Scheintot, oh Baby, Baby, scheintot

Es gab mal eine Partei mit dem Namen FDP. Die wollte erst in die Regierung. Aber die Wähler wollten das Neocon-Geseire nicht. Dann wollten sie eine harte Opposition machen. Irgendwie habe ich jetzt aber schon seit Monaten praktisch nichts mehr von denen gehört.

Sind sie mangels Fleischtöpfen verhungert? Auf dem Weg vom Lobbyisten besoffen in den Hauseingang gekippt und dort erfroren? So kalt war es nicht... Oder einfach nur faul in Urlaub, Parteispenden verbraten? Gibt es sie noch? Wollte da nicht jemand was machen mit Alternativen zur grossen Koalition? HALLO?

Schweigen. Na ja. Der Aff ist tot, um es mit Shakespeare zu sagen - passt schon. Kein Verlust.

Dienstag, 19. Dezember 2006, 12:57, von donalphons | |comment

 
Das Los der Opposition bei einer grossen Koalition, die selber auch die Arbeit der Opposition mit erledigt. Von den Grünen oder der "Linken" hört man auch nicht viel. Die Medien wissen halt, wer Enfluss hat, im Zweifel sogar in der bayerischen Staatskanzlei.

Aber im Prinzip muss ich dir Recht geben. Ich hätte da noch einen Insider, den ich aber nicht veröffentlichen kann.

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Dann veröffentliche ihn doch getarnt :-)


Vielleicht machen die ja alle eine Spaßfahrt mit dem Guidomobil? Leute, für die die Immobilienpreise in Homburg auf der Höhe oder Baden-Baden die wahren sozialen Probleme sind können im Zweifelsfall ja selber ganz gut aufs Politikmachen verzichten, weil ihnen eigentlich nix fehlt.

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Nur rüber damit, ich mach das schon ;-)

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Möglicherweise haben die sich mit den Grünen irgendwo in den Süden aufs vorgezogene Altenteil zurückgezogen...

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Die Ruhe vor dem Sturm?
Naja. Man kann's ja mal versuchen...

Aber es stimmt schon: Wie soll man bei dieser Koalition eine Opposition machen? Die machen doch alles alleine...

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Wir brauchen keine Opposition, wir sind selber Demokraten!
(G. Polt)

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Alles ist zu etwas gut, auch auf krummen Wegen
Immerhin brachte die letzte Große Koalition die 68er-Bewegung hervor. Zugegeben, nicht sie alleine, das war ja eine weltweite Bewegung, aber ich behaupte mal: Ohne die Große Koalition wäre die politisch nicht hochgekommen und hätte Deutschland sonderweg-mäßig den europäischen Nachbarn hinterher gehinkt.

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schulligung, aber das "Wie soll man bei dieser Koalition eine Opposition machen? Die machen doch alles alleine..." klingt mir doch ein bisschen arg weinerlich. lassen die die fdp etwa nicht mitspielen? den selbsternannten oppositionsführer westerwelle? woran liegt's? mangelhafte politische konzepte? gar: fehlende politische konzepte?

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Oder vielleicht gar: Fehlende Diskussion über politische Konzepte? Die wird nämlich augenblicklich angesichts der Diskussion über die persönlichen Attacken zwischen Rot und Schwarz oft ignoriert.

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FDP keine Opposition?
Immerhin sind sie definitiv und ausnahmslos gegen alles, was die große Koalition veranstaltet, ob nun der Haushalt (zu teuer), der Rüstungsetat (zu niedrig), Genmais (zu selten), die Beamtenzahl (zu hoch), die Zahl von Rechtsanwälten (zu niedrig), das Bildungswesen (noch nicht privatisiert), die Steuern (immer noch nicht abgeschafft), die Pfründe für Pharmaindustrie, Ärzteschaft und Apotheker (zu wenig), Terrorbekämpfung (zu lasch), Verbraucherschutz (noch nicht abgeschafft), Einfluss von Wirtschaftslobbyisten (zu gering), Demokratie (verursacht nur Kosten) oder die Außenpolitik (zu wenig neocon): Die FDP würde glattweg überall das Gegenteil machen.

Bis sie am Regieren ist...

Das Elend der FDP, fernab ihrer Rhetorik, besteht darin, dass die große Koalition, mit Ausnahme der Sozialpolitik, genau das macht, was die FDP auch machen würde.

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Da widerspreche ich Dir. Die FDP will überhaupt keine Neocon-Außenpolitik, wie ihr Verhalten im Libanon gezeigt hat, sondern allenfalls Scheckbuch-Diplomatie in der Tradition Genschmans, und dass sie in Sachen innere Sicherheit auf Hardliner-Kurs ist, erscheint mir ebenfalls höchst zweifelhaft. .

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nee, Don, die gibts noch. Hier in Stuttgart plakatieren sie jetzt schon für den 6. Januar, und Guido mit dem Spaßmobil macht da wohl auch mit. Frage mich bloß, wer da freiwillig hingehen will.

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von wem war das noch mal? scheintot...

