Müntefähring, der Stoiber der SPD

Vielleicht sollte Münte jetzt einfach seine inkompetenten Schergen auf die Nahles ansetzen,die später mit Latex experimentiert, dann können wir das Kapitel "Alt, Verdient aber inzwischen untauglich" parteiintern abschliessen und uns der Suche nach neuen Köpfen, Ideen und Mitteln zuwenden. Wir Genossen, wir.

bei der spd zu sein, macht gerade fast noch weniger spass, als bei der fdp - gibt´s die überhaupt noch - zu sein

Dienstag, 9. Oktober 2007, 14:05, von donalphons | |comment

 
Der eigentliche Sündenfall der SPD laut Sebastian Haffner: die verratene Revolution von 1919. Davon hat sich die SPD nie wieder erholt.

Ich werd auch jedesmal irre, wenn's ans Wählen geht. Eigentlich haben wir nix wählbares zur Zeit. Hier in Hessen kann man sich wenigstens sagen, der Brutalstaufklärer Koch muss weg

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In Bayern ist es ähnlich, man unterstützt Leute, die keinen Schaden anrichten können.

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Noch schlimmer finde ich eigentlich, daß sich die Herrn Steinbrück und Steinmeier wegducken und keine eigene Meinung mehr besitzen da sie offensichtlich überhaupt keinen Arsch in der Hose haben und nur auf ihre kommenden Pöstchen schielen. Das Gestammel vom Herrn Außenminister gestern war jedenfalls symptomatisch.

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Wenn ich ausnahmesweise mal sexistisch sein darf, dann möchte ich sagen, daß ich Nahles nicht in Latex sehen will.

Ja, die FDP, die Partei der Besserverdienenden gibt es noch: in Westdeutschland nennt sie sich Die Grünen und in Ostdeutschland ist sie wichtiger Bestandteil der sog. Linkspartei (insbesondere im Führungskader), die man aufgrund ihrer politischen Äußerungen auch als Regenbogenpartei bezeichnen könnte ... unter Einschließung der Farbe braun.

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Na ja, Frau Nahles ist doch bereits des Öfteren im Trekkie-Outfit öffentlich verhaltensauffällig geworden - soll ja Typen geben, die auf den Spock-Look bei Frauen abfahren...

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Herold, lass es gut sein, Du bist nicht ausnahmsweise, sondern immer sexistisch.

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Aber hallo - die FDP ist die fünftstärkste Kraft in Deutschland!

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FDP - fast drei Prozent !

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Immer noch 4 zuviel!

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Was, schon wieder 3% (Kernwähler)? Wehret den Anfängen!

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arme alte tante spd
es tut mir auch in der seele weh zu sehen, was da in der ältesten partei "deutschlands" passiert (und wir reden hier nicht vom zentrum!).
die heutige existenz der fdp hat mir auch noch niemand erklären können - ich kann bei allen in den parlamenten vertretenen parteien bedingt nachvollziehen, warum sie ihre wählerInnen finden, bei der fdp fällt mir wirklich kein grund mehr ein...
wenn das so weiter geht mit der armen alten tante wähl ich die bald auch - und ich bin woanders auf der liste...

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Na, ich fände es besser, wenn sie das Mitleid nicht nötig hätte - aber die Altvorderen geben im Moment kein gutes Bild ab, überhaupt nicht, nein nein.

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Tja,
wie sehr neben dem Mismanagement der aktuell handelnden Personen auch das belastende Erbe des lupenreinen Demokratenfreundes Schröder für den desolaten Zustand der SPD mitverantwortlich ist, wird meines Erachtens von den Beobachtern zu wenig gewürdigt.

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regressive Orientierungslosigkeit
Mark, ich denke, Du unterschätzt die Wirkung einer Medienchoreografie, welche einen inhaltlich eher geringfügigen Dissenz zwischen Beck und Müntefering zum Drama aufbläst. Wie so oft: Diskussionen werden als Beleg einer tiefen Zerrissenheit dargestellt. Die "zerstrittene SPD" ist ein schnell aufgegriffener Medientopos. Ich meine, dass die SPD - nach wie vor - runtergeschrieben wird.

