51 Aufrechte

Na also. 51 Sozialdemokraten haben das dem Land nicht antun wollen. Es gibt also noch Leute mit Rückgrat in der Partei. Damit kann man was anfangen, zum Beispiel den Niedergang dieser Koalition einleiten. Ein passender Start für die lediglich etwas bessere Wahlverliererin. Und das Wort Fraktionsdisziplin kann man hübsch kleinschreiben, die nächsten Jahre.

Dienstag, 22. November 2005, 12:10, von donalphons | |comment

 
Ich glaube nicht, dass es 51 Sozialdemokraten waren. Eher 30 oder 40. Auch in der CDU/CSU gibt es einige, die dem Merkel gern eins auswischen wollen. Sowas wie Merz wird doch niemals für das Merkel stimmen.

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Jaja,
bei Frau Simonis hieß der Abweichler noch Verräter.
Aber im Ernst: Ich würde schon annehmen, daß da durchaus der eine oder andere Schwarze unter den Gegenstimmlern ist. Da gab es garantiert auch noch offene Rechnungen.

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Merkelverräter hört sich für mich auch ok an. Ein Beruf mit Zukunft.

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Jetzt ist es amtlich. Eine Bundeskanzlerin und ein schwuler Oppositionsführer. Wenn mein Opa das noch erlebt hätte.

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Das passiert halt, wenn man nicht dunkelrotrotgrün wählt - aber das hätte Opa wohl auch nicht gedacht.

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Nein, das passiert, wenn man eine rechnerische Mehrheit mit einer Gestaltungsmehrheit verwechselt. Die Roten wollten nicht mit den Dunkelroten und vice versa, jedenfalls mehrheitlich. Von den Grünen ganz zu schweigen. Gäbe es eine linke Gestaltungsmehrheit, wäre Schröder heute noch Kanzler.
Deshalb ist auch die Frage, wohin es führen soll, sich möglichst intensiv für das schnellstmögliche Ende dieser Koalition einzusetzen. Neuwahlen, bis das Ergebnis stimmt? Minderheitsregierung? Was hatten Monsieur sich so gedacht? Dagegen sein ist immer leicht, aber was ist momentan eine realistische Alternative?

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Der CDU ein Jahr Zeit geben, in die alte Kohlstuktur zurückzufallen, und dann ein kleiner Belastungstest bei der Mehrwertsteuer.

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Die alte Kohlstruktur hätte (wieder) eine Chance, wenn der Andenpakt seinen Einfluß vergrößern kann. Das ist nicht unbedingt sicher. Und was die Mehrwertsteuer angeht: Dazu gibts eine vertragliche Vereinbarung.

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Kein Kanzler hat bei der Wahl bisher alle Stimmen seiner Partei/Koalitionsfraktionen bekommen. Ist halt so, dass man mit einer knappen Mehrheit besser regiert, weil die Disziplin dann grösser ist - eine Gegenstimme könnte ja ein politisches Erdbeben auslösen (Verräter usw. siehe Simonis). Die haben eine satte Mehrheit. Wenn es einigen Abgeordneten besser geht, wenn sie an und wann der Regierung die Stimme versagen - wohl an. Aber das ist dient wohl mehr der eigenen Therapie, als dass es Auswirkungen auf die Politik hat. Das ist die grausame Realität.

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Aber sicher doch. Schröder 1998 zum Beispiel. Und sogar noch welche von der Opposition, iirc

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Die den Tiger reiten ...
Verräter hin oder her:

Diese Qualotion hat eine stabile Grundlage: der gemeinsame Ritt auf dem Tiger.

Mer(kel)e: Soange man oben reitet, ist alles fein, und es läßt sich das Land klasse sozial und wirtschaftlich demontieren.

Steigt man aber ab, so frisst einen der Tiger, hier in Form des aufgebrachten Wahlmobs, verarmender Rentner, und Hartzlerüberrollter.

Haps.

Deshalb wird das - neben den üblichen sinnlosen Spiegelfechtereien - eine der stabilsten Koalitionen ever.

Denn sie können gar nicht vom Tiger absteigen wollen.