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The Yankees - Halbstark von 1965

Halbstark, oh Baby Baby halbstark, oh Baby Baby halbstark, halbstark nennt man sie, yeah, yeah, yeah, yeah!

Passt auch irgendwie zur FDP.

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grrrrr, ich lach - stimmt!

zusatz - aber mit scheintot muss es auch irgendetwas gegeben haben...

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Die Westerwelles - Scheintot von 2006

Scheintot, oh Baby Baby scheintot, oh Baby Baby scheintot, scheintot nennt man sie, yeah, yeah, yeah, yeah!

Passt.

@Che: Du scheinst nicht zu wissen, dass die beiden Rüstungsexperten der FDP in den entsprechenden Bundestagsausschüssen für eine mehr als 50%-ige Erhöhung der Rüstungsausgaben trommeln - und zwar mit Segen von Westerwelle und der ganzen FDP-Fraktion, welche schon immer beklagte, dass Rotgrün den Anteil der Rüstungsausgaben am Haushalt zurückfuhr. Du scheinst die Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der FDP zum Thema "Antiterrorgesetze" nicht zu kennen - und auch nicht das Abstimmungsverhalten der FDP-Bundestagsfraktion in dieser Frage. Die habens nicht mehr so mit Bürgerrechten. Und du kennst das Geheule der FDP-Außenpolitiker nicht, wenn es um das angeblich "schlechte" Deutsch-amerikanische Verhältnis geht, um immer wieder neue Varianten einer vielleicht dann doch möglichen Beteiligung am Irakeinsatz der USA. Du weißt nicht, dass "Eurobomber" Koch-Merin auch eine wenig niedliche Rüstungsmieze ist. Du kennst das FDP-Wort "Bündnisverpflichtungen" (gemeint: höhere Rüstungslasten) scheinbar nicht usw. usf. Eine kleine "liberale" Kostprobe aus dem Fundus von FDP-Grundsatzreden:
"(...)Mit der Erklärung des Bündnisfalles nach dem 11. September 2001 ist auch für die letzten Zweifler deutlich geworden, daß die NATO nicht ein Relikt des Kalten Krieges, sondern der sicherheitspolitische Arm der Wertegemeinschaft demokratischer Staaten ist. Sie sollte sich dann allerdings bei militärischen Operationen nicht in Einzelteile zerlegen, sondern als Ganzes gemeinsam handeln. Die europäischen Mitgliedstaaten der NATO sollten an diesem Willen auch gegenüber den USA keinen Zweifel lassen und ihre Ernsthaftigkeit als Partner auch durch den [zusätzlichen] Aufbau einer eigenen europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität unterstreichen. Die Ernsthaftigkeit bedeutet die klare [zusätzliche] Finanzierung einer Rapid Reaction Force von 60.000 Soldaten mit Logistik, Aufklärungs- und Transportkapazität auf europäischer Ebene und für Deutschland eine anständige Finanzierung der Bundeswehr. (...)
Nein, wie immer man es dreht und wendet, die FDP ist ein klientelistischer Drecksverein. Oder nehmen wir mal eine Grundsatzposition von Birgit Homburger (FDP) zur erwünschten Erhöhung des Rüstungsetats um 6 Milliarden Euro:
"Sechs Milliarden Euro sind nicht spektakulär
Sechs Milliarden Euro Rüstungsausgaben hören sich spektakulär hoch an, sind jedoch lediglich 25 Prozent des für 2006 zu erwartenden Verteidigungshaushalts. Damit werden in Ausrüstung und Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten rund zwei Milliarden Euro weniger investiert, als es für eine moderne und leistungsfähige Armee nach internationalem Standard notwendig wäre. Sechs Milliarden Euro sind nicht spektakulär (...)"
Ja, wenns um Rüstung geht: Selbst Mehrausgaben in Höhe von "sechs Milliarden Euro sind nicht spektakulär". So ist sie, die FDP.

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Kein Wunder...
Wenn man sich anschaut, welches Gesichts- und (In-)Kompetenzgulasch bei Wahlen von FDP-Plakaten grinst, ist es kein Wunder, dass da niemand sein Kreuz macht. Und wer sonst immer nur nach "mehr Markt" blökt, aber schön protektionistisch tätig wird, wenn es um die eigenen Lobbys wie Anwälte, Ärzte und Apotheker geht, ist halt unglaubwürdig. Aber die FDP wäre nicht die erste Partei, die die Wähler für blöder hält als sie es sind.

Da derzeit zudem zwei Parteien der neoliberalen Einheitspartei miteinander paktieren für Pöstchen und Pensionen, fehlt der FDP auch die Substanz für jegliche Führungsposition in der politischen Diskussion. Wollte der klassische Liberalismus noch die Freiheit der Menschen, so will der heutige Neoliberalismus nur noch "freie Märkte" und größmögliche Freiheit für Wirtschaft und Kapital auf Kosten der Menschen. So ist keine mehrheitsfähige Politik zu machen.

MfG

Daniel

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