Empfehlung heute: Über den Zusammenhang

von Armutsverfolgung auf der einen und Durchpeitschen von Grundrechtzerstörung schreibt Wolfgang Lieb auf den Nachdenkeseiten. Heute lesen, was rechtreaktionäre Verfassungsfeinde, Ausbeuter und Berliner Umschlagentgegennehmer morgen fordern.

Sonntag, 8. Juli 2007, 01:36, von donalphons | |comment

 
Du solltest allerdings auch erwähnen, wer Müller und Lieb sind - zwei alte Politiker bzw. ehem. Spitzenleute des SPD-geführten Kanzleramtes Ende der 70iger/Anfang der 80iger. :)

Sozusagen die Initiative nachträgliche sozialdemokratische Brandt-Verherrlichung INSB. ;)

Gerade Müller würde ich mal empfehlen, sein eigenes, mir bekanntes Buch, ein wenig "wissenschaftlich aufzuladen" - sein ständig gelieferter, vorsichtig formuliert: zweifelhafter, Ansatz mit der (in meinen Augen gut verlaufenden) Wiedervereingung alles zu erklären, macht ihn ein bißchen zum one-trick-pony.

Der 70-jährige Müller hat leider den "Planungshorizont" der Brandt-Ära nie verlassen - schade.

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Ich empfehle Texte, Gedanken muss sich jeder selber machen - so viel traue ich meinen Lesern schon zu.

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naja, der vergleich wehrmacht mit der bundeswehr hinkt auf beiden beinen.

die eigentliche grundrechtszerstörung sehe ich im bereich des datenschutzes. deswegen wird der neid auch in den rang eienr kardinaltugend erhoben, damit hier stickum erst der gläserne bürger und dann der doofe untertan wieder eingeführt werden können.

was war das damals für ein brouhaha weger der volkszählung (mitte der achtziger) und wie still ruht der see ob der zumutungen im zusammenhang mit der besteuerung.

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Ja, gerade an das Theater der Volkszählung kann ich mich sehr gut erinnern.

Ich glaube, es war der Ungar Rakosi, der es als "Salami-Taktik" beschrieb: man wendet man sich bei der Kontrolle zunächst gegen Böse: Kampf gegen Terrorismus, Kinderschänder, Steuerhinterzieher, Nazis ... ;)

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Datenschutz? Wenn die erst mal ihr Milität hier auffahren, ist Datenschutz das kleinere Problem. Dann wird es Zeit, sich um einen alternativen Wohnsitz zu bemühen. Einmal die scheisse unter den Nazis war genug, wer das nochmal macht, sollte sich überlegen, ob die Bürger nicht langsam das Recht auf Widerstand in die Hand nehmen könnten.

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was eigentlich soll die bundeswehr können, was die landes- und die bundespolizei nicht kann?

könnte es sich da nicht regierungsseitig um aktionismus handeln? es muss etwas getan werden, damit es so aussieht, als wäre die cdu noch immer kompetent in sicherheitsfragen, damit der michel weiterhin glaubt, die frau dr. merkel und ihr aussenminister würden die gefahr bannen, jetzt neu: auch mit bundeswehr.

für einen vertrauenswürdigen politiker würde ich hier und jetzt den halten, der den ausbau der rettungsdienste betreibt. weil er annehmen muss, dass ein anschlag im zweifel mit der besten polizeiarbeit nicht zu verhindern ist.


was den einsatz im inneren "wenn die erstmal ihr militär auffahren" angeht:

wie zuverlässig ist die bundeswehr in dieser situation wirklich? ich hoffe doch, gar nicht, weil die das im zweifel selber nicht wollen. oder gibt es hinweise darauf, dass sich die zeitsoldaten aus den neuen bundesländern (wer aus den alten bundesländern geht denn noch zum bund, lieber werden die journalist) schon auf den kampfeinsatz im inneren spitzen?

allerdings hat sich auch ein anderer, den ich sehr schätze, diese frage gestellt. hier zum nachlesen:
http://www. faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E2C92721517334E3EA35D82990BC64D7C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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One-Trick-Pony Paranoiker mit Betriebsblindheit geschlagen.
Nachdenkseiten = Aktue Gefahr folgender Situation: Armee schiesst in die Menge, slavisch den Befehlen der Elite Folge leistend, die nebenbei das darbende Volk aussaugt und ihm auch die letzte Brotrinde nimmt.

Das ist die momentan laufende Grundrechtszerstörung ? Das ?