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ach wart mal auf Absolut Berlin:

http://zeuthen.blogger.de/stories/351444/

wenn das Fell des Tigers brennt, kann sich keiner mehr auf ihm halten.

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Um ein Deutschland eine Revolution zu starten, müsste schon das Bier verboten werden.

Also wenn schon, dann Absolut Kreuzberg, mit 'ner Raki-Flasche, Nike-Shoxx, und fetten Goldketten.

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Um in Deutschland eine Revolution zu starten, müsste die Bevölkerung ausgetauscht werden. Wir wussten schon, warum wir so viel für Kurden und Nigerianer übrig hatten :-)

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Warum das denn? erste Ansaetze werden doch hin und wieder in der Boulevardpresse hinreichend ausgeschlachtet. Aber vermutlich sind diese noch unterhalb der Wahrnehmungsschwelle.

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vorsicht, vorsicht mit der revolution.

es könnte da, wenn es erst mal soweit ist, ganz schnell schluss mit lustig sein. wenn ich mir so angucke, wer bei mir (am fusse des erzgebirges) als revolutionäres subjekt so in frage käme, ich weisss nicht, ich weiss nicht.

oder weniger kryptisch, so weit unten, dass wir uns von jungen, besoffenen glatzen retten lassen müssen, sind wir hoffentlich noch nicht.

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da hast du in der tat recht. es gibt so Gegenden ausserhalb in denen man diesen Gedanken besser wieder beerdigt.

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Deswegen sage ich ja: Eigentlich hätte ich gerne eine Revolution, aber das revolutionäre Subjekt ist mir nicht geheuer, ein Problem, das meinem Namenspatron das Leben kostete.

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Und Spon in Höchtsform:
"Angela Merkel ist als Kanzlerin Deutschlands die wohl mächtigste Regierungschefin der Welt."
HAHAHAHAAAAA, die? Ausgerechnet die? Ich mutmaße mal das Gegenteil!

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Aber sicher ist sie das - bis zum geblümten Fussabstreifer vor der Tür zu ihrem Büro.

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Ich warte mal darauf, wie lange es noch dauert, bis Hillary Clinton die mächtigste Regierungschefin der Welt ist.

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Den geblümten Fußabstreifer hat Guido vor der Tür.
Aber warum sollte Maria do Carmo Silveira mächtiger sein als Frau M.?

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@Luxser
In Anbetracht des relativ geringen Entscheidungs- und Handlungsspielraumes des Deutschen Bundeskanzleramtes, welche sich in dem Euphemismus „Richtlinienkompetenz“ auspicht, sowie Merkels wackelige Stellung innerhalb der eigenen Partei und der SPD als Koalitionspartner sowieso, sowie ihr ziemlich geringer Rückhalt in der Bevölkerung, würden mich eher vermuten lassen, dass Merkel die wohl am wenigsten mächtige Regierungschefin der Welt sein dürfte.

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Naja, ein Regierungschef ist ein Regierungschef, das haben wir ja bei Schröder gesehen, was da geht. Was den Rückhalt in der Bevölkerung angeht: Der ist nach der deutschen Verfassung kein Maßstab. (Außerdem weiß ich nicht, wie groß der Rückhalt der übrigen Regierungschefinnen in ihren Ländern ist. Dieses Wissen bräuchte man für einen Vergleich natürlich.)
Rückhalt in der Partei: OK, wie schon oben geschrieben, da hängt viel vom Andenpakt ab. Und ansonsten denke ich, wenn man das wirtschaftliche und politische Gewicht Deutschlands in der Welt als Maßstab für die "Macht" des jeweiligen Regierungschefs nimmt, dann dürfte Frau M. bis zur Wahl von Frau Clinton zur amerikanischen Präsidentin wohl tatsächlich die mächtigste Regierungschefin sein. Wenn nichts anderes dazwischen kommt.

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Macht ist nicht gleich protokollarische Macht. Papier ist nichts weiter als Papier.
Macht ist immer eine Frage des Rückhaltes. Ob’s in der Verfassung steht oder nicht.