Dieses Runterschreiben ist aber weniger ein Ergebnis eines dahin gerichteten bewussten politischen Willens von Medienvertretern, sondern mehr eine indirekte Folge eines auf "Streit" fixierten "he-said-she-said"-Journalismus, bei dem sich Meinungspluralismus und SPD-Parteitraditionen deutlich schlechter darstellen als z.B. die autoritären Traditionen der CDU.

Dies wird ergänzt durch ein bis zur Demokratiefeindlichkeit reichendes Grundproblem vieler Medienvertreter, welche innerparteiliche Diskussionen grundsätzlich als Negativum darstellen: Ein impliziter Antipluralismus im politischen Journalismus. So, als ob deren Leitbild die Führerrepublik sei...

(An dieser Stelle geht wegen der Heftigkeit ein "Sorry!" an mitlesende Journalisten)

Das Runterschreiben ist m.E. aber nur ein kleiner Teil der Erklärung. Es gibt genügend hausgemachte Probleme in der SPD.

Mark, ich denke, dass Du in erheblichen Maß Recht hast.

Man findet im Erbe des größten Kumpels von lumpenreinen Demokraten einen guten Teil der Erklärung für den Verfall der Sozialdemokratie.

Schröder hat dazu beigetragen, dass sich die Sozialdemokratie in eine "Basta"-Partei verwandelte, eine Partei, welche inhaltlich belanglose Parteitage als hohles Medien- und Kandidatenbejubelungsevent präsentierte, eine Partei, die von oben gesteuert und inszeniert wird - und nicht mehr getragen wird von Arbeitnehmern und der Breite der Bevölkerung.

Er hat die Basis gehasst, nach Kräften entmachtet - und damit der SPD den Charakter einer Volkspartei genommen und sie in ein autoritäres und mit ökonomischen Eliten verwobenes Gebilde verwandelt, bei dem es in erster Linie darum geht, die eigenen Spitzenkandidaten zu unterstützen.

Nun, und das ist öde. So öde z.B. wie das Auslaufmodell Müdefähring.

Das Ergebnis dieses Wandlungsprozesses ist eine Art "entkernte Sozialdemokratie", eine Sozialdemokratie, die weder die Interessen der Arbeitnehmer in ihrer ganzen Breite repräsentiert, noch die Interessen der "kleinen Leute" und Normalbürger - und dafür umso mehr die "Agenda 2010" und den Rückbau von Bürgerrechten.

Dazu passt ein ständiges Kuscheln mit den Vertretern der Reaktion und der Wirtschaftseliten, welche nicht müde werden, erstens, Privilegien für sich selbst sowie sinkende Steuern/Abgaben für Spitzenverdiener/Unternehmen zu fordern, zweitens, politische und gesellschaftlicher Repression zu befürworten und dritttens, sinkende Einkommen und einen deutlich schwächeren Sozialstaat sowie verminderte Schutzrechte für die breite Bevökerung als künftigen Weg unserer Gesellschaft zu propagieren.

Wir haben heute überwiegend eine antifortschrittliche Sozialdemokratie.

Die SPD von heute ist eine Partei, die im Prinzip ihre Wurzeln gekappt hat und welche als mächtigste Gruppierung unter ihren Parlamentariern den überaus CDU-nahen konservativen Seeheimer Kreis kennt - und machen wir uns nichts vor: Der sich weich darstellende Folterverharmloser, Menscherechteverhöhner und Guantanamo unterstützende Außenminister Steinmeier ist kein Sozialdemokrat. Steinbrück ist ebenfalls an keiner Stelle irgendwo ein Sozialdemokrat, sondern ein gradueller Clement-Nachäffer ("Superminister" Clement: dessen Werk neben Subventionsverschleuderung und großspurigen Ankündigungen vor allem darin bestand, Hilfesuchende als "Sozialschmarotzer" zu brandmarken und zu diesem Zweck sogar Fahndungs- und Schmähheftchen mit Ministerumsgeldern drucken ließ) - und derlei regressive Orientierungslosigkeit gilt für die größten Teile ihres Spitzenpersonals:

Das sind keine Sozialdemokraten, sondern Bonzen und Funktionäre.

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Ich hätte es
nicht ganz so fundiert darlegen können, aber das in etwa meinte ich.