Was ist eigentlich mit der - real existierenden - Massen-Vorratsdatenspeicherung, lebenslanger Steuernummer, Kennzeichenerkennung (und Speicherung? man schmeisst ja nix weg), verachtslosem Abfischen von Telefonaten, Kontobewegungen, Bewegungsprofilen, e-mail-Verkehr etc.pp. ? Die Volxzählung war ein Dreck dagegen.

Ach ja, das ist nich sooo schlimm. Wer nichts verbrochen hat, hat nichts zu befürchten. Daher waren ja auch die Sozis dafür. "linksprogressive Verfassungsfeinde", halt - guti-guti und daher was besseres als "rechtsreaktionäre Verfassungsfeinde", denn die sind doll bösi-bösi. Der brave gutmenschige klimaschonende Michel kann weiter beruhigt sein Provinzlerdasein pflegen und den verbohrten Auseinadersetzugen um seinen Bauchnabel zuschauen. Wenn schon Gülcans Traumhochzeit nicht läuft.

Aber morgen schiessen die Soldaten wieder in die Menschenmenge. Jawollja! Achtung ! Gefahr ! Wappnet Euch! Wehret den Anfängen!. Nie wieder!


Krank. Ganz krank. Noch schlimmer: ganz, ganz dumm. Aber die Dummen werden bekanntlich nicht alle, nur senil.


Wehret den Anfängern.

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Es gibt viele Bereiche, an denen man arbeiten muss. Aber ich komme aus Bayern und weiss, welche Typen aus meiner Jahrgangsstufe mehr als den Wehrdienst abgeleistet haben. Die möchte ich im Inneren genauso gerne sehen wie das Merkel auf meiner Dachterasse.

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Rambo Blau-Weiss, mit Kraut.
"ich komme aus bayern...etc."

Pardon, wenn ich gerade unhöflich und schallend lache - ist nicht bös gemeint, ist nur lustig.

Ist in Bayern aktuell die Machtübernahme wieder im Schwange ? Rückt die Bayernwehr gerade wieder zur Besetzung zentraler Strassenkreuzungen und der Medien aus? Auf N-TV sagen sie mir nichts davon, verdammt.

Ich verpasse offenbar viel wenn ich mal in Minka bin, aber das kommt wohl davon wenn man sich hauptsächlich zwischen Hopfenpost, Barrista und Chiemsee aufhält. Strafe muss halt sein.

Noch ist der Norden, Tor zur Welt, bereit Asylsuchende aus der dumpfen bayrischen Provinz aufzunehmen, dort wo schon bald in die (vorher schmachvoll entrechtete und sozial verungerechtete) Menge kartätscht wird. Vorbereitet von denen die mehr leisteten als ihren Grundwehrdienst.

Noch. Aber besonders gern wenn sie so lustige Geschichten aus dem Bermudadreieck zwischen Lederhose und Paranoia erzählen können.

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Nun, das Amüsämont hängt nicht nur von der Frage ab, wie die Grundrechte auf dem Papier stehen, sondern auch davon, wer ihre Verletzung durchsetzt, und da möchte bitte mal der die Hand heben, die einem 19-jährigen Rekruten aus Neuenburg vorm Wald essentielle Kentnisse zuspricht, die über seiner Fähigkeit am Abzug liegen...

Ah, keiner?

Danke.

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@ Lebemann
Weltsichten können an ihrer Dichotomisierung leidend werden. Es mag Lebemann ein Bedürfnis sein zu glauben, dass progressive Kreise den Erfassungsstaat gewollt hätten - indes: Es stimmt nicht. Übrigens ist die SPD, man beachte einmal das Gewicht des rechtsreaktionären Seeheimer Kreises, schwerlich insgesamt fortschrittlich zu nennen. Mich erstaunt allerdings, dass der Lebemann in Sachen Gülcans Traumhochzeit bewandert ist. Und woher weiß er, dass "Gutmenschen" ausgerechnet hier ihre Aktien hätten? Wie gesagt: Lebemanns Weltsicht leidet m.E. an gewillkürter Dichotomisierung.

Ein ähnliches Problem, jedoch in weitaus verschärfter Form, hat vermutlich auch der Verfassungsfeind Wolfgang S. Ihm sind ebenfalls die "Gutmenschen" ein Gräuel - und die ganzen linken Spinner, welche sich für die Grundrechte des Individuums stark machen. Spinner wie wir. Er hat seinen Gegner also erkannt - und tituliert ihn sogleich als potentiellen "Gefährder" oder gar "Terroristen". Gerade auch die bösen Blogger im Internet.

Da muss dem Wolfgang einfach jede Rhetorik und jedes Mittel Recht sein. Sehr zornig wurde er, als ihm von seinem ehemaligen Freund Geisler eine manifeste psychische Störung mit hysterischen Zügen attestiert wurde. Er sei "paranoid". Und wie hat unser Wolfgang darauf reagiert?