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Die SPON Schlagzeile ist doch deswegen grausam, weil es BILD-Stil ist. Was ist Macht? Die Grösse des Landes, den Einfluss auf die Politik, die Möglichkeit Todeskandidaten zu begnadigen?

Im übrigen ist Macht etwas, was Gesetze zwar fördern können, aber was durch ungeschriebende Gesetze funktioniert.

Mal ein einfaches Beispiel: Wenn Merkel gestürzt wird, gibt es Neuwahlen. Nur wenige Abgeordneten sind sich ihres Mandats im dann neugewählten Bundestag sicher. Erst nach 2 Jahren wird die laufende Periode als volle Legislaturperiode auf die Pensionen angerechnet. Wer sägt sich denn freiwillig selber ab?

Aber das ist ein einfacher Mechanismus. Es gibt weit komplexere. Merkel hat Macht. Sie wird nicht weniger, wenn man ihr sie abspricht. Man muss der Realität ins Auge sehen, auch wenn es einen depressiv macht.

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Und sie wird sie anwenden. Niemand sollte sie unterschätzen, nur weil sie uns nicht passt und ihre Performance schlecht ist.

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es sei denn, dass sie ueber die Stoeckchen aus den eigenen Reihen faellt. Ich denke nicht, dass Mertz und Koch so lange still halten.

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Im Zweifel ist Macht gerade keine Frage des Rückhaltes, sondern eine Frage der Möglichkeit, auch Unpopuläres gegen Widerstände durchzusetzen. Ohne Macht wären Steuererhöhungen nicht möglich. Oder HartzIV. Oder...

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Dies gilt immer unter der Voraussetzung, dass das betriebene Machtspielchen gewissen Regeln unterworfen bleibt und alle mitspielen. Gerade da sehe ich in der mehr oder weniger aufweichenden Wahlbeteiligung erste Ansaetze zu Rissen im schoenen Bild.

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Ja, da kommen wir dann zur schönen Frage der Legitimation von Macht. Das die immer dünner wird, sehe ich auch so. Aber es ist leider so, daß das Interesse an der Demokratie durch die Politik selbst immer weiter verringert wird. Und das ist ein Teufelskreis. Wie sowas enden kann, haben wir ja schon mal gesehen.

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Machtphantasien
Jetzt macht euch alle mal nicht in die Hosen.

Gerd wurde ähnlich hochgeschrieben, und gegen Ende zog sich dann die übliche Claque auf die Position zurück, dass der Kanzler ja eigentlich kaum über Macht verfügt, weder in der Verfassung, noch im Bund mit dessen föderalen System.

Kann also jeder so halten wie er will. Und Medien verkaufen sich halt über Schlagzeilen.

Faszinierend zu sehen ist jedoch wie bei so vielen die Maske fällt, weil man das Merkel einfach nicht mag. Was da in berlin läuft ist zwar unschön bis eklig, deswegen muss man aber nicht selbst grotesk werden.

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Wenn ich das schon höre: "Ich sehe Risse...".

Ich war in den ersten 4 Jahren rot-grün MdB-Mitarbeiter bei der Opposition. Wir haben auch dauernd Risse gesehen, aber die Koalition hat gehalten. Und wenn Schröder nicht seine Idee vom Rücktritt gehabt hätte, hätte rot-grün auch noch 1 Jahr weitergewurstelt.

Das ist reines Wunschdenken. Sozusagen Flöhe husten hören. Die grosse Koalition hat einen grossen Rückhalt. Die Gewerkschaften sind eingebunden, die Arbeitgeber, erdrückende Mehrheit im Bundestag&Bundesrat.

Die Zeiten werden eisig. Denn es gibt keine Opposition. Die wird in den Medien nur am Rande stattfinden. Insofern dienen abweichende Stimmen in der Koalition sogar der Macht. Die Koalition spielt auch den Part der Opposition. Was ist schöner als eine Opposition, die man selber kontrollieren kann? Und eine APO sehe ich auch nicht am Horizont.

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@ strappato

Yep.