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Nachtrag @Medienchoreographie:
Ich hatte das tagesaktuelle Gezeter Münte/Beck gar nicht so prominent auf dem Schirm, als ich meinen Kommentar schrieb. Eher ein paar von den Hurra-Kommentaren vom Don direkt nach der Bundestagswahl, als er der Merkel und der großen Koalition ein baldiges und unrühmliches Ende und eine grandiose Zukunft für die SPD vorhersagte, die sich ja als Wahlsieger die wichtigeren Ressorts gesichert habe.

Da muss man sich schon fragen, wie es kommt, dass mit diesen Pfunden nicht gewuchert wurde. Neben der genannten Altlast Schröder und dem nicht sonderlich geschickt operierenden Führungspersonal spielen die Medien sicher auch mit rein. Dass der SPD gelebte innerparteiliche Demokratie, die sich auch in Dissens manifestiert, seit jeher als Schwäche ausgelegt wird in der Berichterstattung, das ist tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Aber den Zustand der programmatisch-visionären Schwäche der SPD haben die Medien nicht herbeigeschrieben, an dem leidet diese Traditionspartei wirklich.

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ja, das mit der medienkakophonie hat schon was für sich, unterschiedliche meinungen als konflikte zwischen personen darzustellen, als eine art big-brotherisierung des politischen sozusagen, eine sehr wirksame, sehr perfide, und sage keiner, ungewollte, art der entpolitisierung durch die art der berichterstattung.

allerdings sehe ich auch das problem der medien:

sollen die denn wirklich das aussprechen, was ist, nämlich, dass die beiden immer noch so genannten volksparteien spd und cdu das seit längerem nicht mehr sind?

Weil der spd das sozialdemokratische und der cdu das christliche abhanden gekommen ist.

nicht aus bösem willen der politischen klasse, sondern deswegen, weil die spd erfolgreich war - siehe die biografie von gerhard schröder, zwei generationen früher, und er wäre froh gewesen, es bis zum facharbeiter oder bis zum mittleren dienst geschafft zu haben.

bei der cdu sieht es so aus, und das, was der guru in rom sagt, noch nicht einmal mehr die kirchgänger interessiert oder gar in ihrer lebnsführung leitet. der gottesbezug bei allem möglichen ist zur abwehr von als bedrohung empfundenen muslimen verkommen, mit den lehren der kirche oder den aussagen der eevangelien hat das, was als christkliche politik verkauft wird, noch nicht einmal am rande zu tun.

ich nehme an, dass die politische klasse (diejenigen die die politik als beruf betreiben, weil sie nichts anderes gelernt haben oder weil das, was sie gelernt haben, ihnen deutlich weniger geld und einfluss verschaffen würde) das vielleicht nicht weiss, aber doch zumindest ahnt: stell dir vor, es sind wahlen, und alle lachen dich aus. mehr noch: die handelnden politikerdarsteller thematisieren das selbst nicht, weil sie zumindest ahnen, dass sie selber das problem sind, als dsessen lösung sie sich verkaufen.

ob einer wirklich radikale, d.h. das problem an der wurzel packende, oder nur palliative massnahmen vorschlägt, ist einfach zu erkennen: solchereiner fordert die verhältniswahl in bund und ländern. solchereiner fordert für überschuldete bundesländer wie berlin, bremen, das saarland die zwangsverwaltung.

im übrigen bin ich der ansicht, dass wir nächstens weimarer verhältnisse, will sagen, etwa sechs parteien mit einem stimmenateil von etwa zehn bis zwanzig prozent haben werden, dreiparteienkoalitionen und häüfiger wechselnde regierungen werden die regel sein.

dass die kompetenzen einerseits nach europa abgegeben worden sind, und andererseits eher in die länder gehören, weil der bund schon bisher kaum eigentliche aufgaben hat , die wirklich gesetzgeberische aktivitäten eines bundestages erfordern, wird ebenfalls nicht thematisiert. warum wohl?

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Es konveniert eben,
die Show weiterlaufen zu lassen. Für völlig bedeutungslos halte ich die Bundespolitik aber immer noch nicht. Obwohl es sich in den ersten Wochen nach der 2005er Wahl, als es mit der Regierungsbildung nicht voran ging, eigentlich gar nicht so schlecht angefühlt hat ohne Bundesregierung...