Hysterisch.

Wolfgang denkt darüber hinaus, beinahe wie ein Vertreter der konservativen Revolution, dass der Staat und seine Ordnung etwas Absolutes sei - auch gegen Grundrechte der Individuen. Er behauptet, völlig kontrafaktisch, gigantische Gefahren - und leitet aus diesen angeblichen Gefahren das Recht auf den Umbau von Verfassung und Gesellschaft ab - hin zu einer äußerst konservativen Vision eines Staates, dem der freie Bürger, sofern er seine Freiheiten nutzt, als bedrohlich gilt.

Schon vergessen? Das Internet ist für Wofgang in erster Linie:
Kommunikationsplattform, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Denkfabrik
des Terrorismus. Der denkt wirklich so.

Es sieht in meinen Augen so aus, als ob Wolfgang seine überaus zahlreichen und in der Sache untauglichen Vorschläge (zur Abwehr kaum vorhandener Gefahren...) vor allem als Tool sieht, als Werkzeug, um wesentliche Grundlagen unserer Verfassungsordnung sturmreif zu schießen. Oder glaubt jemand wirklich, dass Wolfgangs hysterisches Gefasel zweckfrei sei? Sogenannte Sicherheitsgesetze dienen ihm bzw. seinen konservativen Träumen zum Beispiel dafür, wieder ein innenpolitisch mächtiges und in inneren Angelegenheiten tätiges Heer heranzuzüchten. Mal eben mit Jagdbombern dicht über Demonstranten hinwegdonnern - der vollständigeren Erfassung "gefährlicher" Menschen halber.

Das ist bereits Realität.

Und das Ulkigste daran ist: Dieser sich Innenminister nennende Einmannhysteriker hat dabei die Rückendeckung der Bundeskanzlerin sowie des militaristischen rechtsreaktionären Seeheimer Kreises.

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Es wird tatsächlich, besser, Danke auch.

aside @ Don: Sag mal, folgen uns die anderen noch und glauben tatsächlich den Schmu den wir ihnen hier servieren (Stichwort Claquemarketing) oder wirkt das jetzt etwas grobstofflich? lass' uns besser wieder auf die aktue Bedrohung durch das Militär zurückkommen, das mit den 19-jährigen Rekruten als Instrumente der kommenden Diktatur nimmt uns keiner mehr ab.

und wie stell' ich jetzt noch mal sicher das nu Du dies Post siehtst, wie wir ausgemacht hatten ?

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@ dr. dean

Klar haben sie es gewollt - sie haben es ja mitgemacht & mitgetragen. Sie hätten ja nicht müssen. Der AOK-Chopper-Treiber ist ja kein Einzeltäter, der ganz im Alleingang und gegen den massiven Widerstand grösserer Gruppierungen das GG unter den Reifen seines Rollstuhles zerquetscht.

Das ist nur der Fackelträger dem die breite Masse der Besatzer des Raumschiffs Berlin mehr oder minder willig folgt, jeder aus seiner persönlichen Berechnung. Unter dem Strich will jeder von denen den gläseren Wahlpöbel. Es ist Konsens. Es ist bald gesetzlich sanktionierte Realität.


Im übrigen wäre deshalb Gülcan derzeit der ideale Esatz für Beck und würde Merkel das Fürchten lehren.

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rechtsreaktionäre verfassungsfeinde? grundrechtszerstörer?

hier haben wir einen, der den lebemann ohne rücksicht töten lassen würde, wenn der lebemann ins visier geriete:

http://www. sueddeutsche.de/,tt1m4/deutschland/artikel/536/122370

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Vor 1 Stunde hörte ich am Radio, daß daß der Große Verfassungreformator S. nunmehr gefordert hat, im Grundgesetz zu verankern, daß jemand, der verdächtigt (!) wird, ein "Gefährder" zu sein, von Staats wegen "ausgeschaltet", dh, getötet werden darf.
Wer staatlich legitimierten Mord fordert, den nenne ich einen verfassungsfeindlichen Amokläufer.

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ich frage mich ja inzwischen, ob manche in Berlin überhaupt noch alle Tassen im Schrank haben.

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dieser mann sicher nicht.

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Nein nein,
Wehrmacht vs. Bundeswehr, genau das ist die Krux. - Kontinuität: Das fängt mit dem Palmensymbol an und hört beim Gefallen-Denkmal im Wendlerblock nicht auf.

Mit dem Einsatz der Bundeswehr gegen die eigenen Landsleute wurde die Grenze zu Weimar überschritten... Wer dafür verantwortlich ist, gehört verhaftet!
Wenn der heilige Damm bricht
.

