Liebe Union!
Ihr - und aus Eurem Podex die darin steckenden üblichen Hilfsmedien - drohen mit dem Ende der grossen Koalition, wenn sich in Hessen eine demokratische mehrheit gegen den brutalstmöglichen Koch findet.
Dreierlei: Niemand wird um die grosse Koalition weinen. Im Bundesttag gibt es eine linke Mehrheit gegen Euch. Und angesichts des Steuerskandals, den Verdächtigen aus Eurer Reihen und den Lügen rund um die BayernLB würde ich nicht auf Neuwahlen hoffen.
Vielleicht haltet Ihr einfach mal die Fresse.
Dreierlei: Niemand wird um die grosse Koalition weinen. Im Bundesttag gibt es eine linke Mehrheit gegen Euch. Und angesichts des Steuerskandals, den Verdächtigen aus Eurer Reihen und den Lügen rund um die BayernLB würde ich nicht auf Neuwahlen hoffen.
Vielleicht haltet Ihr einfach mal die Fresse.
donalphons, 11:21h
Samstag, 23. Februar 2008, 11:21, von donalphons |
|comment
usedomer,
Samstag, 23. Februar 2008, 14:33
Lügen rund um die BayernLB? Alles Quatsch, das waren doch nur "nicht belastbare Zahlen", die man besser für sich behält.
... link
... comment
strappato,
Samstag, 23. Februar 2008, 15:01
Beim Editorial von Tichy in der WiWo (auch als blogbeitrag veröffentlicht) -
blog.wiwo.de/chefsache/2008/02/23/neuer-klassenkampf/
- spürt man förmlich die Angst vor dem Machtverlust.
--
Aber solange in der WiWo-Beilage "fivetonine" noch Seifen-Stücke für 45 Euro oder Winter-Chalets für 53.000 Euro/Woche, oder eine Design-Bank aus "Bio-Kunststoff" für 3800 Euro vorgestellt werden, sind die Einschläge noch weit einfernt.
blog.wiwo.de/chefsache/2008/02/23/neuer-klassenkampf/
- spürt man förmlich die Angst vor dem Machtverlust.
--
Aber solange in der WiWo-Beilage "fivetonine" noch Seifen-Stücke für 45 Euro oder Winter-Chalets für 53.000 Euro/Woche, oder eine Design-Bank aus "Bio-Kunststoff" für 3800 Euro vorgestellt werden, sind die Einschläge noch weit einfernt.
... link
logog,
Samstag, 23. Februar 2008, 15:14
Wir brauchen den Aufstand der Anständigen gegen die Beschimpfung durch die politische Klasse.Der ist wirklich gut. Ich hab ja meinen Brechreiz überwunden und mit der Hoffnung, dass SPD und Grüne lernfähig sind die Linke gewählt. Vielleicht geht wenigstens hier in Hessen die Rechnung auf.
... link
donalphons,
Samstag, 23. Februar 2008, 20:08
Man muss das verstehen, die Frau, die das sagt, kommt aus Ingolstadt, gehört hier nicht den richtigen Kreisen an, und findet das noch nicht mal peinlich.
Und was die luxusplacementversessene Johurnaille angeht: Wenn die Auflage diverser Wirtschaftszeitungen weiter fällt, werden demnächst mal wieder ein paar Marktverherrlicher in die Anjatanjakleidchen schlüpfen und selbiger Industrie die rückwärtige Körperöffnung hinhalten dürfen.
Und was die luxusplacementversessene Johurnaille angeht: Wenn die Auflage diverser Wirtschaftszeitungen weiter fällt, werden demnächst mal wieder ein paar Marktverherrlicher in die Anjatanjakleidchen schlüpfen und selbiger Industrie die rückwärtige Körperöffnung hinhalten dürfen.
... link
... comment
asnoka,
Samstag, 23. Februar 2008, 15:36
mh
Naja, glaubst Du wirklich, das die Masse der Wähler die 3 Punkte zusammenführt und dadurch ihre Entscheidung verändert? Ist ja nicht das erste mal, das gelogen und ausgesessen wird, bis die Balken brechen...