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Wobei...es gäbe so allerhand Politisches zu gestalten.

Wer sagt eigentlich, dass es normal und richtig ist, wenn die monopolartigen Strom- und Energiekonzerne in unserem Land weit über 20 Milliarden Gewinn einsacken? Dazu aktuelle Daten von Eon (einer von vier Energiemonopolisten in unserem Land):
Gewinn vor Steuern im ersten Halbjahr 2007: 5.755 Millionen Euro (verglichen mit dem Vorjahreszeitraum: +53 Prozent)
Das könnte man ändern - entmachtet die Monopolkraken - gebt den Wohlstand den hart arbeitenden Bürgern zurück!

Wer sagt eigentlich, dass im Verlust nationaler Gestaltungskompetenz der Zweck von "Europa" liegt und dass von den weit über 20 Milliarden, die dieser üble Subventionsunfug jedes Jahr die deutschen Bürger kostet, nicht vielleicht auch halb so teuer ausfallen könnte?

Wer sagt eigentlich, dass wir in Europa und in Deutschland einen rüstungsindustriellen und sicherheitsindustriellen Komplex benötigen, und dass die Bundeswehr unverändert groß bleiben muss?

Halbieren den Unfug! Das Geld gehört den hart arbeitenden Bürgern.

Wer sagt eigentlich, dass Verwaltungsreformen unmöglich seien und dass es Aufgabe unsere Arbeitsagenturen wäre, Hilfesuchende zu schikanieren? Weg mit dem Kropf, die teure Pseudoelite von MC Kinsey und Berger aus den Agenturen schmeißen und endlich reformieren, sodass es für die Betroffenen besser funktioniert!

Wer sagt, dass man in Zeiten voller Kassen die Mehrwertsteuer"reform" nicht auch einfach zurücknehmen könnte? Runter mit der Steuerlast!

Korrupte "public private partnerships", dazu eine undurchsichtige Privatisierung öffentlicher Betriebe und Monopole? Schluss damit! Schickt die PPP-Betrüger, Fugmann-Heesing und Rudolf Scharping auf Altenteil!

Und schon mit diesen wenigen Punkten (die sich problemlos ausbauen lassen) hätten wir eine kämpferische, aktive SPD, die für politische Zwecke streitet - für die Menschen in unserem Land - und weniger um politische Ämter ihres Spitzenpersonals.

Ich glaube, dass eine solche SPD allgemein beliebter wäre.

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Überhaupt irgendeine Art von Gestaltungswillen (das Wort "Vision" mag man ja nach Schmidt nicht in den Mund nehmen ;-)) wäre schon schön. Mir scheint es mehr ein hilfloses Hin- und Herrudern.

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Nun, sie gestalten die Zukunft des Platzes am Kabinettstisch, und Angst vor Verlust fressen Gehirn auf. Immer weiter so kann es auch nicht sein.

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Bei Parteien sieht man doch nur die Spitze des Eisbergs. Hinter denen steht eine Armee von Jungfunktionären, die intern unter sich die zukünftigen Posten schon verteilt haben und daruf achten, dass die Spitze ja nichts macht, was das eigene Fortkommen gefährden könnte. Das ist die echte Angst vor Verlust, die die Parteien lähmt.

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"Hinter denen steht eine Armee von Jungfunktionären, die intern unter sich die zukünftigen Posten schon verteilt haben und daruf achten, dass die Spitze ja nichts macht, was das eigene Fortkommen gefährden könnte."


nanu, ich dachte, die parteien allesamt hätten probleme mit dem nachwuchs, weil politikausübung bei der alterskohorte als extrem uncool gilt. ach so, jetzt verstehe ich, wenn es dort den guten zu doof und dem mittelmass zu öde ist, dann freie bahn denen, die zu allem anderen zu dumm und zu faul sind.

aber, über die postenvergabe entscheiden noch die wähler. und deren entscheidungen werden immer weniger kalkulierbar.

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Abgeschrieben?
Sagte ich doch:
http://feynsinn.org/?p=606
Bin ich jetzt eine Linkhure? ;-)

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