Ein Bömbchen für Schäuble

Wenn ich mit meiner Frau Mama telefoniere, etwa, weil wie heute Gäste kommen und der Konditor bei mir um die Ecke ist, fallen dauern Worte wie "ein paar Sachen aus England", "kannst du das machen", "behüte Dich Gott", und natürlich auch das Wort "Bombe", und ihr alle Masse sprengender Inhalt - siehe unten. Abgeshen davon schimpfe ich natürlich über "Drogen" in ihrem Hause, worunter ich, Nichtraucher und Antialkoholiker, die Erlaubnis des Rauchens auf dem Balkon und den Ausschank von Bier verstehe. Kurz, was ich ganz normal von mir gebe, könnte in den falschen Ohren schnell zu einem Problem werden.



Die Fragen, ob wir nun Liechtenstein oder das Kleinwalsertal bevorzugen, ob Paris nicht auch ein gutes Ziel wäre, und ob es noch 72 Jungfrauen in der besseren Gesellschaft der Stadt gibt, diskutierten wir ohnehin nur noch beim Waldspaziergang. Ganz, ganz leise, und nur wenn wir uns sicher waren, dass keine rosafeiges SPD-Trojanerschwein unsere Wege kreuzen würde, mit einem Geheimdienstler im Mastdarm. Oder einen Büttel der Plattenindustrie.

Die einzige Frage, die nach der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtes bleibt ist, ob das Gericht nicht vielleicht auch Schäuble, Merkel, Beckstein, Koch, Hermann und Zypries verbieten könnte. Falls nicht, wäre es eine gute Bewährungsmöglichkeit für feige SPDler, indem sie passende gesetzliche Regelungen auf den Weg brächten. Illegaler als die von ihnen abgenickte Vorratsdatenspeicherung sollte das auch nicht sein, sagt mir mein rudimentäres Rechtswissen.

Mittwoch, 19. März 2008, 15:19, von donalphons | |comment

 
Spin
Ich bin ja mal gespannt, wie die Ergebnisse der vom Gericht geforderten "offiziellen" Studie lauten werden. Ich wäre nicht überrascht, wenn diese deutlich positiver ausfallen würde, wie zwei andere Studien (eine sogar vom BKA selbst), die der VDS keine bis nur eine marginale Verbresserung der Aufklärungsquote bescheinigen.

Und ich bin gespannt, wie Wolfi, Zypresse, Wiefelspütz und Co. sich nun winden werden, um sich immer noch als aufrechte, grundgesetztreue Diener des Volkes präsentieren zu können. Ehrlich, ich könnte nicht soviel Deiner "Bomben" essen, wie ich angesichts dieser Ekelbratzen das Bedürfnis hätte zu kotzen ...

Edit: Himmel, das Geschwurbel beginnt ...
http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdatenspeicherung50.html

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Eine jede Zeit und ein jeder Leser und ein jeder Politiker hat und kriegt seine /ihre eigene Bombe. Die obige jedenfalls ist ganz sicher nicht zum Ausspucken. Ich nehme an, dass sie jetzt auf den nächsten vorzeigbaren Terroristen warten, und mit Hilfe der üblichen Hilfsmedien dann neue Gefahren entdecken, die man unbedingt... na, man kennt das. Taliban ist des Schäubles Freund, in gewisser Weise.

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"Die obige jedenfalls ist ganz sicher nicht zum Ausspucken. "

Nein, DIE nicht :)

Für den weiter oben erwähnten Zweck sollten simple Tortenböden und haufenweise schlechte Sprühsahne reichen.

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ich würde ganz gern mal wieder wählen gehen. und gut, dass es das bvg gibt. amen (halbes).

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Wenn der Wiefelsputz noch einen Funken Anstand hätte, würde er jetzt Richtung Rente abmarschieren - und die Hälfte davon sozialen Zwecken spenden.

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Der Grundrechtefeind Würfelpilz hat keinen Anstand. Ich wüsste nicht, wo.

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Die ganze Sozialdemokratie hatte keinen Anstand. Dass man bei den schwarzen Kassen dergleichen nicht findet, wusste man, aber die SPD... böse. Ganz böse.

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Ich bin da nicht so optimistisch
Denn de facto hat das BVerG gesagt, das bespitzeln ist ja ok, nur das auswerten geht nur bei ganz bösen Sachen.

Ungefähr so, als dürfte man in jeder Wohnung Videokameras und Wanzen des Staats installieren, aber den aufgezeichneten Film nur ansehen, wenns um was Wichtiges geht.

Also ich weiß nicht... m.E. zieht sich das BVerfG eher feige aus der Schusslinie.

Und dass Daten, die mal da sind, nicht auch genutzt werden, können sie jemanden erzählen, der die Hosen mit der Beißzange anzieht, wiue man so schön sagt.

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ob wiefelspütz jetzt in rente geht oder nicht, erscheint erst einmal irrelevant. ja die daten. die daten.

wer garantiert einem denn, dass die überhaupt nach nem halben jahr gelöscht werden.

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avantgarde hat recht. Die Linie des BVerfG ist strange: die Infastruktur für eine Totalüberwachung selbst nicht in frage zu stellen, dafür den Zugriff auf die Daten nach festzulegenden Regeln zuzulassen, ist nicht mehr als ein dekoratives Feigenblatt. Schäuble braucht dann nur noch einen Notstand und die dazugehörige Verordnung um durchs Ziel zu rollen. Aber es ist ja noch nicht das endgültige Urteil.