... link
first_dr.dean,
Samstag, 23. Februar 2008, 16:38
Wild bellende Hunde sind selten bissig, zumal Oma Merkel bzw. eine ihrer Minister sich noch nicht geäußert haben. Mir wäre lieber gewesen, wenn Beck gesagt hätte: "Wir mischen uns in Landespolitik nicht ein", vielleicht mit der Ergänzung: "Ich vertraue dem Urteilsvermögen meiner Kollegin in Hessen".
Ziemlich ungewöhnlich war es, und meines Erachtens unklug, dass Beck hier als der eigene Mienenhund aufgetreten ist. Entweder dient das der gezielten Demütigung des Koalitionspartners (nach dem Motto: Schaut her: Ich habe nichts zu befürchten - ihr könnt mir garnichts), oder aber der mehr oder minder unterschwelligen Drohung damit, auch auf Bundesebene mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten.
Das erste Problem besteht in der Sache an sich. Man kann durchaus bezweifeln, ob die LINKE auf Bundesebene koalitionsfähig ist. Ich halte diese Partei - überwiegend - für eine ziemlich verantwortungslose politische Gruppierung. Das zweite Problem ist der Zeitpunkt der Beck-Äußerungen. Gerade jetzt, wo die LINKE von einem DKP-Skandal durchgeschüttelt wird und die knappe Hamburg-Wahl bevorsteht, können die Beck-Äußerungen nur schaden, besonders, wenn tatsächlich auf ein roso-rot-grünes Bündnis gesetzt wird.
Ich denke, Beck hat sich einfach verplappert.
Falls die CDU aber tatsächich die große Koalition schmeißt, wäre - rein theoretich - eine roso-rot-grüne Koalition als Übergangslösung bis zu den nächsten Wahlen denkbar, was allerdings daran scheitern wird, sogar sicher daran scheitern wird, dass mindestens 20 Prozent der SPD-Abgeordneten tatsächlich CDU-U-Boote sind.
Beck hat sich verplappert.
Ziemlich ungewöhnlich war es, und meines Erachtens unklug, dass Beck hier als der eigene Mienenhund aufgetreten ist. Entweder dient das der gezielten Demütigung des Koalitionspartners (nach dem Motto: Schaut her: Ich habe nichts zu befürchten - ihr könnt mir garnichts), oder aber der mehr oder minder unterschwelligen Drohung damit, auch auf Bundesebene mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten.
Das erste Problem besteht in der Sache an sich. Man kann durchaus bezweifeln, ob die LINKE auf Bundesebene koalitionsfähig ist. Ich halte diese Partei - überwiegend - für eine ziemlich verantwortungslose politische Gruppierung. Das zweite Problem ist der Zeitpunkt der Beck-Äußerungen. Gerade jetzt, wo die LINKE von einem DKP-Skandal durchgeschüttelt wird und die knappe Hamburg-Wahl bevorsteht, können die Beck-Äußerungen nur schaden, besonders, wenn tatsächlich auf ein roso-rot-grünes Bündnis gesetzt wird.
Ich denke, Beck hat sich einfach verplappert.
Falls die CDU aber tatsächich die große Koalition schmeißt, wäre - rein theoretich - eine roso-rot-grüne Koalition als Übergangslösung bis zu den nächsten Wahlen denkbar, was allerdings daran scheitern wird, sogar sicher daran scheitern wird, dass mindestens 20 Prozent der SPD-Abgeordneten tatsächlich CDU-U-Boote sind.
Beck hat sich verplappert.
... link
christian geschkat,
Samstag, 23. Februar 2008, 21:10
es gibt nie und nimmer vorgezogene Neuwahlen, die Parlamentarier brauchen doch ihre Rentenansprüche und Übergangsgelder :).
Ich kann mir aber auch keine Regierung unter Beteiligung der Linkspartei vorstellen. Da sitzen so viele Knallköpfe und ewiggestrige, wie soll man die auf regierungsfähigen Kurs bringen?
Vieleicht hat Beck sich für unglaublich clever gehalten in seiner Wortwahl :). Ist ja nicht so ganz abwegig.
Ich kann mir aber auch keine Regierung unter Beteiligung der Linkspartei vorstellen. Da sitzen so viele Knallköpfe und ewiggestrige, wie soll man die auf regierungsfähigen Kurs bringen?
Vieleicht hat Beck sich für unglaublich clever gehalten in seiner Wortwahl :). Ist ja nicht so ganz abwegig.