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wann bitte wurde bundeswehr gegen deutsche eingesetzt?

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Gerade eben beim G8-Gipfel, oder gehören sie Schnüffeltornados der Polizei? Und wann fängt es an? Erst wenn einer erschossen wird?

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beim Einsatz in Heiligendamm.

siehe obigen link: http://www.ver-tarn.de/article/678/wenn-der-heilige-damm-bricht

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anfangen tut es bei der androhung von unmittelbarem zwang durch angehörige der bundeswehr.

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anfangen tut es bei schergendiensten der bundeswehr für die wirtschaft, wie beim einsatz des spähpanzer fennek zum schutz von genmaisfeldern.

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Der präventive Mörderstaat
Es ist schon komisch zu fragen, wo die BW gegen Deutsche eingesetzt wurde, wenn Spon letzte Woche meldet, daß der Verteidigungsminister sich bei den Demonstranten öffentlich für die Tornado-Einsätze entschuldigt hat.

Und da ist noch die Sache mit den 2 genehmigten aber 5 durchgeführten Überflügen. Es ist offenbar schon soweit, daß das Militär sich zu Einsätzen im Inneren selbst ermächtigt, übrigens auch, was die durch "Aufklärungsbedarf" nicht begründete Überflughöhe betraf. Die Politik hat, jedenfalls hier, die Kontrolle verloren. Dort, auch-einer, fängt es nicht an – da hat es bereits angefangen.
Da sind Dons Sorgen auch nicht mit irgendwelchen Witzeleinen wegzudrücken.

Da paßt es dann gut, daß man bislang vom "präventiven Überwachungsstaat" sprach, nach den neuesten Inspirationen des S. nun aber vom Ziel des "präventiven Möderstaats" reden muß. S. macht Fortschritte: vom Hysteriker im Überwachungsrausch zum Hysteriker im Blutrausch.

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genau,
@ auch_einer, und deswegen ist mir garantiert, daß ich den Befehlen von BW-Angehörigen als Inlands-Bürger nicht folge leisten muß.

Die Polizeigewalt liegt in der Länder-Verwaltung. Das Militär hat hier keine Hoheit.

Vielleicht ist das kleinlich, aber hier ist genau der Punkt, wo ich fuchsig werde...

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Irgendwie, engola, scheinst Du mir ein geistiger Gefährder zu sein.

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sch®äuble sollte seine "targeted killings" im selbstversuch erproben als staatsterrorist, als der er sich geriert.

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Präventiv Staat machen.
Na dann werden sich die älteren Semester bei der SED bzw. "Linkspartei" doch freuen.

So kannten sie ihren Staat - endlich wieder Zucht und Ordnung an der Republikgrenze und Räääspääkt der uniformierten Obrigkeit gegenüber - Gänsefleisch ma den Gofferroum ouffmache? Merke: es muss nur noch "Volks" vor Polizei und Armee gehängt werden und dann findet es auch der Dumpfste gut. Und jubelt dem Volxtornado beim Überflug zu.

Alles nur eine Frage des Marketing.

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Ob da besseres Marketing hilft? Was den Mielke-Staat betrifft, so zeigte die Geschichte, dass er nach den den ersten mutigen Demonstrationen in sich zusammensackte. Die Trauer darüber war gering. Aber, gut, probieren wir es dennoch mit Marketing - vielleicht so:
"Nur weil eine Methode von der StaSi in ganz anderem Zusammenhang eingesetzt wurde, heißt das noch nicht, dass sie für uns schon deswegen tabu ist."

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@ dr. dean

Guter Punkt !

Mit dieser griffigen Formulierung lässt sich einfach alles umnutzen: vom Atmen bis zur Folter.


Im übrigen sackte die DDR zusammen weil es dort gefühlt zuwenig Bananen, Autos und Westwaren gab, um die Freiheit per se ging es eher nicht. Da wir das mit den Westwaren gelöst haben sind wir, so nehme ich an, einem neuen Marketingexperiment "Freiheit durch Sozialismus" gegenüber offner geworden.

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Inzwischen gehört die Zonengabi (Mandy vulgaris) zu einer aussterbenden Spezies, wie man in der Titanic lesen konnte.

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@ che

Das rasche Artensterben im Osten ist auf die Verkleinerung des natürlichen Lebensraumes durch die epidemisch fortscheitende Bebauung mit Aldis und Lilds zurückzuführen.

Ein weiteres Manko der Globaliserung und des Raubtierkapitalismus anglo-amerikanischer Prägung (gibt es einen anderen?).