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macht ist, das durchzusetzen, was man durchsetzen will. ziemlich frei nach max weber, glaube ich.

wie sieht es damit bei frau dr. merkel aus?

die ministerpräsidenten der bundesländer sind immer noch da. die eu ist auch noch da. die bundestagsfraktionen der koalition und die mitglieder der parteien der regierungskoalition sind noch da. die wahlberechtigte bevölkerung ist noch da.

wer allerdings nicht mehr viel zu melden hat, oder soziologisch gesehen, seine macht eingebüsst hat, sind die gewerkschaften.

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Deren Mitgliederzahlen sprechen zwar eine beredte Sprache, aber deren Macht ist größer als man glauben sollte. Wer sitzt in der Arbeitsagentur ganz oben mit, wer ist Träger vieler Veranstaltungen der bezuschussten Arbeitslosenverwaltung, wie viele breite Ärsche im Bundestag gehören zu Gewerkschaftlern ?

Nur hat sich die Machtentfaltung der Gewerkschaften weg von der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen hin zur Selbsterhaltung der Konzerne "Gewerkschaft" entwickelt.

Dort ist die "Macht" der Gewerkschaften nach wie vor sehr lebending und kraftvoll am Werk.

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Die ollen Syndikalisten wussten schon, warum sie Gewerkschaften ohne Funktionärskörper und mit Rätemodell und imperativem Mandat forderten.

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Täuscht Euch nicht in Gewerkschaftens.
Wenn derzeit einer eine außerparlamentarische Opposition organisieren kann dann Diese.
Vergesst nicht, auch die Wassersportgruppe ist im Westen mehrheitlich aus gefrusteten Gewerkschaftssekretären entstanden und auch Bodo Rammelow, der den Wahlkampf der PDS organissiert hat kommt aus der HBV (heute ver.di).

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@ holg

nö.

"Täuschen" tun wir uns nicht in den Gewerkschaften.

Eher "Ent-Täuschen", im Sinne dessen dass man das erkennt, was sich lange Jahre hinter einem dünnen Firnis verborgen hatte.

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Ich bin selbst Gewerkschafter und stets hin- und hergerissen zwischen meiner Enttäuschung über Mief, Filzpantoffligkeit und Bravheit und "trotzdem"-Solidarität.

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dass die wassersportgruppe (danke, holg!) im westen mehrheitlich aus gewerkschaftsbonzen der zweiten reihe besteht, zeigt mir, dass dieser personenkreis seine karriere bei den gewerkschaften für so wenig attraktiv hält, dass die lieber noch der kpdsbz die nützlichen idioten machen.

die probleme der gewerkschaften liegen im grunde daran, dass lebenslange erwerbsarbeit in deutschland ganz stickum zur ausnahme wird. und auch die konzentration von arbeitnehmern in grossbetrieben. schlechte karten, sogar der öffentliche dienst ist nicht mehr, was er mal war. die erregten reaktionen darauf, eine stunde in der woche länger anwesend sein zu müssen, zeigt doch, dass da der arsch auf grundeis geht.

dann gibt es noch ein paar hausgemachte sachen.
die affäre bei vw wird der öffentlichkeit als sexskandal dargeboten. vermutlich ist die eigentliche geschichte, nämlich dass einige führungskräfte über eigene firmen ihren arbeitgeber abgezockt haben, noch viel unappetitlicher. mal sehen, ob sich herr wulff das entgehen lässt, von den beschäftigten in wolfsburg richtige opfer wg. hartz zu verlangen.
dann ist da noch die notleidende hypothekenbank, die ahbr oder allgemeine hypothekenbank rheinboden -

http://www. fr-aktuell.de/ressorts/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft/?cnt=755501
und, nachgeschoben, ganz aktuell
http://www. handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200012,200039,993860/SH/0/depot/0/

- sieht gar nicht gut aus, das kostet die gewerkschaften richtig geld, das dann woanders fehlt.

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@ che

Wenn es denn nur Mief und Filzpantoffeligkeit wäre. Es geht jedoch um harte wirtschaftliche Interessen und Pfründe:

Sinnlose Schulungsmaßnahmen über eigene Träger abrechnen, die man den eignenen Trägern zuvor als Spitze der Arbeitsagentur genehmigt hat.