... link
christian geschkat,
Samstag, 23. Februar 2008, 21:16
wer mir bei dem Schlamassel momentan wirklich leid tut ist Naumann. Der kann eigentlich nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und hoffen, dass Morgen alles hinhaut.
... link
rainersacht,
Samstag, 23. Februar 2008, 22:42
@christian: Kanllköppe und Ewiggestrige in der Linkspartei? Oh, ich dachte immer, die Knallköppe säßen vorwiegend bei den Sozen und die Ewiggestrigen bei den C-Parteien...
Mir kommt es so vor, als seien Beurteilungen der Linkspartei wie die deine nicht mehr als das olle Besserwessitum der mittleren 90er. In den neuen Ländern haben sich die Kollegen der ehemaligen SEDPDS teilweise ganz ordentlich in Stadt- und Landräten sowie Landtagen gemacht - also so richtig professionell Politik betrieben.
Und wer meint, das DKP-Problem wäre unique für die Linke, der möge mal an einem beliebigen Sozen-Ortsvereintermin teilnehmen - das treffen sich Freaks, unvorstellbar!
Mir kommt es so vor, als seien Beurteilungen der Linkspartei wie die deine nicht mehr als das olle Besserwessitum der mittleren 90er. In den neuen Ländern haben sich die Kollegen der ehemaligen SEDPDS teilweise ganz ordentlich in Stadt- und Landräten sowie Landtagen gemacht - also so richtig professionell Politik betrieben.
Und wer meint, das DKP-Problem wäre unique für die Linke, der möge mal an einem beliebigen Sozen-Ortsvereintermin teilnehmen - das treffen sich Freaks, unvorstellbar!
... link
... comment
auch-einer,
Samstag, 23. Februar 2008, 17:06
Niemand wird um die grosse Koalition weinen
wirklich nicht?
sonntagsfrage lt spon: cdu 35%, spd 29%, linke 13%, fdp 9% grüne 9%. bleiben für die anderen 5% - eher wenig, das könnte sich noch ändern.
derzeit sicht es so aus, dass keiner die koalition cdu-spd will, aber es läuft derzeit alles darauf hinaus. von daher halte ich es erst einmal für eher unglaubwürdig, dass die cdu die koalition wirklich beenden will. obwohl die gelegenheit günstig wäre, der spd den schwarzen peter zuzuschieben.
stell dir vor, es sind neuwahlen, und keiner geht hin.
die doch hingehen wählen diesmal aus protest die linke und die npd. die cdu verliert etwas, die spd mehr, und mal angenommen, frau dr. merkel gewinnt die wahl mit etwa 30%, wie wäre da die freude gross. nicht lange, weil die spd gerade knapp 25% hat, die linke 15%, grüne 10%, fdp 10%, npd 5%.
da muss frau dr. merkel das erreichen, was koch in hessen nicht zustande bringt: sie nimmt die grünen und die fdp mit ins boot. was ihr insofern leichter fällt, als diese koaliton für die grünen einfacher zu bewerkstelligen ist, als hellrot- dunkelrot-grün. willkommen im fünfparteiensystem!
von daher ist der vorschlag
Vielleicht haltet Ihr einfach mal die Fresse.
zwar nicht eben konziliant formuliert, angesichts der bestehenden verhältnisse aber doch sehr wohlwollend.
(ganz am rande: schaun wir mal, bis wann die leute, die es gern hören, wenn man sie als die politische elite bezeichnet, begriffen haben, dass der politisch denkende in zukunft allenfalls koalitionsaussagen der art: gebt mir die mehrheit, dann stellt sich die frage erst gar nicht! machen wird)
dann hat die spd aber ein problem. die linke auch, aber ein anderes, genau entgegengesetztes: mehr posten besetzen zu müssen, als leute da sind, die das auch können. dieses problem wird sich dadurch lösen, dass all die berufspolitiker, die nichts anderes gelernt haben, als spd, auf einmal zu die linke wechseln, sed-nachfolger und alte tschekisten hin oder her, alles vergessen, wenn es der postenfindung dient.
etwa zur gleichen zeit, also kurz nach der verlorenen wahl wird auch die basis auseinanderfallen, da es mangels macht auf den zusammenhalt nicht mehr ankommt. so wie es seinerzeit schon peter glotz befürchtete, dass ganze ortsvereine zur die linke übergehen.