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die ddr

sackte in sich zusammen, weil die kader selber die lügen nicht mehr glaubten, den sie anderen erzählten und den mut nicht hatten, die chinesische karte zu spielen.

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Ausgerechnet die weichgespülte Bundeswehr als "Herrschaftsapparat" der Mächtigen ?

Ich nehme an, daß jede Ausbildungshundertschaft der Bereitschaftspolizei zackiger ist.

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Hey, herold,

Sag mal so was nicht, lass' die guten Leutchen sich doch gruseln.

Das ist bildlich gesprochen so als wenn Ekel Alfred Tetzlaff die Russen unter Sofa und Sesseln vermutet.

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Wahrscheinlich träumt Schäuble davon, bei der nächsten Hauedemo Marder auffahren zu lassen statt Räumpanzer als geistige Substitution für den Rollstuhl.

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in den nächsten tagen wird ihm wolffsohn beim träumen helfen...

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Wenn er sich denn wenigstens Original-Panzerpalatten der Tirpitz an seinen Ministerialbeschleuniger schweissen lassen würde und dann in der ersten Reihe rollen würde, Picklhaube inklusive ...

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Au ja, und beim nächsten Gipfel an einem Küstenort bei Ebbe ganz weit hinausrollen...

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Er ist ja auch sonst ganz weit vorn voraus, warum also nicht auch mal so ? Wäre ja auch mal was neues für die Wracktaucher.

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Also, ich dachte, die norwegischen Bevölkerung hätte sich schon am "Zerschneiden und Zerlegen" beteiligt.

Im übrigen finde ich die permanenten Hinweise auf "Rollstuhl" etwas degoutant. Gerade in diesem unseren Land sollte man doch auf das despiktierliche Reden über Behinderungen unterlassen.

Sie wissen schon "der gute Tod", die Behinderten-Kandidaten der Grünen in den 80igern, Empörung über fehlende behindertengerechte Einrichtungen, die Anlayse der "Sprache der Unmenschen" ...

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"Wahrscheinlich träumt Schäuble davon, bei der nächsten Hauedemo Marder auffahren zu lassen"

war das nicht der wehrbeauftragte des deutschen bundestages, der erst neulich den jammervollen zustand von material und personal beklagte?

nächstens dann der vorschlag, private mit sicherheitsaufgaben zu betrauen, man sei schon in verhandlungen mit russischen unternehmen...

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Hier kommt das Ottili ...
In Wirklichkeit macht Schäuble ja nichts anderes als die EsPehDeh mit der Weiterentwicklung der Vorschläge von Otto S. vor sich her zu treiben.

Es fällt denen zusehends schwer sich von ehemals eigenen (?) Positionen zu distanzieren.

Es funktioniert ja, die Volksseele kocht, und so manchem wird der Mann ja - leider - aus der Seele sprechen.

Wahlkampf, halt.

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"war das nicht der wehrbeauftragte des deutschen bundestages, der erst neulich den jammervollen zustand von material und personal beklagte?"

na für son paar pacefahnenträger und autonome werden die 20-mm-maschinenkanonen schon noch reichen. nur kein defaitismus!

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Wir haben einen Fehler gemacht. Unser ganzes politisches System ist falsch - und zwar deshalb, weil wir etwas Grundlegendes vergessen haben.

Wir benötigen: Paranoidengerechte Politikerplätze!

Es ist nicht nett, auf seine offenkundig krankhafte Dauerhysterie hinzuweisen, also eine Form der geistigen Behinderung. Unangemessen ist es auch, wenn man sagt was ist, nämlich, dass Wolfgang S. den Aufgabenbereich des deutschen Innenministeriums mit dem amerikanischen Heimat"schutz"ministerium vollständig verwechselt.

Nein, wir müssen ihm gerecht werden - und was wir benötigen, ist darum ein offizielles Paranoidenministerium, einen dezidierten Ministerposten und Aufenthaltsort für politische Knallköpfe und Verfassungsfeinde. Einen Ort, wo sie ohne Schaden so sein können, wie sie sind.

Im Keller des Paranoidenministeriums könnte man einen gut geschützten, von der Öffentlichkeit abgeschirmten, Kinovorführsaal einrichten, zum Beispiel, damit der jeweilige Chefparanoiker dort alle Hitlerreden studieren kann - und ungehindert von der Öffentlichkeit "Sieg Heil!"-Rufe ausstoßen kann, immer dann, wenn er sich dazu ermächtigt fühlt - oder vom weltweiten Terrorismus bedrängt.

Ich mein, all dies als Anregung, im Rahmen einer speziellen psychiatrischen Abteilung für ehemalige Innenminister.

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