gegen Platzhirsch Koch an
SPD-Spitzenkandidat: Eine Verlegenheitslösung namens Schäfer-Gümbel"
- von heute morgen.

Was für mich persönlich noch offengeblieben ist: die Zeitung, die den glorreichen 4 sich als Plattform für ihre Abrechnung mit Ypsilanti zur Verfügung gestellt hat, ist die FAZ. Die Vorwürfe beziehen sich praktisch nur auf den Stil von Ypsilanti - die anfangs gemachten Behauptungen, die habe mit den Verzweifelten überhaupt nicht geredet, sind ja jetzt zweifelsfrei widerlegt. In diesen diversen Artikel ist nichts, was sich zu einer Überprüfbarkeit hin zuspitzen ließe.
Dennoch könnten diese Vorwürfe stimmen. Weiß hier Jemand etwas darüber?

Daß Spon die Doktorarbeit von Everts zitiert ist eher ein Zeichen von Hilflosigkeit und beeinduckt höchstens den uninformierten, eiligen Leser, der so etwas flüchtig mitnimmt. Schließlich hatte sie ja ein dreiviertel Jahr Zeit sich genau diesen Punkt zu überlegen; ihre eigene Partei koaliert mit der Linken dort, wo wirklich eine Reihe von Stasi-Kröten im Keller sind.

... link  

 
Ende Metzger
Falls es jamden interessiert...
Metzger kandidiert nicht mehr.

... link  

 
Nun, die Sparkasse Darmstadt wird sie schon wieder auffangen. Nachdem sie jetzt über tolle Kontakte verfügen dürfte, muss man sich um solche Leute keine Sorgen machen.

Leider.

... link  

 
am Ball bleiben...
Danke Dir noch einmal, insider_aus_hessen. Falls weitere Infos auftauchen, die den Intrigencharakter des Ganzen noch besser belegen - her damit!

Wenn man daran erinnern darf dass di Lorenzo mit seinem Aufruf zur Tat in der Zeit damit begann - und gestern Bölling:

,,Klaus Bölling zu Hessen
"Ypsilanti verdient Parteiordnungsverfahren"
Hessens SPD hat die Tuchfühlung zum Bürger verloren. Ypsilanti hätte wegen Parteidemontage ein Ordnungsverfahren verdient."
http://www.sueddeutsche.de/politik/873/333727/text/print.html

dann deutet das auf die Seeheimer und ihr Intrigantenkarussell.
Jürgen Walter hat ja Michael Paris noch nicht verklagt, obwohl der behauptet hatte für die Abweichler vorgesorgt zu haben. Insider, was meinst Du dazu:
hat man den Abweichlern ein Auskommen irgendwo im Parteiapparat der SPD versprochen? Wenn ja: würden die auch im Falle eines Parteiausschlusses davon Gebrauch machen können? Wenn nein: laßt uns darauf achten ob die bei der Frage des Parteiausschlusses Hilfe von außerhalb Hessens erhalten. Das wäre ein weiteres Indiz.

Oder denke ich schon auf den Bahnen eines Herrn Kahrs?

... link  

 
warten können...
Tja,
dass ausgerechnet Spon jetzt schon, die Leiche ist ja noch gar nicht kalt, sich traut Andeutungen zu machen überrascht doch:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-591128,00.html

Leider, leider können nur Erwachsene, die sich für Politik interessieren, mit dem was anfangen, was da zwischen den Zeilen steht.
Zwanziger hatte wohl recht: wer die Kommunikationsherrschaft nicht hat der hat verloren...

Und obwohl der Fall Zwanziger mit einem Sieg der Internet-Communities endete ist der Fall der Glorreichen 4 der einer Niederlage gegen eine unglaubliche Medienmacht.

... link  


... comment