(da hätte dann die linke noch ein problem, aber dat kriejen wer später)
denn noch vorher hat auf einmal die cdu ein erhebliches problem: wenn die linke im fünfparteiensystem etabliert ist, enfällt für das alte adenauer-spielen von wegen dä zoffjetts ganz plötzlich die geschäftsgrundlage.
eine schwächung der spd ist auch eine schwächung der cdu. für die linke wird dies einen grundlegend neuen ansatz bedeuten: das ziel der die linke muss in zukunft sein, für die cdu koalitionsfähig zu werden. willkommens im fünfparteiensystem!
dies ist für die cdu, wenn sie es erst einmal bemerkt hat, eine völlig neue lage. nochmals, willkommen im fünfparteiensystem! vermutlich wird es auch in der cdu mehr als bisher noch rumoren. von daher machen herr koch und seine unterstützer eben einen grossen fehler, aber nur zu, einfach den fehler wiederholen, am besten öfters, dann sieht es nach system aus.
bereits jetzt deutet sich im beitrittsgebiet, im schreistaat faxen an, dass der cdu nur die koalition mit der die linke bleibt, um überhaupt einen arbeitsfähigen landtag zustande zu bringen.
neuwahlen in sachsen hätten derzeit diese auswirkung: cdu 30%, die linke 25%, npd 15%, spd 10%, fdp 7 % grüne 5% - was nützt der cdu der wahlsieg auf dem papier, wenn es hinterher nicht zur mehrheit langt? das könnte die ursache dafür sein, dass sich milbradt überhaupt noch im amt halten kann.
es kommen interessante zeiten.
wirklich nicht?
sonntagsfrage lt spon: cdu 35%, spd 29%, linke 13%, fdp 9% grüne 9%. bleiben für die anderen 5% - eher wenig, das könnte sich noch ändern.
derzeit sicht es so aus, dass keiner die koalition cdu-spd will, aber es läuft derzeit alles darauf hinaus. von daher halte ich es erst einmal für eher unglaubwürdig, dass die cdu die koalition wirklich beenden will. obwohl die gelegenheit günstig wäre, der spd den schwarzen peter zuzuschieben.
stell dir vor, es sind neuwahlen, und keiner geht hin.
die doch hingehen wählen diesmal aus protest die linke und die npd. die cdu verliert etwas, die spd mehr, und mal angenommen, frau dr. merkel gewinnt die wahl mit etwa 30%, wie wäre da die freude gross. nicht lange, weil die spd gerade knapp 25% hat, die linke 15%, grüne 10%, fdp 10%, npd 5%.
da muss frau dr. merkel das erreichen, was koch in hessen nicht zustande bringt: sie nimmt die grünen und die fdp mit ins boot. was ihr insofern leichter fällt, als diese koaliton für die grünen einfacher zu bewerkstelligen ist, als hellrot- dunkelrot-grün. willkommen im fünfparteiensystem!
von daher ist der vorschlag
Vielleicht haltet Ihr einfach mal die Fresse.
zwar nicht eben konziliant formuliert, angesichts der bestehenden verhältnisse aber doch sehr wohlwollend.
(ganz am rande: schaun wir mal, bis wann die leute, die es gern hören, wenn man sie als die politische elite bezeichnet, begriffen haben, dass der politisch denkende in zukunft allenfalls koalitionsaussagen der art: gebt mir die mehrheit, dann stellt sich die frage erst gar nicht! machen wird)
dann hat die spd aber ein problem. die linke auch, aber ein anderes, genau entgegengesetztes: mehr posten besetzen zu müssen, als leute da sind, die das auch können. dieses problem wird sich dadurch lösen, dass all die berufspolitiker, die nichts anderes gelernt haben, als spd, auf einmal zu die linke wechseln, sed-nachfolger und alte tschekisten hin oder her, alles vergessen, wenn es der postenfindung dient.
etwa zur gleichen zeit, also kurz nach der verlorenen wahl wird auch die basis auseinanderfallen, da es mangels macht auf den zusammenhalt nicht mehr ankommt. so wie es seinerzeit schon peter glotz befürchtete, dass ganze ortsvereine zur die linke übergehen.