Immobilien in großem bis sehr großem Stil entwickeln, handeln, verwalten.

etc. etc.etc.

Und ja, man gibt auch vor für die Arbeitnehmer da zu sein. Und sicher gibt es an der Basis und im Unterbau auch genügend Idealisten, die sich dafür den A*** aufreissen.

Für die Spitze sind die die nützlichen Idioten. Eine interne Revolution täte den Gewerkschaften sehr gut.

Wie kam Herr Peters nochmal an seine Villa ?

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Och, mit der Abrechnung real nicht vorhandener Bildungsmaßnahmen haben wir manches linke Projekt finanziert :-)

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Gut, als ich jung war, habe ich die Gewerkschaftler in der Metallindustrie an der Basis kennengelernt, und bis zu einem gewissen Niveau waren das keine Drückeberger oder Spesenritter, sondern Leute, die niemandem was zugemutet hätten, was sie nicht auch erduldet hätten. Wenn es um die unbeliebten Sonderschichten in manchen Werksteilen ging, waren sie immer alle dabei, wenn sie es abgenickt hatten. Ich habe einen hohen Respekt vor diesen Leuten und kann nur sagen, dass ich froh um diese Basis bin. Und wenn der Peters in die kamera grinst, übersieht man schnell, was die Kollegen da unten alles bewegen.

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Und genau da liegt das Problem.

Unten wird bewegt, von oben wird regiert. Die Gewerkschaften sind nicht diese Menschen, diese halten sie aber am Leben und geben ihnen eine Berechtigung.

Die Gewerkschaften sind Herr Peters, Frau Engelen-Keifer und andere. Oder wird sich der honorige Basis-Gewerkschaftler gegen seine Oberen durchsetzten können ?

Eben. Wie die Bauern und der Adel damals. Oh wundersame Wandelung der deutschen Gewerkschaften.

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Bier verbieten = Revolution
@lebemann
deutsche machen keine revolution sondern krieg. bierkrieg googlen:= 1430 bierkrieg in Ebermannstadt, 1848 in München, 1907 in Bamberg usw.

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Nicht zu vergessen der Kartoffelkrieg. Wäre der anders ausgegangen, gehörte Belgien zur Palz und Niederbayern mit der Oberpfalz zu Österreich. Oder wenn gar das Herzogtum Braunschweig Bayern behalten hätte und Braunschweig außerdem in der Hanse geblieben wäre, ja dann.....

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@ toffy

Der Deutsche von heute ist nicht aus so kernigem Material geschnitzt. Die Sitzblockade, die Kundgebung und die anschliessende Unterschriftensammlung in der Fussgängerzone sind heute sein Schlachtfeld. Und er ist darin immer noch so verbissen, als sässe er im Kessel von Stalingrad.

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Die Züchtigung des eisernen Mädchens
Wir brauchen uns keine Sorgen zu machen. Mit der rotrotgrünen Peitsche wird das eiserne Mädchen auf Jahre hin schwer zu kämpfen haben.
Eigentlich sollten wir sie bemitleiden.

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Eisern? ich hol schon mal die Schwefelsäure, den Schneidbrenner und die PAK.

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51. Kommentar

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Warum traut sich denn keiner, der Verräter zu sein, und einen 52. Kommentar zu platzieren?

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Ist das so wie mit den Bundesstaaten der USA? Limit überschritten?

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Ist Euch etwa langweilig? Kann das sein? Gestern zu wenig Futter bekommen?

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es scheint uns nichts erspart bleiben zu sollen.

http://bundeskanzlerin.bundesregierung.de/bk/Navigation/fuer-kinder.html

aber es gibt auch noch hoffnung:

"Deshalb ist es wohl auch ganz gut, dass eine Bundeskanzlerin nicht ihr ganzes Leben Bundeskanzlerin ist, sondern nur ein paar Jahre."

steht da, ganz unten:
http://bundeskanzlerin.bundesregierung.de/web/generator/bk/Navigation/Fuer-Kinder/bundeskanzlerin.html

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Hundejahre. Fliegenjahre, wenn´s nach mir ginge.

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