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was für ein notstand könnte das sein? terror von außen? da müssten sie erst einmal einen ordentlichen anschlag präsentieren können, also wissentlich fahrlässig handeln. oder terror von innen? irgendeine neue gummireifenbande, die reifen zersticht. nanee.

krieg wäre ein superargument. ;)
harhar

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VDS-Daten dürfen nach dieser Eilentscheidung ja nur bei schweren Straftaten eingesetzt werden.

Weder ist File-Sharing von nicht dafür lizensierten Daten eine schwere Straftat (nicht einmal der gewerbliche Handel mit Raubkopien), noch ist das sogar nicht Kinderpornographie. Nicht einmal KiPo!! Was diverse profilierungsgeile Staatsanwälte ganz schön dumm aus der Wäsche schauen lässt, wenn man nicht mehr so eben schlagzeilenträchtig gegen hundertausende Bürger aka "Verdächtige" ermitteln kann.

Die einzige Lösung für Wolfi und Co. besteht also derzeit in einer erheblichen Ausweitung der als "Schwere Straftat" definierten Verbrechen. Und ob DAS so leicht über die Bühne gehen kann, wage ich ehrlich zu bezweifeln.

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Unter Effizienzgesichtspunkten...
...wäre das eindeutig ein guter Vorschlag:
Verfassungsgerichtes (...) vielleicht auch Schäuble, Merkel, Beckstein, Koch, Hermann und Zypries verbieten.
Man würde damit zugleich Kosten in Zigmillionenhöhe einsparen. Mindestens! Insofern sollten diesem vernünftigen Vorschlag sogar die Brutalextremisten aus dem Umfeld des "Konvent für Deutschland" zustimmen können, ja, sogar "prowestliche" Pseudojournalisten aus dem Hause Austel.

(Update) Oh, da fällt mir ein, dass ich dem "Effizienzgesichtspunkt" noch einen kleinen Beleg zur Seite stellen sollte:
(...) wenn sich der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages (...) dazu durchrang, die Provider für den Betrieb der Überwachungsinfrastruktur finanziell entschädigen zu wollen, muss diese erst einmal geschaffen werden. Verbände der ITK-Firmen schätzen die Kosten für die Wirtschaft auf rund 332 Millionen Euro.
Und das sind nur die IT-Infrastrukturkosten. Schäuble ist teuer.

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@diamantspeerspitze:
Nach welcher Definition war KiPo noch gleich keine schwere Straftat?

Nach der Liste in §100a StPO (Telefon abhören) ist es eine - und genau so dürfte auch die "Lösung für Wolfi und Co." aussehen, falls die engültige Entscheidung des Bundesververfassungsgericht ähnlich ausfällt wie die jetzige Eilentscheidung.

Raubkopieren ist da allerdings nicht dabei.

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Laien und Paragraphen ... sorry, hab was verwechselt.

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nach dem heutigen urteil wäre aber die datenauswertung nur noch in "schweren fällen" gestattet. vorher war sie auch in "minder-schweren fällen" erlaubt. natürlich ist das aber gerade kreuzegal. was technisch geht, wird auch gemacht, da sollte man sich keine illusionen machen. DAS hier heute ist eher die politische vorbereitung auf bestimmte aktionen, mit denen sich dann nach belieben wahlkampf treiben lässt.

der eigentliche aufreger in den nachrichten heute war meiner meinung nach die rechtfertigung des irak-kriegs von bush. auch wenn man nichts anderes erwartet hätte - es hat trotzdem einen ziemlich hohen kotzfaktor. auch die nachträgliche auslassung von senatorin clinton: "the troops need to come home". das bedient die volksseele so schön, da lassen sich die paar tausend toten irakischen zivilisten prima drüber vergessen.

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ich möchte dazu die lektüre des textes von Herrn Prantl empfehlen.

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Prantl? Ist das nicht dieser gefährliche potentielle Linksterrorist?
Zugleich kündigt das Gericht echt deutlich an, dass es die schon in Arbeit befindlichen Gesetze von Bund und Ländern, die der Polizei und den Geheimdiensten den Zugriff auf die Telefon- und Internetdaten aller Bürger geben wollen, nicht akzeptieren wird.

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sind sie eigentlich dick?
frag ja nur, nach all den bildern, deren inhalt wohl in ihrem mund verschwand.....
falls ja, das nun fänd ich klasse!

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Bedaure, nein, nach bayerischen Verhältnissen und für mein Alter sogar eher schlank, auch jetzt während der Fresssaison.

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In der rechten Spalte findest du ein Foto des Hausherrn.

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ach, ich dachte das nun wäre eine art, (wie sag ichs denn?) eine "ente"....

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Es gab mal den Witz
vom "Dicken Don", aber ich wiege bei 1,81 Grösse deutlich unter 85 Kilo, bei einem nicht gerade krischperlhaften Wuchs. Ich esse viel, aber trinke praktisch nur Tee; das heisst, dass bei mir 1/4 - 1/3 der normalen Kalorienaufnahme anderer Leute wegfällt. Das erklärt dann am besten, warum hier oft Essen zu sehen ist, aber kaum "Impact" hat.

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