(da hätte dann die linke noch ein problem, aber dat kriejen wer später)
denn noch vorher hat auf einmal die cdu ein erhebliches problem: wenn die linke im fünfparteiensystem etabliert ist, enfällt für das alte adenauer-spielen von wegen dä zoffjetts ganz plötzlich die geschäftsgrundlage.
eine schwächung der spd ist auch eine schwächung der cdu. für die linke wird dies einen grundlegend neuen ansatz bedeuten: das ziel der die linke muss in zukunft sein, für die cdu koalitionsfähig zu werden. willkommens im fünfparteiensystem!
dies ist für die cdu, wenn sie es erst einmal bemerkt hat, eine völlig neue lage. nochmals, willkommen im fünfparteiensystem! vermutlich wird es auch in der cdu mehr als bisher noch rumoren. von daher machen herr koch und seine unterstützer eben einen grossen fehler, aber nur zu, einfach den fehler wiederholen, am besten öfters, dann sieht es nach system aus.
bereits jetzt deutet sich im beitrittsgebiet, im schreistaat faxen an, dass der cdu nur die koalition mit der die linke bleibt, um überhaupt einen arbeitsfähigen landtag zustande zu bringen.
neuwahlen in sachsen hätten derzeit diese auswirkung: cdu 30%, die linke 25%, npd 15%, spd 10%, fdp 7 % grüne 5% - was nützt der cdu der wahlsieg auf dem papier, wenn es hinterher nicht zur mehrheit langt? das könnte die ursache dafür sein, dass sich milbradt überhaupt noch im amt halten kann.
es kommen interessante zeiten.
... link
first_dr.dean,
Samstag, 23. Februar 2008, 19:59
Die "interesssanten Zeiten" könnten ab 2009 bräunlich angefärbte schwarzgelbe Zeiten werden - man sollte die Meinungsmacht des neoliberalen Medienmainstreams nicht unterschätzen. Im Übrigen halte ich die SPD, trotz gewisser Besserungstendenzen in letzter Zeit, immer noch für weitgehend orientierungslos, die LINKE für verantwortungslos (ggf. als Beimischung aber notwendig), die Grünen für oft fehlorientiert (aber als Beimischung notwendig).
So unbestreitbar ekelhaft eine schwarzgelbe Bundesregierung sein würde, z.B. für den Mittelstand, und noch deutlicher für alle darunter, so wenig besteht Grund zum Jubel über die Alternativen dazu, die es in einem 5-Parteien-Sytem gibt. Die strategische Aufwertung der LINKEN zu einem bundespolitishen Duldungspartner, die Beck begonnen hat - bei ensprechend scharfen Reaktion in CDU/FDP - kann auch nach hinten losgehen.
Ich meine: Solange die SPD zwischen etatistischen Ideen und Neoliberalismus keine ausreichend große programmatische Lücke findet, befindet sich die deutsche Sozialdemokratie in unverändert prekärer Lage.
So unbestreitbar ekelhaft eine schwarzgelbe Bundesregierung sein würde, z.B. für den Mittelstand, und noch deutlicher für alle darunter, so wenig besteht Grund zum Jubel über die Alternativen dazu, die es in einem 5-Parteien-Sytem gibt. Die strategische Aufwertung der LINKEN zu einem bundespolitishen Duldungspartner, die Beck begonnen hat - bei ensprechend scharfen Reaktion in CDU/FDP - kann auch nach hinten losgehen.
Ich meine: Solange die SPD zwischen etatistischen Ideen und Neoliberalismus keine ausreichend große programmatische Lücke findet, befindet sich die deutsche Sozialdemokratie in unverändert prekärer Lage.
... link
donalphons,
Samstag, 23. Februar 2008, 20:06
Ich denke doch, dass neoliberal abgewirtschaftet hat. Gerade beim eher stillen Thema des achtstufigen Gymnasiums merkt man unter der Mittelschicht, wie da eine ganze Kohorte dabei ist, den Neoconnards ins Kreuz zu springen. Ich denke, dass sich deren Thesen zum Rohrkrepierer eignen, wenn die SPD in Zukunft die Finger von der braunkapitalistischen Scheisse lässt.
... link
christian geschkat,
Samstag, 23. Februar 2008, 21:13
auf eine gute Mittelstands- und Mittelschichtspolitik werden wir wohl noch eine Weile warten müssen, fürchte ich. Die sind immer noch viel zu lieb und lassen sich alle noch so wirren Ideen gefallen.
... link
... comment